Europapolitisches Engagement des DBwV
Das europapolitische Engagement des Deutschen BundeswehrVerbandes (DBwV) trägt den besonderen Begebenheiten im politischen Brüssel Rechnung.
Mitgliederinteressen im Blick
Der europäische Einigungsprozess schreitet weiter voran und immer häufiger werden rechtliche Rahmenbedingungen auch für die Menschen der Bundeswehr in Brüssel entwickelt und umgesetzt. So gilt es auch im Bereich des Dienstrechts, also
- im Dienst- und Laufbahnrecht,
- im Versorgungsrecht
- und im Besoldungsrecht
die Planungen auf europäischer Ebene im Blick zu behalten. Die Umsetzung der Arbeitszeitrichtlinie (Stichwort: SAZV) verdeutlicht dies auf anschauliche Weise.
Bei alledem gilt es für den DBwV, die Sensorik zu haben, um relevante Initiativen auf europäischer Ebene frühzeitig zu erkennen, verbandspolitisch in Bezug auf die mögliche Tragweite abzuschätzen, um etwaige Maßnahme und Initiativen (national und/oder international) starten zu können.
Europapolitisches Engagement hat auch weiterhin ideellen Charakter
Neben den handfesten Zielen und Interessen des DBwV kommt der europäischen Verbandsarbeit weiterhin ideeller Charakter zu.
Die vom DBwV seit Jahrzehnten praktizierte „institutionalisierte Kameradschaft“ hat auch weiterhin eine internationale Dimension.
Dieses Denken von gemeinsamen Interessen von militärischem und zivilem Personal der Streitkräfte ist für den DBwV wichtig. Vieles von dem, was für unsere Mitglieder in der Bundeswehr selbstverständlich ist (zum Beispiel die gleiche Bezahlung von Beamten und Soldaten oder das Koalitionsrecht für Soldatinnen und Soldaten), muss im europäischen Ausland noch erstritten werden.
Rückblick und Ausblick
Eine gute Zusammenfassung über die europapolitische Arbeit des DBwV gibt folgendes Interview mit Hauptmann a.D. Jörg Greiffendorf, der als Mitglied des Bundesvorstands verantwortlich für das Themengebiet Europa ist, und Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst, der europapolitische Initiativen des Verbandes begleitet:
https://www.dbwv.de/der-verband/zusammenarbeit/europaeisches-engagement/europa-aktuell/beitrag/das-europapolitische-engagement-des-dbwv
Europäische Dachverbände
EUROMIL
Der DBwV war 1972 Gründungsmitglied von EUROMIL, der europäischen Organisation der Militärverbände. EUROMIL ist ein Zusammenschluss von inzwischen rund 40 Militärverbänden aus ganz Europa mit einer Geschäftsstelle in Brüssel. EUROMIL ist bei verschiedenen internationalen Institutionen und Organisationen vertreten. So hat EUROMIL beispielsweise beim Europarat Partizipationsstatus und ist beim Europäischen Parlament als Interessenvertreter akkreditiert. EUROMIL unterhält ebenfalls engen Kontakt zur Nato, zur Europäischen Kommission und zum Europäischen Rat. Seit Oktober 2016 ist Hauptmann a.D. Jörg Greiffendorfder Vizepräsident von EUROMIL.
www.euromil.org
Im DBwV-Podcast „Die Lage“ erläutert der Präsident von EUROMIL, Emmanuel Jacob, die Arbeit von EUROMIL und spricht Herausforderungen für die Organisation an:
https://www.dbwv.de/mitgliedschaft-service/podcast-des-dbwv/beitrag/euromil-praesident-jacob-wir-brauchen-eine-starke-europaeische-zusammenarbeit
Sinnbildlich für den ideellen Wert der Verbandsarbeit steht auch die von DBwV-Mitglied Karl-Heinz Bög komponierte EUROMIL-Hymne. Bög, selbst langjähriger Bezirksvorsitzender im LV Süddeutschland und passionierter Hobby-Musiker, komponierte die Hymne, um das Zusammengehörigkeitsgefühl der Menschen von EUROMIL zu stärken.
CESI
Seit 2014 ist der DBwV Mitglied bei CESI, der „Europäischen Union Unabhängiger Gewerkschaften“. CESI ist eine Vereinigung von Gewerkschaften und Verbänden sowie Gewerkschaftsbünden aus ganz Europa. CESI hat den Schwerpunkt im öffentlichen Dienst und verwandten Bereichen. CESI nimmt am „Sozialen Dialog“ der Europäischen Union in verschiedenen für den öffentlichen Dienst relevanten Sektoren teil. CESI ist gegliedert in sogenannte „Expertenkommissionen“, die sich mit den Themen der unterschiedlichen Berufssparten bzw. mit verschiedenen Themen beschäftigen. Der DBwV ist vor allem in der Expertenkommission „Verteidigung“, aber auch in anderen Kommissionen vertreten. 2020 wurde der DBwV-Vertreter Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst als Vorsitzender der Expertenkommission Verteidigung für die aktuelle Amtszeit gewählt.
www.cesi.org
Europäische Bewegung Deutschlands
Der DBwV ist seit vielen Jahren Mitglied der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD). Die EBD ist eine überparteiliche, staatlich geförderte Organisation zur Förderung des europäischen Gedankens. Sie stellt ein zivilgesellschaftliches Netzwerk für Europa mit über 200 Mitgliedsorganisationen in Deutschland dar. Unter den Mitgliedsorganisationen befinden sich Wirtschafts-, Berufsverbände und Gewerkschaften. Die EBD informiert als Mittlerorganisation des Auswärtigen Amtes über Europapolitik und hat es sich zur Aufgabe gemacht, den europapolitischen Dialog zwischen Gesellschaft und Politik in Deutschland zu organisieren und zu fördern.
www.netzwerk-ebd.de/
