Die DBwV-Fraktion im Hauptpersonalrat
Alle vier Jahre wieder wird ein neuer HPR – der Hauptpersonalrat beim Bundesministerium der Verteidigung – gewählt und immer wieder stellt sich die Frage: Wer ist Mitglied in diesem wichtigen Gremium und welche Motivation treibt ihn/sie an, auch weiterhin ehrenamtlich zur Verfügung zu stehen? Seit vielen Jahren ist ein Großteil der Menschen in diesem Gremium auch Mitglied im Deutschen BundeswehrVerband (DBwV).
Vor der Wahl steht die Bereitschaft, sich zum Wohle der Menschen in der Bundeswehr ehrenamtlich einsetzen zu wollen. 59 Mitglieder des Hauptpersonalrats aus allen Statusgruppen tagen monatlich und wählen aus ihrer Mitte den Vorstand sowie die Vorsitzenden der rund 50 Ausschüsse. In diesen Ausschüssen findet die eigentliche Arbeit des Gremiums statt. Die Ausschüsse sind thematisch und nach Zuständigkeiten oder Statusgruppen eingerichtet. Aus diesem Grund suchte der DBwV für die Menschen in der Bundeswehr geeignete Kandidaten, um die Ausschüsse qualifiziert besetzen zu können. Eingehende Vorgänge, die mindestens zwei Organisationsbereiche der Bundeswehr betreffen, werden in die Zuständigkeit des jeweiligen Ausschusses gegeben, um dort mit sachkundigen und engagierten Mitgliedern behandelt und letztendlich als Beschlussvorlage für das gesamte Plenum aufbereitet.
Ein professioneller Hintergrund
Hier zahlt sich aus, dass in der DBwV-Fraktion im Hauptpersonalrat alle Statusgruppen, Beamte, Arbeitnehmer und Soldaten, quer durch die Organisationbereiche abgebildet sind. Die 21 Verbandsmitglieder im aktuellen Hauptpersonalrat sind in einem Großteil der Ausschüsse vertreten und bringen ihre Kenntnisse sowie Qualifikationen – auch als Hauptverantwortliche – ein. Immer mit dem Ziel, für die Menschen in der Bundeswehr das beste Ergebnis zu erzielen.
Eine ordentliche fachliche und sachliche Vertretung in allen Statusgruppen ist nur über große Verbände und Gewerkschaften wie den DBwV möglich. Denn oft ist im Rahmen der Vorgangsbearbeitung eine rechtliche Bewertung oder Beratung erforderlich. Diese müssen dann entsprechend mit in den Arbeitsprozess eingebracht werden. Wer den professionellen Apparat eines Berufsverbands wie den DBwV nicht hinter sich hat, kann auch kaum etwas bewegen und hat wenige Möglichkeiten, wichtige Themen, die die Menschen in der Bundeswehr interessieren, wirklich voranzubringen.
Auch für die Wahlen im Mai 2020 heißt es jetzt, Listen für den DBwV aufzustellen, die den qualitativen Ansprüchen der größten Interessenvertretung für alle Bundeswehrbeschäftigten entspricht. Dazu hat der Bundesvorstand bereits frühzeitig die Spitzenkandidaten der jeweiligen Statusgruppen benannt. Bei ihnen liegt nun die Verantwortung für die Erstellung der jeweiligen Wahlvorschlagslisten der Beamten, Arbeitnehmer und Soldaten. Das dient dem Ziel, die Listen mit den bestmöglichen Mitgliedern zu besetzen. Nach Möglichkeit sollten die militärischen Organisationsbereiche, Geschlecht, Laufbahn, Dienstgrade und Ähnliches dabei Berücksichtigung finden. Eine wahrhaft schwierige Aufgabe, die dann dem Bundesvorstand vorgestellt wird.
Dieses Ergebnis bildet die Grundlage für die Erstellung der Wahlunterlagen, die durch den Listenverantwortlichen form- und fristgerecht beim Hauptwahlvorstand eingereicht werden. Nach der Wahl bleibt man für die gesamte Wahlzeit der erste Ansprechpartner für die Verantwortlichen im Deutschen BundeswehrVerband.
Rückblick, Ausblick und Ambitionen
Der Verband konnte bei den Wahlen 2016 insgesamt 21 Mandate erringen und stellt damit als stärkste Fraktion auch einen großen Teil der Ausschussvorsitzenden. Hierdurch können die Themenbereiche mit den Interessen unseres Verbands – wie bei den übrigen Fraktionen auch – abgeglichen und koordiniert werden.
Insofern besteht auch im Wahljahr 2020 der Wunsch und die Erwartung, wieder ein entsprechend gutes Ergebnis zu erzielen, damit Themen wie Arbeitszeitgestaltung, Arbeits- und Unfallschutz sowie die Personalentwicklung und die Umstrukturierungen der Bundeswehr professionell begleitet werden können. Seit 2016 ist der Hauptpersonalrat in der Lage, Themenfelder schnell an die Menschen in der Bundeswehr, in die Leitung und in den politischen Bereich zu transportieren. Das geht auf eine bessere Informationsarbeit zurück und entspricht den Erfordernissen der heutigen schnelllebigen Zeit.
Nur ein starkes Wahlergebnis für den Hauptpersonalrat ist der Garant für eine entsprechende Wahrnehmung des Deutschen BundeswehrVerbands in der zivilen, militärischen und politischen Leitung des Verteidigungsministeriums. So werden wir in die Lage versetzt, die Vertretung relevanter Themen in allen Statusgruppen zum Wohle der Menschen in der Bundeswehr zu übernehmen.
Stabshauptmann Martin Vogelsang ist stellvertretender Vorsitzender des Hauptpersonalrats und Gruppensprecher Soldaten