Pistorius dringt auf Realisierung neuer Wehrdienstpläne
Die Pläne für ein neues Wehrdienstmodell liegen wegen des nahenden Endes der Wahlperiode auf Eis. Der Verteidigungsminister macht trotzdem weiter Druck für sein Vorhaben.
Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dringt auf eine zügige Verabschiedung seines Wehrdienstmodells und warnt vor den Folgen einer fehlenden Wehrerfassung im Verteidigungsfall. «Wir brauchen vor allen Dingen wieder eine Wehrerfassung und eine Wehrüberwachung», sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. «Wir wissen derzeit nicht, wen wir mobilisieren könnten, wenn morgen der Verteidigungsfall einträte. Und wir haben nur sehr eingeschränkte Informationen über die 800.000 bis 900.000 Männer und Frauen, die Wehrdienst geleistet haben», bemängelte der Minister.
Am Morgen vor dem Scheitern der Ampel-Koalition hatte das Bundeskabinett gesetzlichen Änderungen für die Einführung eines neuen Wehrdienstes in Deutschland zugestimmt. Pistorius beabsichtigt, wieder eine Wehrerfassung zu installieren und für junge Männer eine Auskunftspflicht über ihre Bereitschaft zum Wehrdienst einzuführen. Der Union gehen Pistorius' Pläne nicht weit genug.
Ein-Stuben-Konzept auf dem Prüfstand
«Ausgerechnet die Union», sagte Pistorius auf deren Forderung. «Sie sollte lieber der Öffentlichkeit erklären, wo die Bundeswehr im Falle einer umfassenden Wehrpflicht jedes Jahr einen Jahrgang junger Rekruten unterbringen, ausstatten und ausbilden soll. Wir reden hier von mehr als 100.000 jungen Männern», betonte der Minister.
Auch das Stubenkonzept von einem Soldat pro Stube stellt der Minister vorübergehend zur Debatte. In der Grundausbildung gebe es heute noch zum Teil eine Mehrfachbelegung in den Stuben. «Da wir bis auf Weiteres mehr Kapazitäten benötigen, werden wir das Konzept angesichts fehlender Unterbringungsplätze möglicherweise vorübergehend überdenken müssen», sagte Pistorius.
