Andreas Steinmetz besucht deutsches Kontingent in Jordanien
Berlin/Al-Asrak. Zu Besuch in der jordanischen Wüste: Kurz vor dem Jahreswechsel hat sich der stellvertretende Bundesvorsitzende, Hauptmann Andreas Steinmetz, ein Lagebild beim deutschen Luftwaffenkontingent in Al-Asrak verschafft. Hauptmann Steinmetz begleitete den Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner, und den Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels.
Knapp 300 deutsche Soldaten beteiligen sich aktuell am Einsatz „Counter Daesh“. Vier Tornado-Aufklärungsjets und ein Tankflugzeug vom Typ Airbus A310 MRTT unterstützen den internationalen Einsatz gegen den Islamischen Staat aus der Luft. Begonnen hatte die Mission im türkischen Incirlik, nach dem Disput mit der türkischen Regierung um die Besuchsrechte von Bundestagsabgeordneten wurde jedoch beschlossen, den Einsatz von jordanischem Boden aus fortzusetzen.
Während man in Incirlik auf die Strukturen des Nato-Stützpunkt zurückgreifen konnte, waren in Jordanien zunächst umfangreiche Arbeiten notwendig: So musste auf der Basis 50 Kilometer südlich der syrischen Grenze zunächst ein neuer Technik- und Wartungsbereich errichtet werden. Gut voran geht der Bau neuer Unterkünfte für die deutschen Soldaten – davon konnte sich die Delegation aus Deutschland überzeugen. Die Unterbringung erfolgt nach amerikanischem Standard, die Containerstuben werden mit maximal zwei Soldaten belegt. Ein neues Stabsgebäude wurde in „Camp Sonic“ – so nennt sich der deutsche Teil des Stützpunkts – schon bezogen. Die Betreuung erfolgt zurzeit in erster Linie durch die US-Verbündeten, die eigene Betreuung wird Schritt für Schritt ausgebaut.
Ein Problem für die Truppe ist das noch immer nicht in Kraft getretene Abkommen zum Status der Soldaten. Dies hatte zeitweise negative Auswirkungen auf die Zustellung der Weihnachtspost und die Versorgung mit Marketenderwaren. Die Sendungen lagen mitunter mehrere Wochen im jordanischen Zoll. Problematisch war auch die Bewegungsfreiheit in Jordanien. Es muss das Ziel für die Zukunft sein, solche Sachverhalte vor der Entsendung der Truppen in den Einsatz zu regeln. Der DBwV wird das Thema weiter verfolgen.
Wie es mit dem Einsatz grundsätzlich weitergeht, ist indes noch unklar. Nach den Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD zeichnet sich ab, dass das Mandat für die Mission gegen den IS umgebaut werden wird. Der Einsatz der Luftwaffe könnte zurückgefahren werden, um sich in Zukunft verstärkt für die langfristige Stabilisierung des Iraks einzusetzen – etwa mit der Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte. Dass sich der Charakter der aktuellen Einsätze gegen den IS ändern könnte, erklärte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei ihrem jüngsten Besuch in Jordanien. Auch wenn die Mandatsobergrenze von derzeit 1200 Soldaten demnächst deutlich gesenkt werden sollte – ein Ende des deutschen Engagements im Nahen Osten ist nicht in Sicht. Auch das bekräftigte die Ministerin in Al-Asrak: „Mir ist wichtig, dass Deutschland signalisiert: Wir sind verlässlich im Kampf gegen den IS – und wir sind verlässlich vor allem auch in der langfristigen Stabilisierung dieser Region.“