Die Statusgruppe der Beamten im Hauptpersonalrat beim BMVg – Ein starkes Team!
Wenn man an den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) denkt, kommen einem sofort Soldatinnen und Soldaten in den Sinn. Sie bilden mit über 180.000 Beschäftigten die überwiegende Mehrheit. Doch im Hintergrund gibt es zwei weitere Gruppen, die das Ressort ebenso prägen, auch wenn sie oft unbemerkt bleiben - die Arbeitnehmer und die Beamten. Die Statusgruppe der Beamten im Hauptpersonalrat bildet das Rückrat der Interessenvertretung für alle Angelegenheiten, die Beamte betreffen oder mitbetreffen.
Die Grundlagen für das Handeln als Interessenvertretung finden sich im Bundespersonalvertretungsgesetzt. Dort ist beschrieben, in welchen Fällen eine Mitbestimmung, eine Mitwirkung oder Anhörung vorliegt.
Zusammensetzung der Statusgruppe Beamte im HPR beim BMVg
Die Statusgruppe setzt sich in der aktuellen Wahlperiode aus elf Beamtenvertretern zusammen. Der DBwV (Deutscher BundeswehrVerband) konnte bei der Personalratswahl 2024 vier Sitze erringen. Besonders positiv hervorzuheben ist die sehr gute Zusammenarbeit mit allen Vertretern der Statusgruppe. Die Arbeit ist sachorientiert und geprägt von kollegialem Vertrauen.
Die DBwV-Vertreter sind: TRAI Bernd Kaufmann, BrdOAR Christian Frey, OAR'in Nina Riediger und ROAR'in Indre Bonesteel.
Ob technischer Beamter, Brandschutz oder Verwaltungsbeamtin, durch ihre Stimme sind wir breit aufgestellt und können unsere Fachexpertise gewinnbringend in allen Bereichen einbringen.
Das haben wir Ihnen zu verdanken und deshalb auch noch mal an dieser Stelle unseren ganz herzlichen Dank an allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen.
Beamte – Die unsichtbare Stütze des Ministeriums
Im Vergleich zu den Soldatinnen und Soldaten arbeiten Beamte oft fernab des Rampenlichts. Sie sind zumeist in der Verwaltung tätig, steuern dort Prozesse, entwickeln Strategien und stellen sicher, dass die alltäglichen Abläufe im BMVg reibungslos funktionieren. Ob es hierbei um Haushaltsfragen, Personalmanagement, die Beschaffung von Ausrüstung oder rechtliche Belange geht – die Beamten sind das Rückgrat des Ministeriums. Doch ihre Rolle beschränkt sich nicht nur auf die alltägliche Verwaltung. Sie bewahren das institutionelle Gedächtnis der Bundeswehr. Während die militärische Führung häufig wechselt, bleiben die Beamten oft langfristig auf ihren Positionen und sorgen so für Kontinuität und Stabilität. Gerade in einem Umfeld, das von schnellen geopolitischen Veränderungen geprägt ist, ist diese Beständigkeit von unschätzbarem Wert.
Die Beamten im Hauptpersonalrat – Eine starke Interessenvertretung
Im Hauptpersonalrat sind die Beamten als eigenständige Statusgruppe vertreten. Der HPR ist das zentrale Mitbestimmungsgremium des BMVg und vertritt die Interessen aller Beschäftigten gegenüber der Leitung des Ministeriums. Dabei ist die Mitbestimmung der Beamten gemäß dem Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) eine notwendige und unverzichtbare Stimme im Entscheidungsprozess.
Die Aufgaben der Statusgruppe der Beamten im HPR umfassen unter anderem:
Mitbestimmung bei organisatorischen Veränderungen:
Bei Reorganisationen, Umstrukturierungen oder der Einführung neuer Arbeitsabläufe sorgen die Beamtenvertreter des DBwV dafür, dass die Interessen ihrer Kolleginnen und Kollegen gewahrt bleiben. Gerade in Zeiten der voranschreitenden Digitalisierung ist es essenziell, dass die Stimme der Personalräte nicht überhört wird.
Mitbestimmung in Personalangelegenheiten: Ob Einstellungen, das Absehen von Ausschreibungen oder teilweise auch bei Versetzungen im Rahmen von sogenannten Stufenverfahren– die Statusgruppe der Beamten im HPR achtet darauf, dass Verfahren fair und transparent ablaufen. Dies ist besonders in einem Ministerium mit klaren Hierarchien und Strukturen von großer Bedeutung.
Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten wie der Einrichtung von Sozialeinrichtungen
Dienstrechtliche Belange: Die Statusgruppe der Beamten ist auch bei Fragen des Dienstrechts aktiv, etwa bei der Überarbeitung von Verordnungen zur Beurteilung oder zur Personalentwicklung, den Vorgaben für die Auswahl bei Einstellungen oder Laufbahnprüfungen. Sie sorgt dafür, dass die Interessen der Beamten im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben Berücksichtigung finden.
Herausforderungen und Chancen
Die Herausforderungen für die Beamten im Geschäftsbereich des BMVg sind heute vielfältiger denn je. Einerseits steht das Ressort unter dem Druck, sich an neue sicherheitspolitische Gegebenheiten anzupassen – sei es durch die zunehmende Fokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung oder durch die Notwendigkeit, die Verteidigungsbereitschaft Deutschlands auf neue Bedrohungen auszurichten. Andererseits verändert die fortschreitende Digitalisierung die Arbeitsweise innerhalb der Bundeswehr drastisch. Hier kommen die erfahrenen DBwV-Vertreter in der Statusgruppe der Beamten ins Spiel. Sie müssen gemeinsam mit den anderen Vertretern sicherstellen, dass der Übergang in neue Strukturen sozialverträglich gestaltet wird und die Beschäftigten ausreichend auf die neuen Anforderungen vorbereitet sind. Gleichzeitig gilt es, traditionelle Werte wie Verlässlichkeit und Kontinuität zu bewahren, die für die Funktionsfähigkeit der Streitkräfte und des Ministeriums unerlässlich sind.
Fazit: Den Wandel aktiv mitgestalten
Die Vertreter des DBwV der Beamten im Hauptpersonalrat werden sich weiterhin aktiv und mit Nachdruck um die Belange ihrer Kolleginnen und Kollegen kümmern. In einer Zeit, in der das BMVg sowohl mit internen als auch externen Veränderungen konfrontiert ist, bleibt die engagierte Arbeit der Personalräte unverzichtbar. Die Herausforderungen sind groß, doch mit einem engagierten und kollegialen Team bleibt der DBwV eine verlässliche Stimme für die Beamten im BMVg.
Wir bleiben dran – bleiben Sie uns gewogen!
Ihr/Euer
Bernd Kaufmann