Auf den neusten Stand bringen

Berlin. Wie nennt man das, wenn die Verteidigungsministerin auf den Gesamtvertrauenspersonenausschuss und die Sprecher und Sprecherinnen von Versammlungen von Vertrauenspersonen trifft und beide Seiten Informationen aus erster Hand bekommen? Man könnte sagen: Eine klassische Win-Win-Situation. Bei der Bundeswehr heißt es ´Informationsveranstaltung der Bundesministerin der Verteidigung´. Mitte Mai stand der jährliche Austausch in der Berliner Julius-Leber-Kaserne wieder auf dem Plan.

Zu den Höhepunkten des Programms zählten Impulsvorträge der Ministerin, des Generalinspekteurs der Bundeswehr (GI), des Staatssekretärs Rüstung, der Abteilungsleiter Strategie und Einsatz (SE), Führung Streitkräfte (FüSK) sowie Personal (P) und der Abteilungsleiterin Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (IUD). Auch die Inspekteure oder deren Vertreter aus den einzelnen Organisationsbereichen waren angereist, um in den Bereichssitzungen zu Beginn der Tagung Rede und Antwort zu stehen. In den Reihen des GVPA standen wie in jedem Jahr etliche Bundesvorstandsmitglieder des DBwV bereit zur kritischen Diskussion. Hauptmann Jörg Greiffendorf, DBwV-Schatzmeister und als Sprecher SKB im Hauptpersonalrat im GVPA: „Uns stehen auf diese Weise zwei Gleise der Interessenvertretung zur Verfügung: Für die Mitbestimmung im Ministerium der GVPA, für die Lobby-Arbeit nach außen der Verband. Der Abgleich zeigt immer wieder: Die beiden Gleise laufen erfreulich parallel!“

Genug Gesprächsstoff

Im Dialog mit den Tagungsteilnehmern informierte der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn über die aktuellen Einsätze, Aufträge und wagte einen Ausblick in die Zukunft. Auch das Thema „Kommunikation“ wurde aufgegriffen. „Wir sind auf dem Weg uns bei dem Thema zu verbessern“, sagte General Zorn und erklärte, dass nicht nur er, sondern auch die Inspekteure der Organisationsbereiche verstärkt auf soziale Medien zurückgreifen und so die Menschen in der Bundeswehr direkt ansprechen und informieren würden. Im Anschluss beantwortete der GI noch Fragen aus dem Plenum, beispielsweise zur Mobilität der Bundeswehrbeschäftigten, dem Nachwuchs und der Agenda Ausbildung.

Beim Thema ´Wertschätzung und Bedeutung der Dienstgrade in der Bundeswehr´ sagte der General, dieses Thema werde in allen Gesprächsrunden aufgegriffen. Gerade die zwingend benötigten „Seiteneinsteiger“ sorgten immer wieder zu Gesprächsstoff bei denen, die ihren Dienstgrad über die Jahre erlangt haben. Auch im Plenum wurde darüber emotional diskutiert. Zum Thema Zurruhesetzung sagte Zorn, dass bis zum heutigen Tag keine neue Entscheidung getroffen worden sei.

Thematisch passte im Anschluss ganz ausgezeichnet das Themenfeld „Personal“. Generalleutnant Klaus von Heimendahl sagte in seinem Impulsvortrag, der „Turnaround“ sei geschafft und Bundeswehr wachse stetig an. Auf Detailfragen zu einzelnen Laufbahngruppen antworteten aus dem Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr die Abteilungsleiter Brigadegeneral Heinrich Tiller (Offiziere) und Brigadegeneral Hans-Dieter Müller (Unteroffiziere und Mannschaften). Auf das Thema Zurruhesetzungspraxis angesprochen, sagte Brigadegeneral Müller, er wünsche sich deren Flexibilisierung. Wichtig sei, dass bei einer Festlegung des Dienstzeitendes alle Belange und Bedürfnisse der Betroffenen Berücksichtigung fänden.

Der zweite Tag stand zu Beginn im Zeichen der ministeriellen Abteilung Führung Streitkräfte. Der Abteilungsleiter Generalleutnant Markus Laubenthal brachte die Vertrauenspersonen auf den aktuellen Stand rund um die Streitkräfte. In den Vorträgen zu den Themen Agenda Ausbildung sowie Betreuung und Fürsorge hatten die Anwesenden die Möglichkeit, mit den verantwortlichen Referatsleiter aus dem Ministerium ins Gespräch zu kommen. Ein Angebot, das gerne angenommen wurde.

Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt

Auch die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt besuchte die Tagung und nahm die Vertrauenspersonen mit auf eine Tour d’Horizont. Die Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen verwies darauf, dass die Bundeswehrangehörigen immer stärker im Übungsbetrieb gebunden seien und dass dies Auswirkungen auf den Materialerhalt des Großgerätes habe. Zusätzliche Aufgaben würden weiteres Personal binden und das Material belasten, darum sei der Aufwuchs der Bundeswehr gerechtfertigt. Aus diesem Grund sollen die Streitkräfte in den kommenden Jahren materiell und personell aufwachsen. Das sei nicht einfach: „Wir haben heftigste Konkurrenz auf den Arbeitsmarkt“, so die Ministerin.

Auch das derzeit im Bundestag vorliegende Gesetz zur Steigerung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr griff die Ministerin auf und erläuterte, dass damit eine bessere soziale Absicherung, bessere Bezahlung und eine flexible Dienstgestaltung für die Soldatinnen und Soldaten in der Zukunft erreicht werden sollen. Zum Thema, das den Kameradinnen und Kameraden an den Standorten besonders am Herzen liegt, sagte die Ministerin, dass in den nächsten Jahren rund 12,5 Millionen Euro in die Infrastruktur und die bewirtschaftete Betreuung investiert würden. Das betreffe auch die breit diskutierte Thematik WLAN. Auch, wenn nicht immer alle ihre Entscheidungen die Menschen vor Ort zufrieden stellen, so versicherte die Ministerin, dass sie dabei stets auf die Expertise ihrer Abteilungen und Ämter zurückgreift.

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels, ist im Kreise der Vertrauenspersonen ein gern gesehener Gast. Bartels informierte über seinen aktuellen Bericht und ging in den Gesprächen mit den Tagungsteilnehmern auf einzelne Punkte ein. Zudem machte er sich Notizen zu einzelnen Problemen. Dabei unterstrich er seine Aufgabe als „Anwalt der Soldatinnen und Soldaten“.

Weitere Themen wurden in dieser Tagung intensiv mit den Entscheidungsträgern im Verteidigungsministerium diskutiert. Dabei wurden Arbeitsabläufe erläutert und rechtliche Grundlagen besprochen, Anmerkungen aus dem Plenum aufgegriffen und erörtert.

Unter dem Strich blieb festzuhalten, dass auf dieser Informationstagung auf Amtsseite alle entscheidenden Federführer zur Aussprache zur Verfügung gestanden haben und die Kameradinnen und Kameraden mit einem aktuellem und umfassendem Wissen zurück zu ihrer Wählerschaft reisen können, um ihre Erkenntnisse weiter zu vermitteln. Die Fortführung dieser Veranstaltung hatte die Verteidigungsministerin bereits mündlich zugesagt, so dass es auch im nächsten Jahr möglich sein wird, die Multiplikatoren auf einen Stand zu bringen.