Helfer in größter Not

Die Deutsche Härtefallstiftung hilft aktiven und ehemaligen Bundeswehrangehörigen sowie ihren Familien und Hinterbliebenen, wenn diese sich in einer besonderen Notlage befinden. Die Härtefallstiftung ist das Ergebnis erfolgreicher Lobbyarbeit des DBwV, allen voran des Engagements von Oberst a.D. Bernhard Gertz, langjähriger Bundesvorsitzender, der im November 2024 verstorben ist.

Die Schicksale von Soldatinnen und Soldaten, die wegen psychischer Belastungen aufgrund eines Auslandseinsatzes aus der Bahn geworfen werden, ähneln sich häufig: Immer wieder verlieren Betroffene die Kontrolle über ihr Leben und können sich nicht mehr aus eigener Kraft aus schädlichen Verhaltensweisen – wie etwa einer Spiel- oder Alkoholsucht – befreien. Ihre Beziehungen sind schwer belastet oder gehen in die Brüche. Und sie treffen folgenschwere finanzielle Fehlentscheidungen, wie etwa den Kauf einer Schrottimmobilie. Auch den DBwV erreichen derartige Fälle, in denen eine rechtliche Beratung allein nicht immer weiterführt. „Wir verweisen diese Kameradinnen und Kameraden deshalb an unsere Soldaten und Veteranen Stiftung oder an die Deutsche Härtefallstiftung“, sagt der Stellvertreter des Bundesvorsitzenden, Stabsfeldwebel a.D. Thomas Schwappacher. „Wir wissen, dass die Betroffenen dort in guten Händen sind und dass ihnen geholfen wird, wieder auf die Beine zu kommen.“

Menschen in besonderen Notlagen werden unterstützt

Waren es in den ersten Jahren die Radarstrahlengeschädigten, hilft die Härtefallstiftung heute schwerpunktmäßig Menschen, die unter vielfältigen Einsatzfolgen leiden, darunter auch viele Mitglieder des DBwV. Mit ihren Unterstützungsleistungen ergänzt die Stiftung die Palette gesetzlicher Leistungen. Und die Bilanz kann sich sehen lassen: Seit Gründung der Härtefallstiftung in 2012 wurden über 1200 Anträge abschließend bearbeitet und knapp 19 Millionen Euro an Unterstützungsleistungen an Menschen in besonderen Notlagen ausgezahlt, wie die Stiftung informierte.

Dazu sagte der Vorstandsvorsitzende der Härtefallstiftung, Generaloberstabsarzt a.D. Dr. Ulrich Baumgärtner: „Es macht nicht nur Freude, Menschen zu helfen, wir stehen auch für unsere Kameradinnen und Kameraden in der Verantwortung. Fallen Menschen durch das Versorgungsnetz, kann der ,Rettungsanker‘ Härtefallstiftung einspringen. Es gibt bei uns keine Tarife. Die Unterstützungsleistungen orientieren sich stets am individuellen Bedarf.“

Als Verbrauchsvermögen erhält die Stiftung den Angaben zufolge jährlich 2,4 Millionen Euro vom Bund. Dieses Geld fließt vollständig in die Unterstützungsleistungen. Die im vergangenen Jahr zugewiesenen Haushaltsmittel wurden in voller Höhe für satzungsgemäße Zwecke verausgabt. Die Zahl an Antragseingängen ist ungebrochen hoch. Waren es vor 2023 im Durchschnitt zwischen 80 und 90 Anträgen, sind bis Ende des Jahres 2024 132 neue Anträge bei der Härtefallstiftung eingegangen. Damit wurde das gute Vorjahresergebnis von 115 Anträgen nochmals deutlich übertroffen. Im Jahr 2024 hat die Geschäftsstelle insgesamt 120 Antragsverfahren abgeschlossen, so viele wie noch nie.

Intensive Lobbyarbeit des DBwV

Die Geschichte und die Arbeit der Härtefallstiftung ist eng verwoben mit dem Namen Oberst a.D. Bernhard Gertz. Der ehemalige Bundesvorsitzende und spätere Ehrenvorsitzende des DBwV hatte die Härtefallstiftung von 2015 bis 2024 als Vorstandsvorsitzender geführt und wie kein anderer nachhaltig geprägt. Generaloberstabsarzt a.D. Dr. Ulrich Baumgärtner: „Bernhard Gertz hat es zwar immer von sich gewiesen, aber er muss als Gründungsvater der Deutschen Härtefallstiftung bezeichnet werden. Früh hat er sich für einen Ausgleich mit den Radarstrahlengeschädigten eingesetzt. Ohne sein Wirken und sein unnachgiebiges Engagement hätte es eine Stiftungslösung nicht gegeben. Sein Name wird immer untrennbar mit der Härtefallstiftung verbunden sein.“ Ohne die jahrelange, intensive Lobbyarbeit des DBwV hätte es die Härtefallstiftung nicht gegeben.

Die Härtefallstiftung arbeitet eng mit ihren Partnern im „Netzwerk der Hilfe“ zusammen, allen voran der Soldaten und Veteranen Stiftung des Deutschen BundeswehrVerbandes. Aber auch mit dem Bundeswehr-Sozialwerk, dem von Rohdich’schen Legatenfonds und dem Soldatenhilfswerk der Bundeswehr.

Die Geschichte der Härtefallstiftung

Bis in die 1980er Jahre sind Radargeräte bei der Bundeswehr – wie auch bei der damaligen NVA – vielfach nicht ausreichend abgeschirmt. Techniker, die die Geräte bei laufendem Betrieb warten, erkranken aufgrund der Belastung durch Röntgenstrahlen teils schwer. Aber erst 2001 rückt das Thema in den Fokus der Öffentlichkeit. Der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping kündigt an, die Angelegenheit einschließlich der Entschädigungen „großherzig, streitfrei und noch in diesem Jahr“ zu regeln.

Viele Betroffene beantragen zwar die Anerkennung ihrer Erkrankung als Wehrdienstbeschädigung, doch nach dem Soldatenversorgungsgesetz liegt die sogenannte Darlegungslast bei ihnen. Doch wie soll das für teils Jahrzehnte zurückliegende dienstliche Rahmenbedingungen gelingen? Wegen Zweifel an der Kausalität der Störstrahlung für zahlreiche Krankheitsbilder wird die Masse der Anträge zurückgewiesen. In der Folge wird der „Bund zur Unterstützung Radarstrahlengeschädigter Deutschland“ (BzUR) gegründet. Unterstützt vom Deutschen BundeswehrVerband fordert der BzUR deshalb, für diese Art von Fällen die Darlegungslast zu streichen. Stattdessen sollte der Dienstgeber im Sinne einer Beweislastumkehr verpflichtet werden, die mangelnde Kausalität zu beweisen. 

Ende 2011 führt der Verteidigungsausschuss eine Resolution des Bundestages herbei, in der die Bundesregierung aufgefordert wird, eine Stiftung zur Unterstützung der Betroffenen zu errichten. Am 22. Mai 2012 ist es soweit: Die „Treuhänderische Stiftung zur Unterstützung besonderer Härtefälle in der Bundeswehr und der ehemaligen NVA“ mit einem Grundstockvermögen von fünf Millionen Euro und einem Verbrauchsvermögen von jährlich einer Million Euro entsteht.

Nach Umwandlung in eine selbstständige Stiftung des Bürgerlichen Rechts am 31. Juli 2015 ist die „Deutsche Härtefallstiftung“ sowohl mildtätig als auch gemeinnützig tätig. 

Die Deutsche Härtefallstiftung

Organe der Stiftung sind der Vorstand, der Stiftungsrat und der Vergabeausschuss.

Vorsitzender des Vorstands ist Generaloberstabsarzt a.D. Dr. Ulrich Baumgärtner. Seine Stellvertreter sind die Unternehmerin Tanja Menz und Regierungsdirektor Philip Kraft, Leiter der Bonner Geschäftsstelle der Härtefallstiftung.

Vorsitzender des 19-köpfigen Stiftungsrats ist der DBwV-Bundesvorsitzende, Oberst André Wüstner. Sein Stellvertreter ist Ministerialdirigent a.D. Hans-Ulrich Gerland.

Der Vergabeausschuss unter Leitung von Oberstarzt Prof. Dr. Matthias Port erarbeitet alle zwei Monate Empfehlungen für die Gewährung von Unterstützungen. Er setzt sich aus zahlreichen Experten zusammen. Die Entscheidung über die Empfehlungen trifft der Vorstand. Der DBwV ist mit ständigem Sitz im Vergabeausschuss vertreten.

Mehr zur Deutschen Härtefallstiftung gibt es hier.