„Beteiliger“ tagen in Berlin
Die Fachtagung Beteiligungsrechte des DBwV ist am gestrigen Dienstag (25.Oktober 2016) gestartet. Auf Einladung des Vorsitzenden des Fachbereichs Beteiligungsrechte im Bundesvorstand, Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas Hubert, sind mehr als 120 Personalräte, Gleichstellungsbeauftragte, Vertrauenspersonen und Schwerbehindertenvertreter nach Berlin gekommen, um die neuesten Entwicklungen im Bereich der Beteiligungsgremien aus erster Hand zu erfahren.
Nach der Begrüßung durch Oberstabsfeldwebel a.D. Hubert und Oberstleutnant d.R. Axel Knoerig, stellvertretender Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, erwartete die „Beteiliger“ ein straffes Programm. Viele Diskussionen drehten sich um die Soldatenarbeitszeitverordnung (SAZV). Das Thema bewegt die Bundeswehr zurzeit wie wohl kaum ein anderes. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im BMVg, räumte ein, dass bei der Umsetzung der SAZV an einigen Punkten nachgesteuert werden müsse. Im Kern sei es aber richtig, dass die EU-Arbeitszeitrichtlinie nun auch in der Bundeswehr angewendet wird. „Ja, wir wollten diese Arbeitszeitverordnung. Das hat auch etwas mit der Attraktivität des Berufs zu tun“, sagte Brauksiepe und gab sich zuversichtlich, dass die Anlaufschwierigkeiten überwunden werden können: „Ich bin mir sicher: Wir schaffen das!“
SAZV und Personalpolitik standen auch im Fokus der Vorträge von Stabshauptmann Martin Vogelsang, Vorsitzender des Hauptpersonalrats, und Major Tobias Brösdorf, Sprecher des Gesamtvertrauenspersonenausschusses (GVPA). Über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Schwerbehindertenvertretung hatte zuvor Oberstleutnant i.G. Kai Busch, stellvertretender Vorsitzender der Hauptschwerbehindertenvertretung, berichtet. Hauptmann Andreas Steinmetz, stellvertretender Bundesvorsitzender, unterrichtete die Tagungsteilnehmer über die derzeitigen Schwerpunkte der Verbandspolitik.
Die Fachtagung wird am heutigen Mittwoch fortgesetzt. Dabei werden Oberstabsfeldwebel a.D. Hubert sowie Elena Nothelle, Juliane Richter und Ann-Kathrin Schäfer, Referentinnen aus der Rechtsabteilung des DBwV, die bereits angesprochenen Themen vertiefen und aktuelle Rechtsentwicklungen vorstellen. Yb
