Mission Aspides zugestimmt - gefährlicher Einsatz im Roten Meer

Es könnte ein gefährlicher Einsatz werden: Die Bundeswehr soll durch ihre Beteiligung an der EU-Operation EUNAFOR Aspides die Schifffahrt auf den wichtigen Handelsrouten im Roten Meer sichern und vor Angriffen der jemenitischen Huthi-Rebellen schützen. Der Bundestag hat heute über den Antrag zu der EU-Mission beraten und abgestimmt.

Die Aufgaben der Bundeswehr im Roten Meer bestehen vor allem aus dem Schutz von Schiffen gegen multinationale Angriffe auf See, der Begleitung von Schiffen im gesamten Einsatzgebiet, der Sicherstellung der Er- und Bereitstellung eines Lagebildes sowie Abstimmung, Kooperation, Informationsaustausch und logistischer Unterstützung mit internationalen Verbündeten und Partnern.

Laut dem Mandat von Verteidigungsminister Boris Pistorius sollen bis zu 700 Soldatinnen und Soldaten ins Rote Meer geschickt werden. Auch die Fregatte Hessen, die bereits Anfang Februar in Richtung Rotes Meer ausgelaufen war, soll sich an Aspides beteiligen. Neben der Besatzung eines deutschen Kriegsschiffs will die Bundeswehr auch Stabs- und Unterstützungspersonal in die Region entsenden.

Am Freitag wurde im Bundestag über den Antrag beraten. Der Bundestag stimmte der Mission zu.

„Deutschland kann nicht außen vorstehen“

„Wir müssen uns gemeinsam mit der EU und unseren Partnern dem Terror im Roten Meer entgegenstellen“, sagte Sara Nanni (Bündnis 90/ Die Grünen). Zu dem müssen weitere Partner gewonnen werden, denn „wir haben die Mission nicht allein in der Hand“, so Nanni.

Der CDU-Politiker Jürgen Hardt kündigte an, dass seine Fraktion geschlossen für die Mission Aspides stimmen wird. „Deutschland kann nicht außen vorstehen, wenn solch ein wichtiger Seeweg bedroht ist“, sagte er.

Langfristige Lösungen für den Frieden

„Für diesen gefährlichen Einsatz der Bundeswehr und der Fregatte Hessen tragen wir die Verantwortung“, sagte Frank Schwabe (SPD). Die Angriffe der Huthi müssen gemeinsam mit den Partnern abgewehrt werden. Schwabe sprach aber auch von einer „Feuerwehrmission“: „In dieser bedrohlichen Lage braucht es langfristige Lösungen für Frieden im Jemen und auch in Israel“, so der SPD-Politiker.

Alexander Müller (FDP) sagte, dass Deutschland als Exportland auf freie Handelswege angewiesen sei: „Wir tragen Verantwortung für eine sichere Schifffahrt. Mit der Mission und der Fregatte Hessen leisten wir unseren Beitrag gegen Piraterie und Terrorismus“, sagte Müller.

„Die Entscheidung wurde trotz des engen Zeitraums nicht leichtfertig getroffen“, betonte Thomas Röwekamp (CDU). „Es wird ein gefährlicher Einsatz für die Marine und wir wissen, mit welchem Mut, Tatkraft und Verantwortung die Soldatinnen und Soldaten ihre Aufgabe wahrnehmen“, so Röwekamp.

Hohe Bereitschaft für Fregatte Hessen

Für den Deutschen BundeswehrVerband saß der Vorsitzende Marine im Bundesvorstand, Fregattenkapitän Marco Thiele, auf der Besuchertribüne. „Das Schiff wird sich in einem erhöhten Bereitschaftszustand befinden müssen gegenüber anderen vergleichbaren Einsätzen, weil eine ständige Luftbedrohung vorhanden ist“, sagte Fregattenkapitän Thiele. „Flugkörper oder Drohnen kommen recht schnell. Ob das dann eine Drohne ist, die auf einen selbst zukommt oder auf ein Handelsschiff zufliegt – die Reaktionszeit ist sehr gering.“

 Das Mandat soll bis zum 28. Februar 2025 laufen. Die Kosten werden laut der Bundesregierung „voraussichtlich insgesamt rund 55,9 Millionen Euro“ betragen und aus dem Wehretat bezahlt werden.

Die Ampelregierung begründete den Einsatz damit, dass die Huthi-Attacken seit Ende Oktober die Handelsschifffahrt deutlich einschränken. „Etwa 65 Schiffe pro Tag, circa 12 Prozent des weltweiten Warenverkehrs verkehren auf dieser Route“, heißt es im Antrag. Der wirtschaftliche Schaden durch die Angriffe der Huthi-Miliz sei erheblich – auch für Deutschland.

17 Staaten sind beteiligt

Die Außenminister der EU-Staaten hatten bereits am Montag in Brüssel grünes Licht für die Mission „Aspides“ gegeben. 17 Staaten der Europäischen Union sowie Norwegen beteiligen sich an der Mission. „Wir haben gesehen, dass mit Blick auf die Angriffe der Huthis auf die zivile Seefahrt die ganze Weltwirtschaft getroffen wird“, sagte Außenministern Annalena Baerbock (Bündnis 90/ Die Grünen). Es seien nicht nur europäische Schiffe, die im Roten Meer immer wieder durch Huthi-Raketen gefährdet würden, sondern es betreffe zum Beispiel auch die Golfstaaten, deren Häfen nicht mehr angefahren werden könnten.

Unmiss und Sea Guardian

Der Bundestag hat in dieser Woche auch über zwei weitere Bundeswehreinsätze debattiert: Am Donnerstag wurde erstmals über die Fortsetzung der UN-Friedensmission Unmiss beraten. Laut Bundesregierung sollen unverändert bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können, die „Führungs-, Verbindungs-, Beratungs-, Beobachtungs- und Unterstützungsaufgaben“ übernehmen und bei der technischen Ausrüstung und Ausbildung der truppenstellenden Nationen helfen sollen.

Auch die Beteiligung der Bundeswehr an der NATO-Sicherheitsoperation Sea Guardian soll fortgesetzt werden. Um im Mittelmeerraum einen Beitrag zur Seeraumüberwachung, zum Lagebildaustausch, zur maritimen Terrorismusbekämpfung und zur Eindämmung des Waffenschmuggels zu leisten, sollen wie bisher bis zu 550 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Der Antrag wurde nach der Beratung an den federführenden auswärtigen Ausschuss überwiesen.