Warum in die Ferne schweifen? Sieh, das Gute liegt so nah!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

ein kleiner Blick zurück in das Jahr 2015 sei hier erlaubt.

Die Erfolgsgeschichte, geschrieben von Politik, Bundeswehrführung und dem Deutschen BundeswehrVerband als der Interessenvertretung der Soldaten sowie der Beamten und Arbeitnehmer, zur Verbesserung der Attraktivitätsmerkmale des Arbeitgebers Bundeswehr ist breit durch uns kommuniziert.

Die Grundlagen, die wir maßgeblich mitgestaltet haben, sind gelegt, die positiven Auswirkungen sind allerdings noch nicht überall angekommen.

Natürlich gab es hier und da bei unseren zivilen Kollegen einige enttäuschte Gesichter, dass vorrangig soldatische Interessen zum Zuge kamen. Hier ging es allerdings zunächst einmal darum, eine Reihe von Standards zu verbessern, die im zivilen Berufsleben lange selbstverständlich waren. Die Umsetzung des Gesundheitsschutzes im Rahmen einer gesetzlichen Regelung zur Begrenzung der Arbeitszeit und zur Wertstellung von Arbeitszeit für Soldaten war so ein Leuchtturm. Auf diesem Feld wird immer noch gerungen, da es nicht gelungen ist, die Umsetzung so in Vorschriften zu formulieren, dass die Betroffenen das Werk verstehen.

Dem Gesamtvertrauenspersonenausschuss mit seinen neu gewählten Mitgliedern aus der Riege der Vertrauenspersonen und den Soldaten aus dem Hauptpersonalrat ist es vor den Weihnachtstagen nicht gelungen, in wesentlichen Fragen in Verhandlungen mit dem Ministerium Einvernehmen zu erzielen. Dieses Päckchen blieb von den Beteiligungsgremien verschmäht unter dem Tannenbaum liegen.

Weitere Bausteine der untergesetzlichen Maßnahmen sind ebenfalls noch nicht in trockenen Tüchern.

Auch hier sind unsere Personalräte und Vertrauenspersonen in den höchsten Gremien weiter am Ball.

Wichtig ist mir zu erwähnen, dass Sie, unsere zivilen Mitglieder, dabei aber nicht aus den Augen verloren worden sind.

Die jetzt für Sie/Euch auf den Markt kommenden Konzepte des Deutschen BundeswehrVerbands werden das deutlich machen.

Wir gehen gemeinsam auf die kommenden Aufgaben zu und werden auch erfolgreich sein.

Bei der immer wiederkehrenden Argumentation zur fehlenden Durchsetzungsfähigkeit unseres Verbands seitens anderer Organisationen kann ich nüchtern feststellen: „Das Artikelgesetz ging ohne Streikrecht und ohne Tarifhoheit!“

Der Deutsche BundeswehrVerband ist ein verlässlicher und vor allem kompetenter Gesprächspartner in Politik und Bundeswehr. Die Argumente und der unbedingte Wille zur konstruktiven Mitarbeit geben den Ausschlag.

Personalräte mit einer starken Präsenz der Mitglieder des DBwV in fast allen Gremien sind für Sie dann ein Garant für eine starke Vertretung vor Ort bei der Umsetzung der Verbesserung sozialer Rahmenbedingungen mit Ihrem/Eurem starken Verband im Rücken.

Keine wesentlichen Verbesserungen gab es durch Streikfähigkeit und Tarifhoheit. Die Entgeltordnung, die Leistungsbezahlung als wesentliche Leuchttürme unserer Mitbewerber um die Sitze in den Personalräten, mag jeder für sich bewerten.

Zweifelsfrei ist Bezahlung und Leistungsanerkennung wichtig, aber eben nicht alles.

Arbeitsplatzsicherheit, Aufstiegsmöglichkeiten, Qualifizierung im Team Bundeswehr sind ganzheitliche und gemeinsame Aufgaben, denen sich der Deutsche BundeswehrVerband seit Jahren stellt. Das setzt natürlich voraus, dass Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, uns unterstützen. Mitmachen statt zu beobachten, werben Sie dafür und stärken Sie damit den Mitgliederbestand der zivilen Mitarbeiter. Wir sind dann noch durchsetzungsfähiger und gemeinsame Kampagnen stehen auf breiten Füßen. Wir wollen echte Kampagnen für unsere Mitglieder – unabhängig vom Status.

Mit der an dieser Stelle häufig erwähnten Neufassung des Soldatenbeteiligungsgesetzes liegt noch ein weiteres Päckchen unter dem verblassenden Glitzern des Nadelholzes.

Ich habe mehrfach über den Fortgang der Entwicklung auch an dieser Stelle berichtet.

Mit Respekt vor der Entscheidungskompetenz des Parlaments vermeide ich es aber auch weiterhin, über das Maß der Arbeitsergebnisse hinaus Abhandlungen zu veröffentlichen.

Auch wenn andere Interessenvertretungen Erfolgsmeldungen über die Medien pfeifen, bleiben wir gelassen. Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und begleiten den Prozess wie angekündigt mit großer Sachlichkeit.

By the way … ein Blick auf die Verlautbarungen von dritter Seite lässt wenig Inhalt aufleuchten.

Und so manche Botschaften aus der Feder von Unbeteiligten oder wegen persönlicher Betroffenheit getriebener und regelmäßig auch unzuständiger Herolde, lassen bei Nachfragen sehr schnell den fehlenden Tiefgang erkennen.

Gesetze sind für alle da und sollen dem Gemeinwohl dienen und nicht Partikularinteressen bedienen.

Genug des Rückblicks.

Am 6. Januar 2016 werden die letzten Tannenbäume zur Osterfeuervorbereitung an die Jugendfeuerwehr übergeben. Nach dem Fest ist vor dem Fest.

Für uns geht es jetzt stramm auf die Personalratswahlen 2016 zu. Der Hauptwahlvorstand hat getagt und seine trefflichen Beschlüsse in die Welt getragen. Die bundesweiten Wahlen im Bereich des Bundesministeriums der Verteidigung werden in der Zeit vom 9. bis 11. Mai 2016 stattfinden.

Unsere zivilen aktiven Kolleginnen und Kollegen sind in Gänze wahlberechtigt, die Soldaten stehen in vielen Dienststellen mit zivil/militärisch gemischten Personalräten in den Startlöchern.

Für die vielen Wahlvorstände aller Ebenen kommt jetzt wieder eine herausfordernde Zeit im Ehrenamt zur Sicherstellung einer fehlerfreien Wahl.

Ich bedanke mich auf diesem Wege als Vorsitzender des Fachbereichs Beteiligungsrechte im Bundesvorstand des Deutschen BundeswehrVerbands bei Ihnen/Euch, unseren Mitgliedern, die sich freiwillig in den Dienst der Gemeinschaft stellen.

Mein besonderer Dank gilt unseren Mitglieder, ob zivil oder in Uniform, die sich auf allen Ebenen in die neuen Personalräte einbringen wollen.

Der Zuspruch und die Bereitschaft zur Kandidatur für den Hauptpersonalrat beim Bundesministerium der Verteidigung und bei unserer Bezirkspersonalräten der Bundesämter und Truppenkommandos ist gewaltig.

Die Vorbereitungen für die Zusammenstellung der Wahlbewerberlisten des DBwV laufen mit großer Ruhe und Präzision.

Wir werden Sie/Euch zeitgerecht auf unserer Online-Plattform im Bereich Beteiligungsrechte und Personalratswahlen informieren und selbstverständlich auch alle anderen Sendekanäle für intensive Kontakte nutzen.

Liebe Mitstreiter, geneigte Leserinnen und Leser,

in der Bundesgeschäftsstelle Berlin brennen im Fachbereich Beteiligungsrechte ab dem 4. Januar wieder die Lampen und die Tastaturen.

Vor uns liegt wie eingangs erwähnt ein knüppelhartes Jahr:

1. Soldatenbeteiligungsgesetz (neu)
2. Personalratswahlen Mai 2016
3. Wahlen zu den Vertrauenspersonenausschüssen der Truppenkommandos
4. Ausbau unserer Informationsplattform (Netzwerk Mitbestimmung) – Mitglieder des DBwV als Vertrauenspersonen und Personalräte: meldet Euch an
5. Fachtagung Beteiligungsrechte (in Planung)
6. Begleitung der Mitarbeitervertretungsgremien und Sondervertretungen
7. Lobbyarbeit innen wie außen (7/24) für unsere Mitglieder

denn „Stillstand ist Rückschritt“.

Ihr

Andreas Hubert
Vorsitzender Fachbereich Beteiligungsrechte