De Maizière: Anti-Terror-Übung von Polizei und Bundeswehr wichtig
Berlin - Kurz vor der gemeinsamen Anti-Terror-Übung von Polizei und Bundeswehr hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière deren Notwendigkeit unterstrichen. «Wir wissen seit längerem, dass Deutschland im Zielspektrum des internationalen Terrorismus steht», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Die Menschen erwarten von uns, dass alle staatlichen Stellen vorbereitet sind, und dass in einem möglichen Ernstfall ein Rädchen ins andere greift.»
Polizei und Bundeswehr wollen von Dienstag bis Donnerstag bei einer Übung in sechs Bundesländern den Anti-Terror-Kampf proben. Der Einsatz der Bundeswehr im Inland ist seit Jahren umstritten.
Der Innenminister sagte, das Bundesverfassungsgericht habe den Rahmen beschrieben, in dem auch die Bundeswehr mit ihren Möglichkeiten unterstützen könne, wenn dies erforderlich sei. «Ich bin überzeugt davon, dass wir diese Möglichkeiten im Falle eines Falles auch tatsächlich abrufen können müssen, und dazu gehört zwingend, dass wir dies gemeinsam üben, damit es funktioniert, wenn es darauf ankommt.»
Panzer und Streifenwagen werden für die Übung nicht über die Straßen rollen. Bei der sogenannten Stabsrahmenübung geht es um Kommunikation, Koordination und den Test von Alarmketten.
