In Prag wurde Bundeskanzler Olaf Scholz vom tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala empfangen. Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Scholz wirbt für europäisches Flugabwehrsystem – Ringtausch mit Tschechien beschlossene Sache
Bei seinem Besuch in Prag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz für den Aufbau eines europäischen Luftverteidigungssystems ausgesprochen. Ein solches System „wäre ein Sicherheitsgewinn für ganz Europa“, sagte der SPD-Politiker am Montag (29. August) in einer Rede an der Karls-Universität in Prag. Zudem wäre es kostengünstiger und leistungsfähiger, als wenn jeder seine eigene, teure und hochkomplexe Luftverteidigung aufbaue.
In Europa habe man bei der Verteidigung gegen Bedrohungen aus der Luft und dem Weltraum „erheblichen Nachholbedarf“, sagte Scholz. Deutschland werde in den kommenden Jahren stark in die Luftverteidigung investieren – und so, dass sich europäische Nachbarn von Beginn an beteiligen könnten. Konkret nannte er die Niederlande, Polen, die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, Tschechien, die Slowakei sowie die Partner in Skandinavien.
Die Forderung nach einem Raketenschutzschild für Deutschland wurde laut, weil Russland mit dem Angriff auf die Ukraine die Bedrohungslage in Europa verändert hat. Das Vorhaben gilt deshalb auch als Antwort auf den Krieg, der inzwischen mehr als ein halbes Jahr dauert.
Details nannte der Kanzler noch nicht. Als wahrscheinliche Option gilt bei der Bundeswehr die Anschaffung des israelischen Systems Arrow 3. Dieses bildet die höchste Stufe von Israels mehrstufiger Raketenabwehr und kann angreifende Waffensysteme bis über 100 Kilometer Höhe außerhalb der Atmosphäre im beginnenden Weltraum zerstören. Damit vergrößert sich auch die am Boden geschützte Fläche und Sprengköpfe werden weit vom Ziel zerstört.
Aktuell hat Deutschland für den näheren Bereich und die Bekämpfung von Flugzeugen und Hubschraubern die Luftabwehrrakete Stinger im Einsatz, die für einen Abschuss von der Schulter aus auch in die Ukraine abgegeben wurde. Auf die mittlere Distanz wirkt das größere Patriot-System bis in Höhen von 30 Kilometern. Deutschland verfügt noch über zwölf Abschussanlagen - was bei weitem nicht für den Schutz des gesamten Landes reicht. Bei der Abwehr ballistischer Raketen, die auf ihrer Flugbahn große Höhen erreichen, wird der Bundeswehr eine Fähigkeitslücke bescheinigt.
Nach Angaben von Experten ist das System Arrow 3 bereits darauf eingerichtet, in Strukturen der gemeinsamen Nato-Luftverteidigung integriert zu werden. Die Kosten werden grob auf zwei Milliarden Euro geschätzt. Das Geld für Investitionen könnte aus dem bereits angekündigten 100-Milliarden-Euro Topf kommen, mit dem Scholz die Bundeswehr modernisieren und stärken will.
Der russische Krieg gegen die #Ukraine ist auch ein Angriff auf unsere europäische Friedensordnung. Europa muss seine Unabhängigkeit und Stabilität nach außen sichern und sich innen neu aufstellen. Wir brauchen eine geopolitische, souveräne und erweiterte EU. #PragerRede
— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) August 29, 2022
Israel und die USA haben einem Verkauf des Arrow-3-Systems an Deutschland nach einem Medienbericht bereits grundsätzlich zugestimmt. Die Zeitung „Jerusalem Post“ berichtete dies bereits im April unter Berufung auf den Inspekteur der deutschen Luftwaffe, Ingo Gerhartz. Israel und die USA entwickeln derzeit gemeinsam das Nachfolgesystem Arrow 4, das langfristig die alten ersetzen soll.
Gerhartz hieß den Vorstoß des Bundeskanzlers willkommen. „Ich kann das als Luftwaffen-Chef nur begrüßen“, sagte der Generalleutnant am Rande eines Besuchs auf der estnischen Luftwaffenbasis Ämari. „Gerade im Bereich der Luftverteidigung und auch der Bodenunterstützung der Luftverteidigung macht das sicherlich Sinn, dass die Europäer sich hier zusammentun. Dass wir Fähigkeiten konsolidieren.“
Tschechien erhält 14 Leopard 2
Nun ist auch der Ringtausch mit der tschechischen Republik beschlossene Sache. Demnach erhalten die tschechischen Streitkräfte als Ausgleich für an die Ukraine gelieferte T-72-Kampfpanzer aus sowjetischer Produktion 14 deutsche Panzer vom Typ Leopard 2 und einen Bergepanzer Büffel. Das gab der Bundeskanzler nach seinem Treffen mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala in Prag bekannt. Es ist der zweite Panzer-Ringtausch zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte nach einer ähnlichen Vereinbarung, die das Bundesverteidigungsministerium vergangene Woche mit der Slowakei abgeschlossen hat.
Die Idee des Ringtauschs entstand kurz nach Beginn des Ukraine-Kriegs. Ziel war es, die Ukraine möglichst schnell mit schweren Waffen zu versorgen. Da die ukrainischen Streitkräfte für sowjetische Systeme keine zusätzliche Ausbildung benötigen, schien es der zügigste Weg zu sein, zunächst solche Waffen zu liefern. Dafür sollten die Länder, die darüber verfügen, zeitversetzt westliche Fabrikate von anderen Nato-Partnern erhalten.
