Von der Leyen baut Generaldirektion für Verteidigungsindustrie auf
Brüssel. Ursula von der Leyen stärkt in der künftigen EU-Kommission die Bedeutung der Verteidigung. Wie die gewählte EU-Kommissionspräsidentin am Dienstag (10. September) in Brüssel mitteilte, wird unter ihr eine Generaldirektion für Verteidigungsindustrie und Raumfahrt aufgebaut werden. Die neue Fachabteilung soll in den Zuständigkeitsbereich der designierten EU-Binnenmarktkommissarin Sylvie Goulard fallen.
Der Aufbau einer Generaldirektion für Verteidigungsindustrie und Raumfahrt gilt als Zeichen, dass von der Leyen die Pläne für eine echte europäische Verteidigungsunion weiter vorantreiben will. Das Projekt war im Dezember 2017 mit dem Beschluss für die Kooperationsplattform Pesco ins Leben gerufen worden und wird seit 2018 mit konkreten Projekten wie der Entwicklung von Drohnen mit Leben gefüllt. Ziel ist es, die EU flexibler und unabhängiger von den USA zu machen - zum Beispiel mit Blick auf mögliche Friedensmissionen in Afrika.
Hintergrund sind allerdings auch die Entwicklungen nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten. Dessen Politik steigert nach Ansicht vieler EU-Staaten die Notwendigkeit, sich unabhängiger von den USA zu machen. In ihrer Zeit als deutsche Verteidigungsministerin (2013 bis 2019) hatte von der Leyen das Projekt der europäischen Verteidigungsunion federführend mit vorangetrieben.
Die EU-Kommission ist beim Aufbau der Verteidigungsunion vor allem für den geplanten milliardenschweren EU-Verteidigungsfonds zuständig. Er soll 2021 einsatzbereit sein und zunächst mit 13 Milliarden Euro ausgestattet werden. Ziel ist es vor allem, die EU-interne Zusammenarbeit in der Verteidigungsforschung und Entwicklung zu stärken. Aus Sicht der Befürworter führt die derzeitige Fragmentierung in der Rüstungsindustrie zu unnötigen Doppelungen. So existieren nach Angaben der Brüsseler EU-Kommission in Europa 178 verschiedene Waffensysteme, in den USA dagegen nur 30.
