Rund 250 Delegierte verabschiedeten etwa 200 Anträge zu allen Themen, die Bundeswehr und Verband bewegen Foto: DBwV/Henning
LV Süddeutschland: Der Verband ist auf einem guten Weg
Bamberg. Die Landesversammlung Süddeutschland hat den Reigen der Regionalversammlungen abgeschlossen. Die Hauptversammlung ist vorbereitet, die politische und organisatorische Agenda auf den Weg gebracht. Rund 250 Delegierte verabschiedeten etwa 200 Anträge. DBwV-Chef Oberstleutnant André Wüstner und Landesvorsitzender Gerhard Stärk zogen eine Erfolgsbilanz der vergangenen Jahre. Und die Delegierten und Mitglieder reisten mit dem guten Gefühl aus Bamberg ab, dass ihr Verband kerngesund und auf dem Weg in eine glänzende Zukunft ist.
Die Anfangszeit seit der Amtsübernahme des Bundesvorstands 2013 sei nicht leicht gewesen, blickte der Bundesvorsitzende zurück. Er erinnerte an die wachsenden sicherheitspolitischen Herausforderungen, die innenpolitischen Diskussionen um die Migrationsbewegung und die Pläne, die Bundeswehr sogar noch weiter zu schrumpfen. Der neue Bundesvorstand habe den Blick jedoch schnell in die Zukunft gerichtet. „Unsere Aufgabe ist es, Politik darauf hinzuweisen, dass es nicht nur um das Heute, sondern auch um morgen und übermorgen geht“, betonte Wüstner.
Näher an der Truppe zu sein, lautete eines der ersten Ziele des neuen Vorstands. Deswegen wurden die Besuche in den Standorten ausgeweitet. Und die Kommunikation sollte über eine bessere Presse- und Öffentlichkeitsarbeit nach innen und nach außen gestärkt werden. „Wie werden wir besser wahrgenommen, fragten wir uns“, erinnerte sich Wüstner an die Anfänge. Dieses Maßnahmenpaket hat sich aus heutiger Sicht als Erfolg erwiesen. Die Mitgliederzahlen wachsen gegen den allgemeinen Trend und liegen bei 200.000 – beinahe 9.000 mehr als 2013. „Bei vielen Verbänden und Gewerkschaften geht es eher bergab“, verwies Wüstner auf die Schwierigkeiten beinahe aller anderen vergleichbaren Organisationen.
Den Blick nach vorne hat der Bundesvorstand auch in Sachen „Unternehmen DBwV“ gerichtet. Die Verlegung des hauptamtlichen Apparats von Bonn in eine neue Bundesgeschäftsstelle in Berlin sei keine einfache Entscheidung gewesen. „Und ich danke dem Bundesvorstand, der den Mut dazu hatte.“
Politisch habe man ebenfalls sehr vieles ins Ziel gebracht. Ob es nun das Artikelgesetz, die deutlich bessere Regelung zu Umzugskostenvergütung und Trennungsgeld oder die Trendwenden seien: Die Arbeit, die auf die größtmögliche Vernetzung auch in anderen Ressorts als dem BMVg gerichtet sei, habe sich bewährt. Dabei sei es gelungen, ganz neue Akzente zu setzen. „Das Weißbuch ist unsere Forderung. Die Koalition wollte eigentlich keines erarbeiten lassen“, sagte Wüstner. Unabhängig davon, wie man das Ergebnis beurteile, seien viele Menschen in die sicherheitspolitische Diskussion beim Entstehungsprozess einbezogen gewesen.
Die Herausforderungen werden indes nicht geringer, sagte Wüstner. „Die Trendwende Personal etwa nimmt noch viel Zeit in Anspruch. Und das muss man erst einmal erklären.“ Zudem gehe es zum ersten Mal in der Geschichte der Bundeswehr um Landes- und Bündnisverteidigung sowie um Einsätze gleichzeitig. Die derzeit angepeilten Steigerungen des Verteidigungsetats reichten dafür nicht aus. „So richtig nach vorn geht es mit der Bundeswehr nicht.“
Deswegen werde sich der Verband weiter engagieren. Die Modifizierung des Haushalts- und Vergaberechts, die Verbesserung des Besoldungssystems und viele andere Dinge stünden auf der Agenda. Dazu habe die Verbandsführung mit nahezu allen Parteien gute Gespräche geführt, um die Handschrift des Verbands in den Wahlprogrammen zu hinterlassen.
Die Leitlinie des Verbandes unter seiner Führung fasste Wüstner in einem prägnanten Satz zusammen: „Wer nicht bereit ist sich zu verändern, wird auch das verlieren, was er bewahren wollte.“ Der Verband habe es immer wieder geschafft, sich zu verändern.
Am Ende seines Vortrags dankte der Bundesvorsitzende in einem emotionalen Moment ausdrücklich dem langjährigen Bundesvorstandsmitglied Stabshauptmann a.D. Hartmut Schönmeyer, der im November nicht erneut für ein Bundesvorstandsmandat kandidiert. Die Delegierten und Gäste erhoben sich und spendeten lang anhaltenden Applaus.
In seinem Rechenschaftsbericht für den Landesvorstand berichtete auch Stabsfeldwebel a.D. Gerhard Stärk von den Erfolgen in der Mitgliederwerbung. Der Landesverband fügte sich nahtlos in den Bundestrend ein und steigerte die Zahl seiner Mitglieder von 47711 auf 49154 in den vergangenen beiden Jahren. Auch bei den Zivilbeschäftigten ging es aufwärts. Hier sind es derzeit 459 gegenüber 380 vor eineinhalb Jahren. „Mitgliederwerbung ist die Sache aller. Ich sehe noch Luft nach oben“, betonte der Landesvorsitzende. Das erklärte Ziel sei das Erreichen der runden Zahl 50.000.
Ein Schwerpunkt in der Betreuung der Mitglieder soll künftig gezielt bei den Soldaten auf Zeit liegen. Hier rief der Landesvorsitzende dazu auf, mehr Zielgruppentagungen auf regionaler Ebene auszurichten.
Stärk beschrieb zudem die Pflege der politischen Kontakte in die Landtage und zu den Regierungen der beiden Bundesländer im Zuständigkeitsbereich des Landesverbands. Hier seien die Verbindungen zu Bayern ausgezeichnet, während die Zusammenarbeit mit Baden-Württemberg noch ausbaufähig seien.
Für die Anstrengungen konkurrierender Organisationen, dem DBwV in der Interessenvertretung von Soldaten Paroli zu bieten, hatte Stärk nur ein Lächeln übrig. „Der BundeswehrVerband spielt in der Champions League - wir werden es aushalten, dass es noch eine Regional- oder Amateurliga gibt.“
Stärks Stellvertreter, Oberstleutnant Josef Rauch, skizzierte die Arbeit, die im Landesverband für die Betreuung der Auslandseinsätze geleistet wird. Derzeit seien 35 Ansprechpartnern in allen Einsatzgebieten der Bundeswehr aktiv. Rauch appellierte an die Delegierten, sich als Ansprechpartner zur Verfügung zu stellen, falls ein Einsatz bevorstehe.
Der Staatsminister der bayerischen Staatskanzlei, Marcel Huber, hatte in seinem Grußwort betont, dass sein Bundesland zur Bundeswehr stehe. Sie könne stolz auf ihre Leistungen sein. Deswegen sei er auch vor dem Hintergrund der jüngsten Querelen dankbar für die Äußerung von Ministerin Ursula von der Leyen vor dem Verteidigungsausschuss. Sie habe klargestellt, dass die große Mehrheit der Bundeswehr einen ausgezeichneten Dienst verrichte.
Erwartungsgemäß nutzte der Staatsminister die Gelegenheit, um die CSU-Position zur Inneren Sicherheit zu erläutern. „Wir müssen die Fähigkeiten von Polizei und Bundeswehr zusammenführen.“ Denn es müsse alles Menschenmögliche im Kampf gegen den Terrorismus getan werden. Schließlich bescheinigte Huber dem BundeswehrVerband gute Arbeit. „Die Soldaten können sich auf einen starken Verband verlassen“.
In Sachen Tradition verwies der Staatsminister auf die Leistungen der Bundeswehr, die eine eigene demokratische Tradition herausgebildet habe. Damit schlug er in die gleiche Kerbe wie Brigadegeneral Helmut Dotzler, Kommandeur des Landeskommandos Bayern. „Ich finde es wichtig, dass wir auf uns selbst beziehen“, sagte der General. Er habe in 40 Dienstjahren genügend Beispiele für vorbildhaftes Verhalten erlebt. Zu den Vorfällen rund um Pfullendorf sagte Dotzler, die dazu berufenen Stellen sollten die Ereignisse aufarbeiten: das Rechtssystem und die dienstlichen Instanzen. Nun müsse man in ruhigeres Fahrwasser kommen. Sein Appell an die Delegierten: „Lassen Sie uns zusammenstehen.“
Die Delegierten wählten zudem 54 Delegierte für die Hauptversammlung sowie die Vertreter des Landesverbands für den Koordinierungsausschuss. Der Ausschuss führt in den kommenden Wochen die Anträge aus allen vier Landesversammlungen für die Hauptversammlung zusammen und bereitet sie auf.
Der Geschäftsführer der Förderungsgesellschaft, Norbert Günster, berichtete über die immer breitere Angebotspalette der Vertragsgesellschaften. Oberstabsfeldwebel a.D. Ralph Bender skizzierte die Weiterentwicklung der Beteiligungsrechte im Landesverband. Eine Sammlung für die beiden karitativen Stiftungen des Verbandes erbrachte die Rekordsumme von 3000 Euro. Oberbürgermeister Andreas Starke hatte die Teilnehmer zu Beginn in Bamberg willkommen geheißen und für seine Stadt geworben – die schöne Altstadt zählt zum UNESCO-Weltkulturerbe.
