Politik und Interessenvertretung informieren vor Ort
In unruhigen Zeiten stößt Sicherheitspolitik auf zunehmendes Interesse: Rund 100 Bürger aus Neunkirchen im Saarland folgten am 6. April einer Einladung der Bundestagsabgeordneten Heitrud Henn, um sich über die aktuellen Herausforderungen zu informieren.
Die Idee zu dieser Veranstaltung hatten die Sozialdemokratin Henn und der Landesvorsitzende West im DBwV, Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst, im vergangenen Herbst nach einem Gespräch über sicherheitspolitische Aspekte der deutschen Politik entwickelt.
Was soll die Bundeswehr können? Was weiß die Bevölkerung über den Einsatz der Streitkräfte im Ausland und in Deutschland? Was sind die neuen Herausforderungen in der Sicherheitspolitik? Um diese Fragen zu beantworten, hatte Henn auch den stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich eingeladen. Mützenich, ein ausgewiesener Sicherheitsexperte, erläuterte die aktuelle Lage aus der Sicht des Außenpolitikers.
Den verbandspolitischen Blick auf die Einbindung der Bundeswehr in die Sicherheitspolitik brachte Sohst den Anwesenden näher. Anschließend wurde diskutiert: Die Zusammenhänge von Rüstungs-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik waren ein Thema, aber auch die Verfügbarkeit von Personal – ein Problem, das nicht nur die Bundeswehr betrifft. Einig waren sich alle Beteiligten in einem Punkt: Diplomatie muss stets Vorrang haben und die Einsätze der Bundeswehr auch permanent begleiten.
Sohst gab sich zufrieden mit dem Verlauf dieser Veranstaltung, der spätestens nach Erscheinen des Weißbuchs eine Fortsetzung folgen soll, und betonte den hohen Stellenwert der sicherheitspolitischen Debatte: „Veranstaltungen wie diese sind geeignet, dem Umherdröhnen anderer Gruppierungen entgegen zu wirken. Wer informiert ist, kann den Populismus entlarven. Wer informiert ist, ist weniger empfindlich, sich von populistischen Parolen gefangen nehmen zu lassen. Wer informiert ist, kann sich dem Populismus selbstbewusst entgegenstellen."
