Alles im Blick: Ein Pilot in seinem Tornado-Cockpit. Künftig soll sich die Bundeswehr wieder verstärkt auf die Landesverteidigung konzentrieren Foto: Bundeswehr
Wer am besten plant, kann am freiesten entscheiden
Welche militärischen Strukturen und Stärke die Bundeswehr braucht, um das zu leisten, was die Politik von ihr verlangt, ist endlich und deutlich in einem wichtigen Papier aus dem BMVg auf den Punkt gebracht worden. „Vorläufige konzeptionelle Vorgaben für das künftige Fähigkeitsprofil der Bundeswehr“ heißt das Dokument. Darin wird beschrieben, welche „Grundaufstellung“ die Bundeswehr bis 2032 einnehmen muss.
Mit dieser wird sie dazu befähigt, Deutschland und das Nato-Bündnisgebiet wirksam zu verteidigen. Grundlage für das von der Abteilung Planung erstellte Papier ist im Wesentlichen das von der Bundesregierung beschlossene Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Die alte „Neuausrichtung der Bundeswehr“ kann damit in der neuen sicherheitspolitischen Ära endgültig ins Archiv verfügt werden. Frei von ihr sind wir jedoch noch lange nicht: Die Reparatur des durch sie angerichteten Schadens wird uns noch sehr lange beschäftigen. Teilweise geht es trotz einem Mehr an europäischer Kooperation um die Reanimation abgeschalteter Fähigkeiten einer neu zu ordnenden Bundeswehr, die sich vom Zustand der „Kontingentgestellungsarmee“ wieder auf das volle 360-Grad-Spektrum mit dem Schwerpunkt der Landes- und Bündnisverteidigung entwickeln soll.
Dass die Herstellung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr viel Geld und Zeit kosten wird, ist eigentlichen allen ernst zu nehmenden politischen Entscheidungsträgern klar. Davon konnte ich mich zuletzt bei meinen Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel oder Außenminister Sigmar Gabriel überzeugen. Dem steht noch ein klaffender Widerspruch entgegen: Die im geltenden Finanzplan des Bundes für die Verteidigung geplanten finanziellen Mittel sind keinesfalls ausreichend, um das notwendige Fähigkeitsprofil zu erreichen. Hoffen wir, dass tatsächlich nur wahltaktische Motive dahinterstecken. Ausgaben für Militär werden von den Wahlkämpfern nach wie vor als unattraktiv beurteilt, und das selbst in Zeiten, in denen den Bürgern das hohe Gut der Sicherheit zunehmend mehr wert ist.
Bei allem Unverständnis will ich zuversichtlich sein, dass eine nächste Bundesregierung – gleich welche Koalition ihr zugrunde liegt – die richtigen Entscheidungen treffen wird, um die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands und damit auch Europas herzustellen. Meinen Optimismus schöpfe ich auch aus unserer Kampagne zur Bundestagswahl – „Jetzt schreibst Du!“ – mit der wir mithilfe sehr vieler Mitglieder Parteien und Kandidaten deutlich machen, worauf es jetzt für die Bundeswehr ankommt. Bereits jetzt danke ich den vielen Staatsbürgern mit und ohne Uniform, welche anstatt einem „man müsste mal“ selbst aktiv werden und damit die Demokratie leben, die wir zu verteidigen bereit sind.
Ähnlich zuversichtlich bin ich bei einem weiteren zentralen Projekt, welches wir in Zusammenarbeit mit dem BMVg vorantreiben. In Vorbereitung befindet sich der Entwurf eines umfassenden Artikelgesetzes. Darin sollen alle gesetzgeberischen Maßnahmen zusammengefasst werden, mit denen die in der Personalstrategie beschriebenen Zielsetzungen umgesetzt werden können. Dieser Gesetzentwurf soll Voraussetzung für die Umsetzung der Trendwende Personal werden und viele wichtige Innovationen sowie Verbesserungen für die Bestandssoldaten der Bundeswehr, aber auch für zukünftige Generationen in sich bergen. Davon betroffen ist auch die Reserve. Beschließen kann dieses Gesetz erst der neu zu wählende Bundestag, und ja, bis dorthin wird noch ein steiniger Weg zu gehen sein.
Es werden also viele Vorbereitungen getroffen, um die beabsichtigten Trendwenden bei Personal sowie Material schnell und vor allem wirksam umsetzen zu können. Wir beziehen in gewisser Weise den „einsatznahen Verfügungsraum“ und arbeiten am Plan für kommende politische Operationen. Was wir nicht wissen: Welche Regierung wird nach der Bundestagswahl unser Vorhaben aus voller Überzeugung unterstützen? Wie auch immer, wir werden vorbereitet sein, denn auch für den DBwV gilt: Wer am besten plant, kann am freiesten entscheiden!
Unser Verband hat jedenfalls eine klare übergeordnete Stoßrichtung. Seine 2014 gestartete und erfolgreich laufende Kampagne „Schlagkräftige Bundeswehr 2020“ wird ganz sicher auch mit dem nächsten, im Herbst durch die Hauptversammlung neu zu bestimmenden Bundesvorstand ihre Fortsetzung finden. Wie einig wir uns sind, habe ich zuletzt bei der Landesversammlung Nord in Damp gespürt. Der Zuspruch und die Unterstützung der Delegierten für unseren klaren DBwV-Kurs unter dem Motto „Gestalten statt verwalten“ ist ungebrochen und stark. Dabei sind wir uns einig, dass die beschriebene „Reanimation und Neuordnung“ durch dann hoffentlich greifende Trendwenden in der nächsten Legislaturperiode gelingen muss. Gemeinsam, und mit unserem Verständnis des „Menschen im Mittelpunkt“, werden wir diese als zentraler Akteur im Sinne des Ganzen vorantreiben.
