Trotz Pandemie: Wir waren und sind für euch da!

Wenn die Gesellschaft sich Einschnitten bei den Persönlichkeitsrechten ausgesetzt sieht und wirtschaftliche Existenzängste wachsen, ist gerade hier und jetzt die Bundeswehr als gesamtgesellschaftliche Institution gefordert. Der Vorsitzende im Hauptpersonalrat (HPR) beim Bundesministerium der Verteidigung, Stabshauptmann Martin Vogelsang, nimmt Stellung zu den Herausforderungen der vergangenen Monate und zum Stellenwert der Beteiligung in der Krise.

„Eigentlich“ startete das Jahr 2020 ganz normal in der tagesüblichen Routine: Gesetzesvorhaben begleiten, Kernthemen behandeln und eine Personalratswahl durchführen. Aber es kam dann – wie überall – alles ganz anders: Der Ausbruch von COVID-19 und der erste Lockdown in Deutschland. Homeoffice inklusive Homeschooling mit und ohne IT. Arbeitszeiten, Arbeitszimmer, Befehlsgebungen: Corona im Stundentakt. Durchführung der gesetzlichen Aufgaben ohne gesetzliche Lösungen. 

Schnell musste das Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) durch den Bundestag – mit unserer Mitwirkung – angepasst werden. Es ermöglichte uns, von den Präsenzsitzungen Abstand zu nehmen und per elektronischer Zusammenkunft Beschlüsse zu fassen und unsere Handlungsfähigkeit auch unter widrigen und nicht vorhersehbaren Bedingungen – zum Wohle der Menschen in der Bundeswehr – schnellstmöglich zu gewährleisten. Doch der Teufel steckt im Detail. IT-Ausstattungen waren eventuell noch vorhanden, doch verschlüsselte IT-Tunnel nicht. Alles Neuland – nicht nur für uns.

Das neue Plenum

Und die Wahl? Na ja, Corona, Lockdown und der Wahltermin passten nicht zusammen. Die gesetzlichen Änderungen versetzten den Hauptwahlvorstand in die Lage, die Briefwahl flächendeckend anzuordnen und den Wahltermin in den November 2020 zu verschieben. Damit war die längste Amtszeit eines HPR eingeläutet, mit allen Stärken, Schwächen und Chancen: ausscheidende Mitglieder, erfrischende Nachrücker und natürlich die ständige Suche nach neuen Lösungen sowie die Eröffnung neuer Themenfelder unter der besonderen Berücksichtigung von COVID-19. Es galt: Einfach machen, keine Pausen, kein Wahlkampf – denn die Fach- und Sacharbeit stand im Mittelpunkt. Man kann stolz auf „den alten HPR“ sein.

Das neue Plenum muss sich nun finden. Zügig müssen Talente und Fähigkeiten für die kommenden dreieinhalb Jahre identifiziert und gebündelt werden. Das muss trotz der Krise alles sehr schnell gehen. Die kurze und sehr intensive Zeit hat dieses Team bereits jetzt geeint.

Was uns 2021 bewegt

Die COVID-19-Krise gilt es zu bewältigen! Auch wenn das Licht am Ende des Tunnels noch weit weg erscheint, ist jetzt schon klar: Die Arbeitswelt wird nach Corona eine andere sein. Die Abkehr von der Präsenzkultur, die vermehrte Nutzung elektronischer Kommunikationssysteme und auch die Möglichkeiten von ortsunabhängigem Arbeiten sind Chancen zur Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber. Das zu begleiten, ist ein Schwerpunkt unserer künftigen Arbeit, gerade bei der Gestaltung von Arbeitsplätzen, -zeiten und -bedingungen. Wir sind ein Personalkörper. Somit wird sich der HPR bei der Umsetzung der entsprechenden Erlasse und Dienstvorschriften für alle Bundeswehrbeschäftigen einsetzen. Sei es bei Besoldung und Vergütung, der Anwendung der Arbeitszeit, Arbeitssicherheit oder der Anpassung der entsprechenden Gesetzgebungsverfahren.

Viel Zeit bleibt nicht! Nach dem Abschluss der Impfungen folgt der vermutlich kürzeste Bundestagswahlkampf aller Zeiten. Am Ende des Herbstes wissen wir, wer unser Ressort leitet, und dann ist bei uns schon Halbzeit. Fakt ist, dass der HPR gut aufgestellt ist und weiter Vollgas geben wird. Sowohl mit, ohne oder innerhalb der Krise.