Monatswort Oktober 2016
Verehrte Mitglieder des DBwV im LV West,
der goldene Oktober hat begonnen. Ob es ein ruhiger Herbst wird? Oder wird es eher politisch stürmisch? Der Bundestagswahlkampf scheint begonnen zu haben. Verbandspolitisch gibt es jedoch noch Themen, die vor der heißen Wahlkampfphase erledigt werden müssen.
Die Beihilfeberechtigten, also vor allem unsere Ehemaligen, haben Sorge, dass sich die verschärfte Beihilfebearbeitungssituation wieder in die Länge ziehen könnte, dass alle Beteuerungen der politisch Verantwortlichen von vor zwei Jahren doch mit geheimer Tinte geschrieben wurden. Es darf nicht erneut vertröstet werden mit dem Hinweis, dass die technischen Probleme eben so sind wie sie sind. Denn: Wo ein Wille, da ein Weg. Seien Sie gewiss: Mein Geduldsfaden ist bereits jetzt zum Reißen gespannt, nicht weil auch ich selbst von den langen Bearbeitungszeiten betroffen bin. Ich denke besonders an die Mitglieder, die bei geringer Pension hohe Beihilfeaufwendungen vorzustrecken haben – rechtliche Rahmenbedingungen hin oder her.
Auch die noch ausstehende gesetzliche Regelung zur Wahlfreiheit von Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung gehört zu den Themen, die eine stürmische Auseinandersetzung mit sich bringen könnte. Unsere Forderung: keine grundsätzliche Verschlechterung zum Status quo bei hoher Flexibilität in der Möglichkeit der Anwendung.
Wir beobachten die Entwicklung der Wetterlage. Wir sind vorbereitet und werden uns Herbststürmen, wenn sie denn kommen, entgegenstellen in der Gewissheit, dass unsere Mitglieder uns bei Bedarf aktiv zur Seite stehen. Wir hoffen darauf, dass sich Gewitter- und Sturmwolken verziehen, denn unsere Argumentationshilfen sollten bei den Verantwortlichen beruhigend wirken. Dies gilt auch bei den anderen Themen wie Besoldungsanpassung und Versorgungsrücklage. Ach ja – nicht zu vergessen die Evaluierung der Soldatenarbeitszeitverordnung. Parallel dazu gilt es, sich dem Vorwahlkampf zuzuwenden. Die Parteien müssen durch uns in der Vorbereitung der Wahlprogramme begleitet werden – wie vor vier Jahren, als wir die Grundsteine für die Erfolge der vergangenen drei Jahre gelegt haben.
Über den Sachstand der aktuellen und zukünftigen Themen informieren Sie die Mitglieder des Landesvorstandes gerne auf den Mitgliederversammlungen im Herbst. Machen Sie sich schlau bei Ihrer Kameradschaft. Erfragen Sie den Termin, um Informationen im Original hören, mitreden und Ihre Ideen einbringen zu können.
In diesem Sinne wünsche ich einen informativen und möglichst sturmfreien Herbst.
Thomas Sohst
Ehrlich nach innen – offensiv nach außen.
