Reparatur an einem Marder. Der Bedarf der Bundeswehr ist nach wie vor hoch Foto: Bundeswehr/Selsemeier
Angemerkt Juni: Bedarfsplan der Bundeswehr öffentlich machen!
Verehrte Mitglieder des DBwV im LV West,
Es ist ein Kreuz! Da gibt es eine politische Forderung, in jedem öffentlichen Gebäude ein Kreuz aufzuhängen. Ich finde es schön, wenn an vielen Stellen auch außerhalb sakraler Gebäude und Räumen ein Kreuz hängt. Aber ein staatlich verordnetes Aufhängen von Kreuzen geht mir zu weit.
Die Diskussion über die Nutzung des Kreuzes als Zeichen christlicher Religionen oder auch Zeichen der kulturellen Ausrichtung führt dann schnell noch weiter weg von der eigentlichen Bedeutung, die von Ostern herrührt, wenn nämlich Pax Christi im Zuge des Katholikentages die Abschaffung des Eisernen Kreuzes der Bundeswehr fordert.
Auf die Sinnhaftigkeit von Forderungen scheint es nicht anzukommen. Man mag den Kopf schütteln ob solcher Diskussionen und es dabei bewenden lassen. Aber wo sind die Menschen in Deutschland, die durch intelligente Beiträge Orientierung und Richtung geben? Eine mediale Welt, die über den Transport der durch Journalisten auf deren Fragen gegebenen Antworten hinaus geht, in der sich Menschen äußern, auch ohne dass sie gefragt wurden, weil sie glauben, eine Antwort käme gut an, führt ins Chaos.
Kommunikation als Selbstzweck führt zur Irritation der Menschen. Geradezu gefährlich halte ich den Ansatz einer im Bundestag vertretenen Partei zu versuchen, mit eigenen Medien bis hin zum eigenen Fernsehkanal aus den Räumen des Bundestags heraus Meinungs- und Deutungshoheit zu erlangen.
Welche Auswirkungen Kommunikationsstrategien haben können, erleben wir zurzeit bei den Verhandlungen um den Haushalt des Verteidigungsministeriums. Es wäre eigentlich ganz einfach. Der Bedarf der Bundeswehr sollte nicht an dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato gemessen werden, sondern am mittelfristigen Finanzbedarfsplan. Dieser ergibt sich aus einem gebilligten Fähigkeitsprofil, das seinerseits aus der Konzeption der Bundeswehr abgeleitet wird.
Die Grundlage: das Weißbuch sowie weitere Regierungsdokumente aus dem AA und dem BMWZ. Die Entwürfe der Dokumente geistern seit geraumer Zeit durch die Hände der Interessierten. Den Grund, den Finanzbedarfsplan der Bundeswehr nicht öffentlich und damit nachvollziehbar zu machen, kann ich nur im Bereich des politischen Kalküls sehen. Schade, denn das Ergebnis werden dann die Menschen der Bundeswehr und die Menschen in Deutschland wegen begrenzter Fähigkeiten zur Gestaltung der Sicherheit Deutschlands zu tragen haben.
Es bleibt spannend – in diesem Sinne: Kommen Sie gut durch den Juni!
Thomas Sohst
Ehrlich nach innen – offensiv nach außen.
