Früherer Kommandeur hält KSK-Einsatz im Inland für denkbar
Berlin - Der frühere Kommandeur der Bundeswehr-Elitetruppe KSK, Dag Baehr, hält einen Einsatz der Spezialkräfte im Inland für denkbar. «Ich kann das nicht ausschließen. Solange ich das nicht ausschließen kann, muss ich es auch üben», sagte der Brigadegeneral der Deutschen Presse-Agentur.
Viele Terroristen seien militärisch gut ausgebildet und ausgerüstet und würden mit «Verfahren der unkonventionellen Kriegführung» agieren. Baehr bezweifelte, dass die Polizei zur Bekämpfung solcher Terrorgruppen geeignet sei. «Solchen Gegnern mit der Polizei begegnen zu wollen, setzt eine Militarisierung der Polizei voraus. Ich weiß nicht, ob Sie damit nicht auch an dem Punkt ankommen, den Sie eigentlich vermeiden wollten», sagte der Brigadegeneral, der bis Ende Juni das Kommando Spezialkräfte leitete. Das geheim operierende KSK wurde 1996 vor allem zur Rettung deutscher Geiseln in Krisengebieten gegründet. Es kam aber auch im Kampf gegen Terroristen in Afghanistan zum Einsatz.
Die Bundeswehr darf laut Grundgesetz im Katastrophenfall eingesetzt werden, wenn die Polizei sie um Hilfe bittet. Auch größere Terrorangriffe können als Katastrophe gewertet werden. Bundeswehreinsätze im Inland sind in Deutschland aber hoch umstritten. Während man sich in Brüssel und Paris an bewaffnete Soldaten im Straßenbild gewöhnt hat, gibt es das in Deutschland auch bei Anschlägen bisher nicht.
Die Aufgaben von Militär und Polizei sind hierzulande aus historischen Gründen besonders strikt getrennt. Die Bundeswehr ist für die Abwehr von Angriffen von außen zuständig, die Polizei sorgt für die innere Sicherheit. Die Bundesrepublik zog damit nach dem Zweiten Weltkrieg die Lehren aus dem Missbrauch des Militärs als Herrschaftsinstrument im Inland durch die Nationalsozialisten.
