28.06.2019
dpa

Nato-Russland-Rat tagt am 5. Juli - INF-Vertrag soll Thema sein

Brüssel. Vier Wochen vor dem drohenden Aus des INF-Vertrags über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen soll es noch einmal Gespräche zwischen Vertretern der 29 Nato-Staaten und Russlands geben. Nato-Generalsekretär kündigte am Donnerstag (27. Juni) auf Twitter ein Treffen des Nato-Russland-Rats für kommende Woche Freitag an. Dabei sollen den Angaben zufolge unter anderem der Konflikt in der Ukraine sowie der INF-Vertrag auf der Agenda stehen.

Die USA hatten den einst mit Russland geschlossenen INF-Vertrag Anfang Februar mit Rückendeckung der Nato-Partner gekündigt und diesen Schritt damit begründet, dass Russland das Abkommen seit Jahren mit dem Mittelstreckensystem SSC-8 verletze. Das System sei in der Lage, Marschflugkörper abzufeuern, die sich mit Atomsprengköpfen bestücken ließen und mehr als 2000 Kilometer weit fliegen könnten. Russland gibt die maximale Reichweite der SSC-8 hingegen mit 480 Kilometer an.

Nach sechsmonatiger Kündigungsfrist läuft der Vertrag am 2. August endgültig aus. Stoltenberg hatte bei einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister am Mittwoch allerdings mehrfach betont, Moskau habe noch immer die Möglichkeit, die Vorgaben des INF-Vertrags wieder zu erfüllen.