Verbandspolitik und Beteiligungsgremien - ein Erfolgsmodell

Das ist jetzt nicht die Stelle für falsche Bescheidenheit. Wir können auf erfolgreiche Jahre für die Menschen in der Bundeswehr zurückblicken. Ja, es ist noch längst nicht alles perfekt, auch wir können nicht hexen. Unser Erfolgsrezept lautet schlicht: harte Arbeit. Und: noch mehr harte Arbeit. Aber wenn wir von den Errungenschaften für das Personal der Bundeswehr sprechen, kann sich unsere Bilanz schon sehen lassen. Seit dem Artikelgesetz Attraktivität haben etliche weitere, neue Gesetze und untergesetzliche Vorhaben dazu beigetragen, die Situation zu verbessern. Natürlich wissen wir, dass der Erfolg immer mehrere Väter hat, auch wenn der DBwV an vorderster Front steht – und das gleich in mehrfacher Hinsicht. Denn der Verband kennt nicht nur vertikal unterschiedliche Ebenen, sondern auch horizontal verschiedene Formen der Interessenvertretung.

Gemeinsam stark
Hier kommen die Personalräte ins Spiel. Um es klar zu sagen: Das gut eingespielte Miteinander von Verband und Beteiligungsgremien ist eine unverzichtbare Voraussetzung für das Erreichen unserer Ziele, gemeinsam Vorhaben für die Menschen der Bundeswehr aufs Gleis zu setzen. Und es sind die DBwV-Fraktionen, die im Hauptpersonalrat und in den Bezirkspersonalräten die entscheidende Rolle spielen. Denn nur bei entsprechenden Mehrheiten lassen sich die auf verbandspolitischer Ebene angestoßenen Vorhaben erfolgreich umsetzen. Das gilt für die von uns initiierten und begleiteten Gesetzesvorhaben ebenso wie Maßnahmen auf untergesetzlicher Ebene. Unsere Mächtigkeit speist sich nicht allein aus der puren Zahl unserer mehr als 206 000 Mitglieder, sie ist auch Resultat der Arbeit derer, die sich – fast immer ehrenamtlich – für die Belange ihrer Kameraden oder Kollegen einsetzen. Übrigens, wenn wir über Mehrheiten reden: Sie sind das Resultat von Wahlen. Wahlen, bei denen Sie alle Ihre Stimme für die Vertreter des DBwV abgegeben haben!

Eine unserer großen Stärken ist die hohe Bereitschaft unserer Mitglieder, aktiv zu werden. Unsere Mitglieder orientieren sich eben nicht – wie in anderen Organisationen durchaus verbreitet – ausschließlich am Servicegedanken, sie stehen im kameradschaftlichen Sinne füreinander ein. Das macht einen enormen Unterschied, wenn man im politischen Berlin unterwegs ist. Das ist der Grund, warum in der Bundesregierung und bei den Parlamentariern im Deutschen Bundestag unsere Stimme wird gehört. Weil an entscheidender Stelle klar ist, wer hinter dem DBwV steht!

Wo die Bundeswehr ist, da ist auch der DBwV
Eine weitere Stärke ist unsere große Basis. Sie ist Ausgangspunkt für das Engagement unserer Mandatsträger aller Ebenen, von der Standort- über die Truppenkameradschaft bis hinauf zum Bundesvorstand. Das gilt auch für unsere Kameraden und Kollegen in den Personalräten und die Vertrauenspersonen. Sie sorgen dafür, dass die verbandspolitische Arbeit auf Bundesebene gegenüber der Politik so nachhaltig wirkt. Seien wir ehrlich: Was bringen die besten Vorschläge, wenn sie nur „von oben“ verordnet und nicht praxisrelevant sind? Es ist ein unbezahlbarer Vorteil, dass überall dort, wo die Bundeswehr ist, längst auch der DBwV wirkt. An jedem Standort, für alle Einheiten und in allen Einsätzen stehen wir mit ehrenamtlichen Ansprechpartnern zur Verfügung.

Und sollten wir ein Problem nicht direkt lösen können, dann nehmen wir es auf und tragen es weiter. Denn darauf kommt es am Ende an: dass sich jemand kümmert, dass einer was tut. Wenn andere sagen: Man müsste mal, dann sagen wir: Haben wir schon! Das gilt auf den verschiedenen Ebenen des Verbands ebenso wie für unsere Mitglieder in den Personalräten oder VP-Gremien. Sie alle sprechen mit einer Stimme – mit der Stimme DBwV!

Das gilt auch für die Implementierung von Gesetzen und die Auswirkungen auf die Truppe oder das Kollegium. Auch hier profitiert der Verband – und damit alle Menschen in der Bundeswehr – davon, wenn beispielsweise der HPR gegenüber dem Verteidigungsministerium deutlich macht, was geht und was eben nicht. Gleichzeitig sucht der Bundesvorstand, wann immer nötig, das Spitzengespräch mit der Führung des Hauses. Oftmals ist es dieses Zusammenspiel der Kräfte, das zum Erfolg führt.

Stimme der Parlamentsarmee
Die laufende Amtszeit des Bundesvorstands hat schlagende Beispiele dafür geliefert. Nicht nur bei der Umsetzung der diversen Trendwenden, sondern beispielsweise auch bei der modernen Arbeitszeitgestaltung, beim Compliance Management System und beim Thema Zurruhesetzungspraxis konnten etliche Härten verhindert und gleichzeitig bessere Alternativen aufgezeigt werden.

Gleichzeitig wurde auf politischer Ebene für Verständnis geworben, und das nicht nur im BMVg. Nicht umsonst ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee, steht ihr doch mit dem Bundestag ein nachhaltiges Korrektiv zur Verfügung, das durch die Kontakte des Bundesvorstands verstärkt werden kann, wenn es die Situation erfordert. Diese Kontakte sind dafür unerlässlich, aber sie sind nur belastbar, wenn sie Bestand haben und auf Gegenseitigkeit beruhen. Es zahlt sich aus, dass der DBwV in der Vergangenheit auch die verschiedenen Bundestagsfraktionen, ob Koalition oder Opposition, bei der Parlamentsarbeit unterstützen konnte. Beispiele gefällig? Gern: Bei den beiden jüngsten Großprojekten ist unser Einfluss unverkennbar.

Wir hatten die Chance, sowohl beim Bundeswehr-Einsatzstärkungsgesetz als auch beim Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz bereits im Vorfeld Einfluss auf einzelne, wesentliche Aspekte zu nehmen. So waren wir seit Beginn der Gesetzesformulierung im Kontakt mit den verschiedenen Ministerialebenen im BMVg und im Innenministerium. Bis hin zum Kabinettsbeschluss konnten wir so die Entwicklung begleiten, um dann im parlamentarischen Raum konkrete Hinweise zur Verbesserung zu Gunsten der Menschen der Bundeswehr zu geben.
 
Ergebnis und Siegerehrung: Der Austausch mit den Parlamentariern hat dazu geführt, dass die Soldaten und Beschäftigten in den Genuss weiterer Errungenschaften kommen. Und jetzt, hier schließt sich der Kreis, liegt der Ball nun mit Blick auf die Umsetzung im Feld der Beteiligungsgremien. Da kommt er wieder zum Tragen, dieser nahtlose, organisierte und andauernde Austausch, für die anderen vernehmbar als die eine gemeinsame und kraftvolle Stimme des DBwV. Diesen „Rundum-Ansatz“ haben nur wir! Und damit das so bleibt, brauchen wir Ihr Vertrauen für die kommenden Jahre und ein gutes Ergebnis bei den anstehenden Personalratswahlen. Auf den Punkt gebracht: Wir brauchen Ihre Stimme!

Gemeinsam unschlagbar
All das, unsere Vernetzung, unser Vorgehen, unsere Erfolge – das sind natürlich keine Erfindungen der laufenden Amtszeit des Bundesvorstands. Das gehört zur DNA des DBwV und ist zugleich Markenkern und Alleinstellungsmerkmal. Mit weit über 60 Jahren Erfahrung in Beteiligungs- und Mitbestimmungsfragen sind wir eine Organisation, die schon immer das große Ganze im Blick, aber zugleich die Bedeutung für den Einzelnen nie aus den Augen verloren hat. Wir erheben deutlich unsere Stimme, wenn es nötig ist. Aber wir suchen immer zuerst das Gespräch, solange es möglich ist. Und vertreten dabei alle Menschen der Bundeswehr. Für uns spielt es keine Rolle, ob aktiv oder ehemalig, gleich welcher Statusgruppe man angehört oder welchen Dienstgrad man hat, ob militärisch oder zivil. Wir sind alle der DBwV!

Klar: Es kommt immer darauf an, was man zu sagen hat. Aber am Ende entscheidend ist, wer es wie und mit welchem Hintergrund tut. Deshalb gilt für den DBwV, gleich ob für die Fraktion im HPR, BPR oder ÖPR, den Bundesvorstand, die Landes- und Bezirksvorstände oder jedes einzelne Mitglied in der Truppen- oder Standortkameradschaft: Einzeln sind wir stark, mit Vielen sind wir stärker, aber gemeinsam sind wir unschlagbar! Denn gemeinsam haben wir noch viel vor!