Foto: DBwV/Mika Schmidt
Wir stehen weiter vor großen Aufgaben
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
die Tage der durch Video- und Telefonkonferenzen geprägten Sitzungen sollten in den aktiven Präsenzmodus zurückgeführt werden. Das sollte natürlich unter strikter Einhaltung der Hygienebestimmungen geschehen. „Gib Corona keine Chance“ wird auch weiterhin die Rahmenbedingungen der Sitzungsabläufe bestimmen. Davon sind gerade die großen Gremien wie der Hauptpersonalrat oder der Gesamtvertrauenspersonenausschuss (GVPA) beim Bundesministerium der Verteidigung betroffen, die hier vor besonderen Herausforderungen stehen, was natürlich auch für die Vertrauenspersonenversammlungen mit hoher Mitgliederstärke sowie für die nicht weniger bedeutenden örtlichen Personalräte in der Fläche gilt. Ich hoffe sehr, dass bald für sie alle ein Stück Normalität wieder möglich ist.
Im Sinne der Beteiligungsrechte für die Menschen in der Bundeswehr freue ich mich, bald wieder mit Ihnen persönlich in den Kontakt zu treten, um den Dialog zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Grundlagen für unsere Arbeit fortzuführen. Die Unterstützung unserer Gremien zur Durchsetzung der bestehenden gesetzlichen Regelwerke ist ein besonderer Schwerpunkt meiner Arbeit. Ein anderer Schwerpunkt ist die Anpassung der gesetzlichen Grundlagen an die aktuellen Bedürfnisse der Beteiligungsgremien – insbesondere dann, wenn der Gesetzgeber sich auf den Weg macht, Beteiligungsrechte neu zu ordnen.
Hier steht der Deutsche BundeswehrVerband mit anderen Gewerkschaften im engen Austausch und geht im Verfahren zur Gesetzgebung mit eigenen Forderungen in die Auseinandersetzung mit den Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Die Novelle des Bundespersonalvertretungsgesetzes und eine dann notwendige Novelle des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes (SBG) werden wir intensiv begleiten. Es ist heute selbstverständlich, dass wir beispielsweise bei den Beratungen und Anhörungen auf dem Weg ins Parlament am Prozess beteiligt sind. Einen aktuellen Sachstand hoffen wir in der nächsten Ausgabe an dieser Stelle veröffentlichen zu können.
Auch das erste Quartal 2021 stand unter dem Einfluss der Corona-Pandemie. Unser Einsatz beim Mitwirken an befristeten gesetzlichen Regelwerken sorgte zumindest bei den Personalräten dafür, dass mit Nutzung von technischen Möglichkeiten die Arbeit der Mandatsträger weiter fortgeführt werden konnte. Auch wenn die technischen Möglichkeiten in manchen Bereichen das Wirken optimieren, bleibt es dabei: Nichts ersetzt den persönlichen Dialog, wenn es um die Interessenvertretung der Menschen in der Bundeswehr geht. Der GVPA steht vor einer besonderen Herausforderung, weil die entsprechenden gesetzlichen Regelungen aus dem Bundespersonalvertretungsgesetz nicht im SBG abgebildet und formal digitale Sitzungen nicht vorgesehen sind. Hier muss es zeitnah zu Anpassungen kommen. Entsprechende Hinweise sind gesetzt. Wir müssen weiterhin hart daran arbeiten, dass für unsere ehrenamtlich tätigen Mitglieder in den Vertretungsgremien die optimalen Bedingungen zur Ausübung dieser Ämter sichergestellt werden.
Mein besonderer Dank gilt Ihnen, die sich derzeit entweder mit der digitalen Welt auseinandersetzen oder unter den besonderen Bedingungen zu einer Präsenzsitzung reisen und die Fahnen der Beteiligung hochhalten.
In der aktuellen Arbeit der Personalräte und Vertrauenspersonen gibt es nicht nur Licht, sondern auch Schatten. Letzteres sorgt dann für Verstimmungen, die es zu vermeiden gilt. Die Pandemie lässt unseren Verband nicht aus der Verantwortung. Unsere DBwV-Abteilung Recht berichtet regelmäßig über das Thema „Beschlussfassungen im Personalrat unter Berücksichtigung von Telefon- und Videokonferenzen“. Auch ein Blick in unsere Community lohnt sich. In der Rubrik Organisation Mitarbeitervertretung steht ein breiter Fundus von Informationen für die DBwV-Mitglieder in Personalrats- oder Vertrauenspersonenfunktionen zur Verfügung.
Soweit aus dem Frühling in Berlin, bitte bleiben Sie weiterhin gesund und uns gewogen! Passen Sie auf sich und andere auf!
Mit kameradschaftlichen und kollegialen Grüßen
Andreas Hubert,
Vorsitzender Fachbereich Beteiligungsrechte, Bundesvorstand Deutscher BundeswehrVerband
