Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schilderte ihr Vorgehen in den vergangenen Wochen Foto: DBwV/Bombeke
Von der Leyen: „In die Kasernen gehört die Tradition der Bundeswehr“
Großer Bahnhof im rheinland-pfälzischen Montabaur, und damit ist nicht der Halt des ICE auf dem Weg von Köln nach Frankfurt gemeint: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war die prominente Referentin zum Auftakt des Sicherheitspolitischen Forums Montabaur. Der Auftritt einer Verteidigungsministerin bei einer sicherheitspolitischen Veranstaltung des Deutschen BundeswehrVerbands und der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung ist ja an sich nichts außergewöhnliches. Doch die Ereignisse der vergangenen Wochen rund um den unter Verdacht des Rechtsextremismus stehenden Franco A. und der Wirbel um Ursula von der Leyen gaben diesem Forum einen besonderen Anstrich.
Entsprechend groß war der Andrang zu dieser Veranstaltung des DBwV, so wie auch das Medieninteresse: Teams von ARD, ZDF und RTL waren neben zahlreichen Lokaljournalisten neugierig, ob sich die Ministerin zu den jüngsten Vorkommnissen äußern würde. Das tat Ursula von der Leyen, allerdings ohne dass neue Erkenntnisse an die Öffentlichkeit gelangten.
Zunächst sprach von der Leyen vom Großteil der Menschen der Bundeswehr, die einen „tadellosen Dienst“ in den Streitkräften verrichteten. „Diese vielen Männer und Frauen mit oder ohne Uniform verdienen Dank und Anerkennung“, sagte von der Leyen. Sie bereue es, dies vor wenigen Wochen nicht deutlicher betont zu haben, als sie die Missstände rund um den Fall Franco A. ansprach. Dann schilderte die Ministerin ihre Sicht der Ereignisse, die seit Anfang des Jahres für viel Unruhe innerhalb und außerhalb der Truppe sorgen: Von den erniedrigenden Praktiken und Ritualen in Pfullendorf bis hin zu den rechtsradikalen Vorgängen in Illkirch.
„Wir müssen uns fragen: Wie konnte Innere Führung so brechen?“, so von der Leyen. Dann erläuterte die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt, mit welchen Schritten sie die Missstände beheben will: Gestaffelt von der Kompanie- bis hin zu höheren Kommandoebenen soll abgefragt werden, warum die Innere Führung versagt. „Am Ende wird ein großer Korb von Antworten beim Generalinspekteur stehen“, versprach die Ministerin.
Dieser Prozess werde viele Monate in Anspruch nehmen, sei aber notwendig. In weiteren Schritten sollen die Wehrdisziplinarordnung überprüft und die politische Bildung intensiviert werden. Dann sprach von der Leyen nochmal den Standort Illkirch an: „Es gibt dort einen Raum, in dem ausschließlich Wehrmachtsgegenstände präsentiert wurden“, sagte die Ministerin. Diese Dinge hätten dort keinen Platz, sagte die Ministerin. „Die Tradition der Bundeswehr gehört an die Wände und in die Räume der Kasernen“, forderte sie mit Nachdruck. Mit ihrer 60-jährigen Geschichte und den Einsätzen der vergangenen Jahrzehnte habe die Bundeswehr eine gute Tradition, auf die man zurückblicken könne.
Zum Ende ihres Statements ging die Verteidigungsministerin nur kurz auf das eigentliche Thema ihrer Rede ein: die aktuelle sicherheitspolitische Lage und die Herausforderungen im Cyber-Bereich. Das aggressive Vorgehen Russlands auf der Krim und der Vorstoß des IS in Syrien und im Irak hätten seit 2014 für völlig neue Herausforderungen auch für die deutschen Streitkräfte gesorgt.
„Die Bundeswehr muss so ausgerüstet und ausgestattet werden, dass sie die neuen Aufträge wahrnehmen kann“, sagte von der Leyen. Zudem erläuterte sie die Notwendigkeit des neuen Cyber- und Informationsraums (CIR). Die Bundeswehr sei aufgrund ihres hohen Grads an Digitalisierung ein attraktives Ziel für Hacker, dem gelte es entgegenzusteuern.
Zum Abschluss des ersten Tags gab es noch anschauliche Beispiele, wie groß die Cyber-Gefahren sind. Zwar zeigte das Unternehmen secunet Security Networks AG nicht auf, wie man eine Fregatte oder einen Rechner im Bereich der Führungsunterstützung hackt, demonstrierte aber eindrucksvoll, welche Gefahren am heimischen PC oder im Smartphone lauern. Am morgigen Samstag, 13. Mai, wird das Sicherheitspolitische Forum fortgesetzt.
