Roll-Ups mit den Logos von (l.r.) Bündnis90/Die Grünen, FDP und CDU. Foto: dpa
Angemerkt November: Vertrauen muss wieder aufgebaut werden!
Verehrte Mitglieder des DBwV im LV West,
eine der mir zur Zeit meist gestellten Fragen lautet: Wer wird neuer Verteidigungsminister? Bei Nachfragen höre ich heraus, dass es eine Sehnsucht gibt, dass Vertrauen wieder aufgebaut wird in den Streitkräften. Diese Sehnsucht wird verbunden mit der Besetzung des Ministerpostens. Natürlich wissen die Mitglieder, dass die Personalentscheidungen den Sachentscheidungen in den Koalitionsverhandlungen folgen. Also steht hinter dieser Frage auch der Wunsch, dass diese zügig geführt werden und dennoch im Ergebnis eine tragfähige Regierung hervorbringen. Aber auch nach Inhalten wird gefragt: Fortsetzung der Trendwenden – dabei: Beibehaltung der besonderen Altersgrenze, Freiwilligkeit der Weiterbeschäftigung über diese Altersgrenze hinaus, zusätzliche Haushaltsstellen, damit durch Weiterbeschäftigung bedingte Wartezeiten von Beförderungsanwärtern vermieden werden, Abschaffen der Hinzuverdienstgrenze, Einbeziehen aller entlassenen Berufssoldaten in die Neuregelung des Versorgungsausgleichs, Sonderregelungen, damit die Unterkunfts-, Ausbildungs- und Betreuungsinfrastruktur zügig auf einen Stand gebracht wird, der als modern und attraktiv bezeichnet werden kann. Und ich könnte die Liste fortsetzen.
Die Mitglieder wünschen sich konkrete Aussagen im Koalitionsvertrag. Der DBwV hat mit seiner Lobbyarbeit begonnen, um das sicherzustellen. Ob es bei den gewiss nicht einfachen Koalitionsverhandlungen gelingt? Den Versuch ist es wert und als Mitglieder können sie sicher sein, dass wir alles daran setzen werden. Es kommt auf die Inhalte an – und dann ist es letztendlich egal, wer Verteidigungsminister wird. Und das werden wir bestimmt nicht beeinflussen können. Wir werden es zu nehmen haben, wie es entschieden wird. Aber vielleicht ist ein Höchstmaß an personeller Kontinuität gar nicht das Schlechteste. Eine neue Leitung wird sich einarbeiten müssen. Das wird Zeit kosten – Zeit, die fehlen wird, um unsere Forderungen umzusetzen.
Wir werden die Hauptversammlung nutzen, um deutlich zu machen, dass mit dem DBwV zu rechnen ist. Unsere mehr als 200.000 Mitglieder seit dem Beginn des vierten Quartals können wir nutzen, um in Geschlossenheit aus dieser Hauptversammlung ein starkes Signal an die Abgeordneten des neu gewählten Bundestags zu senden. Ich bin zuversichtlich, dass sich die Delegierten dieser Verantwortung bewusst sind und dieser gerecht werden. Wir wissen alle Mitglieder an unserer Seite, da wir alle gemeinsam den DBwV ausmachen – das macht Mut. Seien sie alle herzlich gegrüßt,
Thomas Sohst
Ehrlich nach innen – offensiv nach außen.
