Verlängerung des Afghanistan-Mandats: Maas wirbt für Unterstützung

Masar-i-Scharif. Außenminister Heiko Maas hat den Bundestag zu einer breiten Unterstützung für die Verlängerung des am 31. März auslaufenden Mandats für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan aufgerufen. Zugleich dankte der SPD-Politiker in Masar-i-Scharif den Soldaten im Camp Marmal am Montag (11. März) für ihren Einsatz und ihr Engagement.

Das Land zum jetzigen Zeitpunkt zu verlassen würde bedeuten, dass alles Aufgebaute „sehr schnell in sich zusammenbrechen würde“. Er könne aber auch verstehen, dass es nach fast 18 Jahren viele Fragen gebe, welche Prognosen es für die Zukunft Afghanistans gebe.

Schon zum Auftakt seines ersten Besuchs als Außenminister in Afghanistan hatte Maas  dem Krisenstaat ein weiteres Engagement Deutschlands zugesagt. „Unser Ziel ist es, den Menschen vor Ort zu versichern, dass wir uns auch weiterhin für eine friedliche Konfliktlösung und die wirtschaftliche Entwicklung der Region einsetzen“, erklärte Deutschlands Chefdiplomat, der am späten Sonntagabend (Ortszeit) in Masar-i-Scharif im Norden des Landes eingetroffen war.

Deutschland beteiligt sich an der Nato-Ausbildungsmission „Resolute Support“ mit bis zu 1300 Soldaten. Die Nato und verbündete Staaten bilden afghanische Sicherheitskräfte aus, die teils unter erheblichen Druck der radikalislamischen Taliban-Kämpfer geraten sind.

Äußerungen des US-Präsidenten Donald Trump, der einen Teilrückzug amerikanischer Soldaten aus dem Land will, haben bei Verbündeten für Unsicherheit und Verärgerung gesorgt. Die US-Regierung hofft, dass noch vor der Präsidentschaftswahl in Afghanistan im Juli ein Friedensabkommen mit den islamistischen Taliban zustande kommt. Diese kontrollieren weite Landstriche und verüben seit Jahren immer wieder Terrorakte.

„Mit der Reise nach Afghanistan und Pakistan wollen wir ein klares Zeichen setzen: Deutschland steht zu seiner Verantwortung, die wir als zweitgrößter Geber und Truppensteller in Afghanistan übernommen haben“, so Maas. Am Dienstag will er auch nach Pakistan reisen. Der Nachbar sei ein wichtiger Schlüssel für ein stabiles Afghanistan. Deshalb wolle er mit Gesprächen in Islamabad für eine engere Kooperation der beiden Nachbarstaaten werben. Pakistans Geheimdienste stehen im Verdacht, islamistische Extremisten in der Region zu unterstützen, um Nachbarstaaten zu destabilisieren.

Maas sagte, klar sei, dass ein Friedensprozess den Menschen in Afghanistan tatsächlich den Weg in eine sichere Zukunft eröffnen müsse. Er dürfe keine Rückkehr in eine schmerzhafte Vergangenheit bedeuten. „Was Afghanistan an Verbesserungen im Bereich der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit, aber auch für die Lebensbedingungen vieler vor allem junger Frauen in den letzten Jahren erreicht hat, gilt es zu bewahren“, forderte Maas.

In einer bedeutenden Änderung ihrer Politik hatten die USA im vergangenen Sommer Direktgespräche mit den Taliban aufgenommen, um den seit mehr als 17 Jahren währenden Konflikt in Afghanistan zu beenden. Davor hatten sie stets gesagt, die islamistischen Aufständischen sollten direkt mit der afghanischen Regierung verhandeln und ein Friedensprozess müsse unter deren Führung stattfinden.

In der mittlerweile sechsten USA-Taliban-Gesprächsrunde, die im Golfemirat Katar nun bald zwei Wochen andauert, geht es um Details eines Abzug der internationalen Truppen und um die Frage, wie verhindert werden kann, dass das Land ein sicherer Zufluchtsort für Terroristen wird. Die USA drängen zudem auf einen Waffenstillstand und die Aufnahme von direkten Gesprächen der Taliban mit der afghanischen Regierung, was die Taliban bisher ablehnen.

Zuletzt hieß es von den Aufständischen, es ginge „Schritt für Schritt“ voran. Man sei sehr sorgfältig und wachsam bei allen Fortschritten. Bisher gebe es noch keine Einigung auf ein Dokument oder über ein Abkommen.