Ohne einen deutlichen Aufwuchs im Verteidigungshaushalt sind die Trendwenden in Gefahr Foto: dpa/Montage DBwV
Einsatzbereitschaft: 2018 ist das Jahr der Wahrheit!
Dieses Jahr kommt es drauf an, und der Einsatz ist hoch: Es geht um nicht weniger als um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Das kostet Geld - aber die Mittel sind gut angelegt. Die personellen und materiellen Mängel der Bundeswehr sind hinlänglich bekannt, Schiffe oder Panzer, die nicht fahren und Flugzeuge oder Hubschrauber, die kaum fliegen - von der lückenhaften persönlichen Ausstattung unserer Soldaten ganz zu schweigen.
Dazu kommt: Unsere Sicherheitsarchitektur national sowie international ist enorm brüchig, unzählige Risiken und Bedrohungen wirken sich negativ auf unsere Sicherheitslage aus. Deshalb sorgen sich viele Menschen. Die Regierungskoalition muss verstehen, dass man Sicherheit nicht mehr nur verwalten, sondern vielmehr gestalten muss. Dafür braucht es neben guter Diplomatie und Entwicklungsarbeit auch eine einsatzfähige Bundeswehr. Wer völlig zurecht das transatlantische Bündnis stärken, Europa sicherheitspolitisch handlungsfähiger machen und den Menschen in Deutschland glaubwürdig verdeutlichen will, dass Ihr Schutz wieder erste und vornehmste Pflicht staatlichen Handelns ist, muss dies nachvollziehbar unter Beweis stellen.
Lippenbekenntnisse, dass unsere Sicherheitsvorsorge wieder in den Fokus gerückt werden müsse, dass Sicherheit nur noch gemeinsam, europäische wie transatlantisch denkbar sei und gestaltet werden solle, reichen nicht mehr aus. Es müssen Taten folgen, und die beginnen bei den künftigen finanziellen Rahmenbedingungen für die Bundeswehr. Bleibt dies aus, wäre der Abbruch der Trendwenden Material, Infrastruktur und Personal mit unabsehbaren Folgen für unsere gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge unausweichlich.
In dieser Legislaturperiode geht es darum, die im Koalitionsvertrag beschriebenen Ziele in den Bereichen Material, Infrastruktur und Personal zügig zu erreichen, um die Bundeswehr wieder zu stärken. Das ist eine Frage des politischen Willens und nach Jahren der Ankündigungen auch eine Frage von Glaubwürdigkeit an sich, für die Menschen der Bundeswehr, aber genauso auch für unsere Verbündeten. Unsere Partner wissen, dass die versprochene faire Lastenteilung in der NATO und in der EU oder das Ziel einer effizienten europäischen Verteidigungsunion nur gelingen können, wenn Deutschland wieder substanziell in die Bundeswehr investiert.
2018 wird das Jahr der Wahrheit, denn wer in den nächsten Jahren glaubwürdig die volle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wieder herstellen will, muss bereits in diesem Jahr eindeutige Zeichen setzen. Dies unter anderem mit einem ab 2019 stark ansteigenden Verteidigungshaushalt, mit planerischen und verlässlichen Perspektiven, die die Industrie gesichert in die Lage versetzen, ihre Produktionskapazitäten für die Folgejahre zu erhöhen und damit ihre Lieferfähigkeit zu verbessern, sowie mit einem Gesetzespaket „Personal“, das die Bundeswehr für die Personalgewinnung und - bindung endlich wieder konkurrenzfähig macht.
Die Menschen der Bundeswehr haben kein Verständnis mehr dafür, wenn der Staat in einer Welt voller Bedrohungen und entsprechend steigender Einsatzbelastung die Mangelverwaltung der Bundeswehr fortsetzen würde. Schon jetzt ist das Vertrauen in glaubwürdig agierende Politik mit Bezug zur Bundeswehr, die den Analysen und Positionen im Weißbuch 2016 sowie den konzeptionellen Ableitungen nur zaghaft folgt, gefährlich angeschlagen. Mit der Umsetzung des Koalitionsvertrages, aber vor allem dem dafür notwendigen Aufwuchs des Verteidigungshaushaltes um insgesamt 15 Milliarden bis 2021, kann Politik wieder an Glaubwürdigkeit gewinnen. Wollen wir hoffen, dass dies geschieht.
