Von links: Oberstleutnant d.R. Johann Saller, Stv. Landrat Willi Killinger, Stabsfeldwebel a.D. Alois Ebner, Regens Bürgermeisterin Ilse Oswald, Oberstleutnant Jan-Mirko Schmidt, Generalleutnant Erhard Bühler und Oberstleutnant Thorsten Klapp. (Foto: Hauf)
Regen: Generalleutnant Erhard Bühler bei Sicherheitspolitischer Veranstaltung: „Bundeswehr für gesamtes Aufgabenspektrum ausrüsten und modernisieren!“
In Zeiten einer sicherheitspolitischen Gesamtlage, in der die Welt unberechenbarer und Bedrohungen vielschichtiger seien, brauche es eine umfassend ausgerüstete und modernisierte Bundeswehr, um militärischen Bedrohungen glaubhaft begegnen zu können. Eine „Aufrüstung“ bedeute dies jedoch nicht, so die Kernaussage von Generalleutnant Erhard Bühler bei einer gemeinsamen sicherheitspolitischen Veranstaltung von Verband der Reservisten (VdRBw) und DBwV im Standortoffizierheim in Regen.
Der Vorsitzende der Kreisgruppe Bayerwald des VdRBw, Oberstleutnant d.R. Johann Saller, begrüßte stellvertretend für die miteinladende KERH Regen nahezu 100 Gäste, darunter den scheidenden Landrat Michael Adam, Garnisonsbürgermeisterin Ilse Oswald, den Kommandeur des PzGrenBtl 112 Oberstleutnant Jan-Mirko Schmidt sowie den stellvertretenden Kommandeur des RegStTerrAufg in Bogen, Oberstleutnant Thorsten Klapp.
Generalleutnant Bühler offenbarte zu Beginn anhand seines Werdegangs seine besondere Verbundenheit mit den Regensburger Panzergrenadieren, für die er als Kommandeur Panzerbrigade 12 in Amberg und Kommandeur der 10. Panzerdivision (ehemals in Sigmaringen) Führungsverantwortung trug.
Bühler, Abteilungsleiter Planung im BMVg, gab mit seinem Vortrag tiefergehende Einblicke in die gegenwärtigen „Herausforderungen für die Bundeswehrplanung“. Diese Planungen orientieren sich an den Vorgaben des Weißbuchs der Bundesregierung von 2016 und sehen fundamentale Anpassungen in der Bundeswehr in drei Schritten vor: Zeitnah bis 2023, mittelfristig bis 2027 und danach in weiter Zukunft jenseits von 2032. Bereits jetzt müssten jedoch die richtigen Weichenstellungen gestellt werden. Bühler begründet dies mit der aktuellen gefährlicher und unberechenbarer gewordenen sicherheitspolitischen Lage. Die Welt sei geprägt von nationalen Interessen und Egoismen bis hin zu offenem Nationalismus. Beispielhaft nannte er die Situation der Krim und den Krieg in der Ostukraine sowie die weltweite Bedrohung durch Terroristen, die einerseits einen Krieg gegen die westliche Welt und deren Werte führen, anderseits aber ganze Regionen in Chaos und Unsicherheit stürzen. Eine Folge dieser Veränderungen sei die Rückbesinnung auf die Stabilität, die uns das Nordatlantische Bündnis und die Europäische Union politisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich und sozial, aber auch militärisch geben, so der General.
Er lobte in diesem Zusammenhang die Einsatzbereitschaft der Soldaten der Bundeswehr: „Egal ob im Auslandseinsatz, im Routinedienst in den Kasernen, bei Übungen oder bei der Bewältigung von Katastrophen: Unsere Soldaten und Soldatinnen leisten einen hervorragenden Dienst!“ Jedoch benötigten sie eine Ausrüstung, die ihnen eine optimale Erfüllung der gestellten Aufgaben ermöglicht. Seine Defizitanalyse verdeutlichte: Jahrelang habe man "von der Substanz gelebt“, mit der Folge „eines Modernisierungsstaus in allen Bereichen“. Dies sei eine Folge der Ausrichtung der Bundeswehr seit Ende des Kalten Krieges auf Konflikt- und Krisenmanagement in Auslandseinsätzen unter Vernachlässigung der vormaligen Hauptaufgabe Landes- und Bündnisverteidigung. Bühler verglich dies mit dem Einsatzspektrum der Feuerwehr: „Auch wenn die Feuerwehr immer wieder bei Unfällen gefordert ist, so darf sie doch ihre Hauptaufgabe, die Feuerbekämpfung, nicht aus den Augen verlieren!“
Die Bundeswehr der Zukunft müsse folglich wieder für die Kernaufgabe „Landes- und Bündnisverteidigung“ befähigt werden. Zugleich müsse die Bundeswehr aber auch Konflikt- und Krisenbewältigung im Bündnis leisten können. Konkret bedeute dies, dass die Bundeswehr in den Bereichen Heer, Luftwaffe und Marine kräftig aufwachsen muss, um den neuen Anforderungen gerecht zu werden. „Damit ist jedoch keine Aufrüstung wie zu Zeiten des Kalten Krieges gemeint“, stellte General Bühler klar.
In welche Richtungen die Bundeswehrplanungen gehen, verdeutlichte Bühler an Beispielen:
Die Multinationalität mit Integration der Bundeswehr in NATO und EU bleibe Grundprinzip und bedeute, Planungsprozesse in beiden Organisationen mitzugestalten und sich bei der Aufstellung von multinationalen Truppenkörpern zu beteiligen. Bühler stelle sich keine Europäische Armee vor, aber eine Armee der Europäer, bei der die nationale Souveränität erhalten bleibe, Vernetzung und Integration aber verstärkt werde.
An den Grobstrukturen und dem Stationierungskonzept solle festgehalten werden, jedoch müssten die drei Divisionen des Heeres für alle genannten Aufgaben befähigt werden.
Bei der Ausrüstung der Bundeswehr seien hohle Strukturen – entstanden durch Beschaffungsobergrenzen für Großgerät und fehlende Finanzen – zu beseitigen. Notwendig sei zudem eine umfassende Modernisierung bei Fahrzeugen, Aufklärungs- und Kommunikationsmitteln sowie der gesamten IT-Landschaft der Bundeswehr. Neue Fähigkeiten wie z.B. der Einsatz von unbemannten Drohnen und die Cyberabwehr seien auszubauen.
Die Personalgewinnung in einer Freiwilligenarmee unter geänderten Rahmenbedingungen sei zwingend zu optimieren. Eine Erhöhung der Anzahl der Berufssoldaten sowie deren spätere (derzeit freiwillige) Zurruhesetzung seien erforderlich.
Allein die Infrastruktur an den 233 Standorten mit 1.600 Liegenschaften und 33.000 Gebäuden und einer Gesamtfläche von rund 2.700 Quadratkilometern verschlingen rund fünf Milliarden Euro pro Jahr. Für Modernisierungen ist rund eine Milliarde Euro eingeplant. Am Standort Regen würden in den nächsten Jahren rund 31 Millionen Euro investiert. Nach jahrelangen Kürzungen erfährt der Verteidigungshaushalt erstmals seit 2016 eine Erhöhung um zwei Milliarden Euro und 2017 um weitere 2,7 Milliarden. 2018 beträgt der Rüstungsetat insgesamt 38,5 Milliarden Euro. Von den vielzitierten zwei Prozent des Brutto-Inlands-Produkts sei man dabei noch weit entfernt (2017: 1,26 Prozent). Entscheidend sei, den tatsächlichen Bedarf für Modernisierung und aufgabenorientierte Ausrüstung zu decken, zeigte sich der Drei-Sterne-General überzeugt.
Der Kommandeur des PzGrenBtl 112 bestätigte, dass die genannten Investitionen am Standort Regen angekommen sind. Die Umstrukturierung des Bataillons auf Schützenpanzer Puma, begleitet mit umfangreichen Bauarbeiten in der Kaserne, sowie die Ausstattung der Soldaten mit dem System „Infanterist der Zukunft“ seien deutlicher Beleg dafür.
Landrat Michael Adam und Garnisonsbürgermeisterin Ilse Oswald freuten sich über das Festhalten an der Stationierungsentscheidung bei moderaten Anpassungen, womit der Standort Regen gesichert sei.
