Der lange Sprint zur Ziellinie

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

die reguläre vierjährige Amtszeit der meisten Personalräte endet im Mai 2016.

Ich bedanke mich bei Ihnen/Euch für die ehrenamtliche Arbeit als Mitglieder des Deutschen BundeswehrVerbands in den Personalräten aller Ebenen. Für die Soldatinnen und Soldaten sowie die Kolleginnen und Kollegen waren Sie ein verlässlicher Partner, der sich helfend im Sinne vertrauensvoller Zusammenarbeit mit den Dienststellenleitern für die Beschäftigten und zur Sicherstellung der Auftragserfüllung Ihrer Dienststellen auseinandergesetzt haben.

Ich möchte auch unseren Dienststellenleitern danken, die Beteiligungsrechte von Personalräten nicht als lästig empfunden haben, sondern das gute Miteinander gepflegt haben im Sinne ganzheitlicher Auftragserfüllung. Die Netzwerke Ihrer Personalräte haben sicher mehr als einmal geholfen, die Auftragserfüllung in schwierigen Zeiten zu optimieren, zumindest aber Informationsverdichtung zu fördern. Auch Sie als Dienststellenleiter sind Wähler und bestimmen über die Zusammensetzung ihrer Personalräte mit. Alte Weisheit: Wer sich fernhält, bekommt da,s was die anderen wollen.

Beteiligung ist integraler Bestandteil der Inneren Führung und diese ist integraler Bestandteil des Unternehmens Bundeswehr. Und Mitbestimmung ist gelebte Demokratie, auch in Streitkräften der Zukunft. Nicht überall ist diese Sichtweise angekommen, wie die vielschichtigen Diskussionen zur Weiterentwicklung soldatischer Beteiligungsrechte aufgezeigt hat.

Ja, auch der Terminus hat sich verändert. Hier und da nehmen auch zivile Begrifflichkeiten Platz und nicht nur bei der Anrede „Liebe Kolleginnen und Kollegen“. Die Bundeswehr ist ein großes Unternehmen auf der einen Seite mit klassischen zivil-/militärischen Strukturen und auf der anderen Seite mit robusten Strukturen, die im Einsatz rund um den Erdball die Aufträge des Parlaments erfüllen. Alles zusammen macht uns aus. Bundeswehrgemeinsames Handeln bestimmt zunehmend unseren Alltag und die neu eingenommenen Strukturen zeigen eine beeindruckende Vielfältigkeit. Ob Heer, Luftwaffe, Marine, SKB und Sanität, keine gleicht der anderen, aber der Einsatz eint sie, wenn auch in unterschiedlichen Facetten. Die zivilen Bundesämter in denen Soldaten bekanntlich keine Minderheit darstellen wie BAPersBw, BAINBw, BAIUDBw und das BIZBw, allein die Abkürzungen sind schon Programm, bilden die verwaltende Bundeswehr. Die Kunst liegt in der Fähigkeit, beides zusammenzubringen und zusammenzuhalten. Hier liegt der weitere Baustein zum guten Gelingen. Wenn der betriebliche Frieden Bestand hat, steigt immer auch die Leistungsfähigkeit der jeweiligen Dienststelle.

Die Personalräte haben zur Durchsetzung ihrer Pflichten gesetzlich normierte Schutzfunktionen und weitreichende Rechte zur Durchsetzung der berechtigten Interessen der Beamtinnen und Beamten sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz. Die Soldatinnen und Soldaten in den sogenannten personalratsfähigen Dienststellen leiten ihre Rechte aus dem Soldatenbeteiligungsgesetz ab. Sie stellen in der Truppe, anders als in den zivilen Dienststellen, regelmäßig die Mehrheit. Das anzuerkennen fällt leider einigen Gewerkschaftsvertretern schwer, die bisher nichts unversucht gelassen haben, um das neue Soldatenbeteiligungsgesetz in der Frage von soldatischer Dominanz zu regulieren.

Demokratie ist nicht verhandelbar! Wenn Soldaten in einer Dienststelle die Mehrheit der Wähler auf sich vereint, muss sich das auch in der Zusammensetzung der Gremien widerspiegeln. Das kleine Einmaleins reicht völlig aus.

Am 29. Februar 2016 hat der Bundesvorstand des Deutschen BundeswehrVerbands seine letzten Hausaufgaben zur Listenreihung für den Wahlvorschlag der Wahl zum Hauptpersonalrat abgeschlossen. Wir werden mit einer sehr ausgewogenen Kandidatenliste an den Wahlurnen stehen, um auch in der kommenden Amtszeit zu helfen, Ihren Interessen Nachdruck zu verleihen.

Unseren Kandidaten und unsere Themen für die kommende Amtszeit werden wir über die vielschichtigen Medien Gesichter geben.

Ob online über unsere neuen internen Verteiler (Internetauftritt) oder über die Printmedien, wir halten Sie auf dem Laufenden.

Sind Sie Mitglied eines bereits gewählten Personalrats oder Mitglied auf einer Kandidatenliste des Deutschen BundeswehrVerbands, können Sie sich über Mitarbeitervertretung@dbwv bei uns direkt anmelden. Schneller und dichter dran an der Information ist unsere Absicht.

Mitglied im Deutschen BundeswehrVerband, einer Kameradschaft auf der örtlichen Ebene und Mitglied in einem Personalrat oder als Vertrauensperson zu sein, muss einen Mehrwert haben.

Gemeinsam sind wir stark – Für die Menschen der Bundeswehr.

Von Ihnen allen wünschen wir uns, dass Sie, Ihre Kameradinnen und Kameraden, Kolleginnen und Kollegen motivieren, zur Wahl zu gehen.

Eine hohe Wahlbeteiligung sichert Ihren Erfolg und damit den Erfolg des Deutschen BundeswehrVerbands.

Ihr
Andreas Hubert
Vorsitzender Fachbereich Beteiligungsrechte