Kramp-Karrenbauer: IS-Gefahr im Irak nicht gebannt
Augsburg - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Einsatz der Bundeswehr im Irak verteidigt. «Wir kämpfen dort gegen den IS, eine schreckliche Terrororganisation», sagte die CDU-Chefin der «Augsburger Allgemeinen» (27. Januar 2020). Sie halte nichts von der Einschätzung, dass man den Druck verringern könne, weil die Terrormiliz Islamischer Staat schwächer geworden sei.
«Tatsächlich ist die Gefahr nicht gebannt, im vorigen Jahr ist die Zahl der Terroranschläge wieder angestiegen», betonte Kramp-Karrenbauer. «Lassen wir in diesem Kampf nun nach, müssen wir damit rechnen, dass der IS auch wieder in der Lage ist in Europa stärker zuzuschlagen.» Das Engagement Deutschlands im Irak sei deshalb im ureigensten Interesse.
Die Bundeswehr hatte die Ausbildung kurdischer Sicherheitskräfte im Nordirak am Sonntag wieder aufgenommen. Die Mission war nach der Eskalation im Konflikt zwischen dem Iran und den USA vorübergehend unterbrochen worden. Im Zentralirak bleibt die Ausbildung zunächst aber ausgesetzt.
Dort waren die deutschen Soldaten und Einheiten anderer Staaten abgezogen worden, nachdem die USA in der Nacht zum 3. Januar den iranischen General Ghassem Soleimani mit einem Luftangriff gezielt getötet hatten. Als Reaktion feuerte der Iran Raketen auf von US-Truppen genutzte Stützpunkte im Irak.