Bei der Informationsveranstaltung ging Ursula von der Leyen auch auf die eingeleiteten Trendwenden ein. Jahreslanges Sparen habe Spuren hinterlassen, so die Verteidigungsministerin. Foto: DBwV/Hahn
Jahrelanges Sparen hinterlässt Spuren
Berlin. Mitte Oktober fand in Berlin die Informationsveranstaltung der Verteidigungsministerin für den Hauptpersonalrat (HPR) beim BMVg und weitere Interessenvertretungen statt. Unter den Teilnehmern waren auch Mitglieder des Deutschen BundeswehrVerbandes, die in den verschiedenen Gremien ehrenamtlich tätig sind und die Möglichkeit nutzten, wichtige Fragen zu stellen.
Neben den Personalratsmitgliedern nahm auch Hauptmann Andreas Steinmetz in seiner Funktion als Gruppensprecher der Soldaten im Bezirkspersonalrat (BPR) der Luftwaffe teil. Der stellvertretende Bundesvorsitzende nutzte die Gelegenheit, sich mit den engagierten Verbandsmitgliedern auszutauschen und Informationen aus der Personalratsarbeit einzuholen. „Dies ist gelebte Beteiligung. Da überschneidend mit der Veranstaltung auf BMVg-Ebene auch die Informationsveranstaltung des BPR im Kommando Luftwaffe in Potsdam stattfindet, setzt sich die Beteiligung nahtlos fort“ So Steinmetz.
Gleich zu Beginn der Veranstaltung trat Ursula von der Leyen mit den Tagungsteilnehmern in den Dialog. Dabei stellte die Ministerin zuerst die aktuelle Situation in den Streitkräften dar. Von der Leyen machte deutlich, dass die Bundeswehr heute der zweitgrößte Truppensteller der Nato ist und ging in der Folge auch auf die angestoßenen Trendwenden und auf das Ansehen der Bundeswehr im Parlament ein. Dabei sagte die Ministerin, dass das jahrelange Sparen seine Spuren hinterlassen hat.
Ein Problemfeld, das auch Stabsfeldwebel Thomas Furkert aufzeigte. „Es kann nicht sein, dass Dienstgradschlaufen fehlen“ sagte er und spielte damit auf einen kommenden Engpass in Bekleidungs- und Ausrüstungsgegenständen an. „Andere Nationen haben hier durchaus praktikablere Lösungen gefunden“, sagte Furkert und meinte damit, dass auch Partnernationen Engpässe haben, diese aber in der Form lösen, dass sie den Betroffenen Geld an die Hand geben, um sich durch andere Anbieter ausrüsten zu lassen. Laut Ministerin werden im Ministerium gerade derartige Lösungen geprüft.
Darüber hinaus stellte von der Leyen klar, dass sich alle Soldatinnen und Soldaten, die ihr Zurruhesetzungsdatum mitgeteilt bekommen haben, darauf verlassen können, dass dieses auch verbindlich eingehalten werde.
Der Abteilungsleiter Personal im Ministerium, Generalleutnant Klaus von Heimendahl, ging auf den Ausnahmetatbestandzuschlag ein, der nach seiner Aussage 2019 in das Besoldungsänderungsgesetz mit eingebracht werden soll. Details über Höhe und Umfang wurden nicht bekannt. Weitere zivile und militärische Abteilungsleiter sowie Vertreter aus den Organisationsbereichen standen während der Tagung in unterschiedlichen Diskussionsforen Rede und Antwort.
Mehr Informationen in der gleichen Zeit
Der 1. stellvertretende Vorsitzende und Sprecher der Soldatengruppe im HPR, Stabshauptmann Martin Vogelsang, sagte: „Der Erfolg der letzten Informationsveranstaltung der Ministerin hat gezeigt, wie wichtig es ist, gezielt auf die Bereiche und aktuelle Fragen einzugehen.“ Vogelsang weiter: „Auch in der Personalvertretung ist die Zeit ein kostbares Gut und mit dieser heißt es sparsam umzugehen.“ Damit hob er auf die Vergangenheit ab. Beim früheren Konzept folgte ein Vortrag dem nächsten vor dem gesamten Plenum. Durch die neue Form der Tagung ist es möglich, gezielt eines der angebotenen Diskussionsforen zu besuchen. Hier werden sowohl fachspezifische Themen als auch Themen getrennt nach Statusgruppen angeboten. Auf diese Weise könne in der gleichen Zeit konzentriert eine größere Menge an Informationen in die Fläche verteilt werden.
Themenfelder und Diskussionsrunden
In den verschiedensten Diskussionsforen ging es u.a. um die Auswirkungen auf die Beschäftigten. „Wir sind schon mitten drin, im Forum Arbeitplatz 4.0 findet ein reger Gedankenaustausch zu den Auswirkungen auf die Menschen in der Bundeswehr statt“, sagte Hauptmann Guido Hedemann nach dem Forum.
Stabsfeldwebel Christiane Ernst-Zettl, sagte ihrer Teilnahme am Forum zur Ausbildung: „Uns ist es ein besonderes Anliegen, dass die militärische Ausbildung in den TSK-und Org-Bereichen, die regelmäßig auf hohem Niveau stattfindet, anerkannt und vergleichbar mit zivilen Ausbildungsgängen gemacht wird. Ein erster Schritt dorthin wäre Zertifizierung der militärischen Ausbildung.“
Ein weiteres soldatenspezifisches Thema war natürlich die Zurruhesetzungsgrenze. In der Diskussion wurde deutlich, dass es bei längerem Dienen nur ein auf Freiwilligkeit beruhendes System geben kann. Um Anreize zu schaffen, ist auch die Einführung eines Bindungszuschlags in der Überlegung.
Über die Informationstagung äußerte sich Gaby Bühler Seidel, Arbeitnehmerin und für den BundeswehrVerband im Hauptpersonalrat: „Diese Veranstaltung trägt dazu bei, den Informationsaustausch zwischen Referenten und der Basis auf dem gleichen Stand zu erhalten und zu fördern.“ Einen ähnlichen Eindruck hatte auch der Amtsinspektor Bernd Kaufmann, der den Verband in der Beamtengruppe im HPR vertritt: „Auf dieser Veranstaltung kommen Themen zur Aussprache, die nicht nur eine Statusgruppe betreffen“.
Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer stand am Ende fest, dass auf diesen Tagungen die Möglichkeit besteht, tagesaktuelle Informationen zu erhalten und gezielt Fragen zu stellen. Fragen, mit denen die Personalvertreter vor Ort konfrontiert werden und auf dieser Tagung von oberster Stelle beantwortet werden können.
