Über 120 Gäste nahmen am Jahresempfang der StoKa München teil. Foto: DBwV / Ingo Kaminsky
München: Jahresempfang der StoKa München an der UniBw München
Als neuer Vorsitzender begrüßte Hauptmann Steffen Klar über 120 Gäste zum traditionellen Jahresempfang der StoKa München im Uni-Casino Neubiberg, darunter Vertreter aus der lokalen und Bundespolitik, aus zivilen und militärischen Dienststellen, von befreundeten Vereinen und Verbänden.
Angesichts der vielen Grußworte faste sich der Münchener Stadtrat Christian Vorländer kurz. Er überbrachte die Grüße des Münchner Oberbürgermeisters Dieter Reiter und versicherte, dass die Stadt München weiterhin in einem guten Dialog und Austausch mit der Bundeswehr und dem DBwV stehe. „Sie alle machen einen unheimlich wichtigen Job in diesen international bewegten und unsicheren Zeiten!“, dankte Vorländer.
Für den Hausherrn und Gastgeber begrüßte von der Universität der Bundeswehr München (UniBw) der Vizepräsident für Lehre Prof. Dr. Uwe Borghoff. Er stellte zukunftsweisende Entwicklungen vor, mit denen sich die UniBw für andere Ressorts öffnen und als Bundesuniversität etablieren möchte. So wolle man ein Kompetenzzentrum zur Digitalisierung der Medizin aufbauen, Studiengänge zur Ausbildung von bis zu 300 Studenten zu Verwaltungsinformatikern für das BMF konzipieren und das Studium für Offiziere für Fachlaufbahnen als Ingenieur oder Informatiker attraktiver gestalten.
2%-Ziel für Verteidigung wird unterschiedlich interpretiert
Dr. Karl-Heinz Brunner (MdB) warb mit Blick auf den Wandel in Gesellschaft und Bundeswehr darum, neben der evangelischen und katholischen Militärseelsorge auch geistigen Beistand für jüdische und muslimische Bundeswehrangehörige zu ermöglichen. Er plädiere für eine jüdische Militärseelsorge wie sie schon einmal in der Geschichte Deutschlands üblich war. Die bei der Münchner Sicherheitskonferenz erneut geforderte Steigerung der Verteidigungsausgaben auf 2%, sieht Brunner kritisch. Aus seiner Sicht bedeute dies zudem nicht, dieses Geld ausschließlich für Rüstung auszugeben. Mit den derzeitigen Strukturen sowie Entwicklungs- und Beschaffungsprozessen der Bundeswehr sei dies nicht sinnvoll möglich, wie Brunner am Beispiel der Entwicklungszeiten eines Nachfolgemodells für den Tornado deutlich machte. Die Regierungskoalition werde jedoch jetzt alle verfügbaren finanziellen Mittel einsetzen, um die Bundeswehr für die Erfüllung ihrer Aufgaben zu ertüchtigen.
Bernhard Loos (MdB) hat als Abgeordneter viele Berührungspunkte mit der Bundeswehr. So sei er als Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Bundestages mit Rüstungsfragen befasst und suche auch deshalb den Kontakt zu Soldaten und dem DBwV. Loos will wissen, was den Soldaten insbesondere im Einsatz fehlt. Darüber wird er sich in den nächsten Tagen bei einem Besuch in den afrikanischen Einsatzgebieten informieren. Er hält angesichts der Herausforderungen für die Verteidigung in der Zukunft auch mit neuen Feldern wie Cyberkriegsführung oder der möglichen militärischen Nutzung Künstlicher Intelligenz am 2 %-Ziel als Beitrag in der NATO fest. „Wir müssen unseren Beitrag leisten, um im Ernstfall Beistand einfordern zu können.“
Brigadegeneral Hans-Jürgen Dotzler, machte mit Verweis auf die Diskussionen bei der Münchner Sicherheitskonferenz deutlich, dass neben den notwendigen Einsätzen und bündnisgleichen Verpflichtungen der Bundeswehr stärker die Landes- und Bündnisverteidigung in den Fokus gerückt sei. Als Kommandeur des Landeskommandos Bayern setze er sich für den Aufbau einer starken Reserve ein. Hierfür werde in einem ersten Schritt mit der Aufstellung des Landesregiment Bayern ab 01.04.2019 als Pilotprojekt Rechnung getragen.
Der Leiter des Kompetenzzentrums Baumanagement München, Oberst Hans-Jürgen Neubauer, zieht eine positive Bilanz bei der Beschleunigung von Infrastrukturmaßnahmen. Innerhalb von drei Jahren verdoppelte sich das Umsatzvolumen von Baumaßnahmen in Bayern auf 188,5 Mio EURO. Darunter falle u.a. die Übergabe von 180 Unterkünften an die UniBw München innerhalb von nur 22 Monaten statt 5 Jahren. Vieles sei gelungen gemeinsam mit dem DBwV. Neubauer hoffe auch in Zukunft auf die Unterstützung des Verbands, um weitere Verbesserungen in der Infrastruktur zu ermöglichen.
Gesetze vor Inkraftsetzung – DBwV kämpft um Verbesserungen
Mit Sorge blickt Landesvorsitzender Stabsfeldwebel a.D. Gerhard Stärk in seiner Ansprache auf die Umsetzung des Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (BwEinsatzBerStG) – kurz "Artikelgesetz II".Es enthalte eine ganze Reihe sozialer Verschlechterungen, darunter u.a. bei der Einsatzversorgung. Der vorliegende Referentenentwurf bleibe deutlich hinter den Forderungen des DBwV zurück. Auch im Entwurf zum Besoldungs- und Umzugskostengesetz sind zahlreiche Forderungen des DBwV nicht enthalten. Insbesondere für das Bestandspersonal rechne der Verband mit Verschlechterungen. Der DBwV wird bis zur Inkraftsetzung genannter Gesetze weiter für Verbesserungen ringen.
40 Jahre ist Oberst Ralf Klevin-von Fintel Mitglied im DBwV. Dem Stellvertretenden Kommandeur des Landeskommando Bayern dankte Landesvorsitzender Gerhard Stärk am Ende des Jahresempfangs mit der Treuenadel des DBwV.
