Pioniere statt Kampftruppen: Debatte über Bundeswehr in Syrien
Berlin - Nach dem Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine internationale Schutztruppe in Nordsyrien nimmt die Debatte über eine mögliche deutsche Beteiligung Fahrt auf. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter forderte eine Prüfung, was die Bundeswehr beitragen könnte. «Das Land, das solche Vorschläge macht, sollte eine militärische Beteiligung nicht von vorneherein ausschließen», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Ich halte es für absolut notwendig, dass Deutschland prüft, welche militärischen Kräfte es bereitstellen kann.»
Das müssten nicht Kampftruppen sein, sondern könnten auch Pioniere, Fernmeldekräfte oder IT-Kräfte sein. Kiesewetter mahnte aber auch: «Wir müssen aber aufpassen, dass sich der Bundestag nicht auf den Feldherrenhügel stellt.»
Kramp-Karrenbauer hatte am Montagabend in einem dpa-Interview erklärt, sie wolle Verbündete für einen internationalen Stabilisierungseinsatz im umkämpften Nordsyrien gewinnen. In diese Region waren vor knapp zwei Wochen türkische Truppen einmarschiert, um die kurdischen YPG-Milizen zu bekämpfen. Zu einem möglichen Bundeswehreinsatz hatte Kramp-Karrenbauer lediglich gesagt, darüber müsse der Bundestag entscheiden.
Kiesewetter geht davon aus, dass für die Bildung einer Schutzzone in Nordsyrien von 450 Kilometern Länge und 30 Kilometern Breite mindestens 15.000 Soldaten und 15.000 zivile Helfer notwendig sind. «Es darf nicht zu klein, nicht zu schwach sein, um die Schutzzone und den syrischen Friedensprozess wirkungsvoll abzusichern», sagte er.
Er sei zwar ein großer Befürworter einer EU-geführten Mission, derzeit sei aber die dafür notwendig Einigkeit nicht in Sicht. Wenn es dabei bleibe, sollten Deutschland, Großbritannien und Frankreich eine abgestimmte Position zu einem von den Vereinten Nationen mandatierten Einsatz erarbeiten.
