An Bord der Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" verschaffte sich Bundeskanzler Olaf Scholz ein Bild von den Fähigkeiten der Marine. Foto: picture alliance/dpa/dpa-Pool/Kay Nietfeld

05.06.2023
Von Yann Bombeke/mit Material von dpa

Bundeskanzler Scholz bei der Marine: „Haben die Kraft, die Landes- und Bündnisverteidigung zu organisieren“

Der Bundeskanzler auf Tuchfühlung mit den Streitkräften: Vor wenigen Monaten war Olaf Scholz beim Heer, nun hat er die Marine besucht und gut ausgestattete Seestreitkräfte versprochen.

Berlin/Rostock. Eigentlich ist Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ zurzeit Teil eines NATO-Einsatzverbandes im Nordostatlantik, doch für den Besuch des Kanzlers nahm sie wieder Kurs auf heimische Gewässer. Vor der deutschen Ostseeküste, unweit von Rostock, landete ein Hubschrauber vom Typ „Sea King“ mit Olaf Scholz an Bord auf dem Landedeck der Fregatte.

Dort wurden dem Sozialdemokraten die Fähigkeiten der Marine vorgeführt: Unter anderem kamen ein Minenjagdboot und ein U-Boot zum Einsatz. Er sei „sehr beeindruckt über die Leistung, über die schwere Arbeit, die wir hier gesehen haben“, sagte Scholz anschließend. Er werde alles dafür tun, dass auch die Marine gut ausgestattet werde. Der Kanzler bekräftigte das Versprechen, dauerhaft zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben.

Vorsitzender Marine kritisiert langsame interne Prozesse

Auch die Marine muss sich wieder auf die Landes- und Bündnisverteidigung fokussieren, dafür benötigt sie auch neues Material: Es geht um neue Fregatten und Korvetten, aber auch um Seefernaufklärer. Dank des Sondervermögens ist das Geld da, aber die internen Prozesse sind nach wie vor zu langsam, kritisiert Fregattenkapitän Marco Thiele, Vorsitzender Marine im DBwV-Bundesvorstand. „Insbesondere die Lieferung von Material muss deutlich schneller werden“, sagte Thiele dem ZDF. Dafür müsse die ganze Bürokratie, die in den Streitkräften herrsche, abgebaut werden.

Wie wichtig die Rückbesinnung auf die Landes- und Bündnisverteidigung ist, zeigt aktuell ein von Russland in der Ostsee gestartetes Großmanöver mit 40 Schiffen und 25 Kampfflugzeugen. Die NATO wurde darüber offenbar nicht in Kenntnis gesetzt. „Wir sind über das Manöver von russischer Seite nicht informiert worden“, sagte der Kommandeur des NATO-Marineverbandes SNMG1, Flottillenadmiral Thorsten Marx. Überrascht worden sei das Bündnis aber nicht: „Wir haben natürlich eine sehr klare Vorstellung, aus welchen Handlungen sich möglicherweise Manöver-Tätigkeiten ableiten.“ Die Beobachtungen der vergangenen Wochen und Monaten hätten darauf hingedeutet, dass das Manöver stattfindet.

„Einsatzbereit und abwehrbereit“

Zeitgleich findet das von den USA geleitete Manöver Baltops statt, an dem 50 Schiffe und Boote aus 19 NATO-Staaten und Schweden teilnehmen. Provokationen oder Zwischenfälle mit der russischen Flotte erwartet Marx aktuell nicht. „Die Ostsee ist groß genug. Wir treten non-konfrontativ und sehr transparent auf. Wir halten uns an internationale Regeln und Normen. Und das erwarten wir von der russischen Seite in der gleichen Art und Weise“, sagte der Admiral. „Zurzeit sehen wir auf russischer Seite ein sichtbares Bemühen, keinen Raum für Missverständnisse entstehen zu lassen. Das heißt aber nicht, dass es morgen auch noch so sein muss. Deswegen ist dieser Verband jederzeit einsatzbereit und auch abwehrbereit.“

Ebenso wenig geht der Bundeskanzler geht davon aus, dass sich die Situation in der Ostsee hochschaukeln könnte. „Es wird sehr verantwortungsvoll umgegangen vonseiten unserer Kräfte.“ An die Adresse Russlands sagte Scholz aber auch: „Es ist natürlich auch ein Zeichen, das wir mit dem Manöver, der Übung hier setzen – nämlich, dass wir die Kraft haben, die Bündnis- und Landesverteidigung zu organisieren. Und das ist das, was verstanden wird.“

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