Bezirksvorsitzender Harald Lott (DBwV) begrüßte rund 90 Gäste. Foto: DBwV/Ingo Kaminsky
Laupheim: Einsätze und Missionen – wohin geht die Reise?
Sicherheitspolitische Vorträge des DBwV in Kooperation u.a. mit der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) und der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) sind fester Bestandteil im Verbandsleben des Bezirks Donau–Neckar–Bodensee. Der Vortrag im November beim Hubschraubergeschwader 64 (HSG 64) in Laupheim vor 90 Gästen beleuchtete die aktuellen Auslandseinsätze der Bundeswehr aus dem Blickwinkel des DBwV.
Delta zwischen politischen Bekundungen und politischem Handeln
Ausgehend von den Entwicklungen nach dem Ende des kalten Krieges bis zur heutigen sicherheitspolitisch fragilen Lage in der Welt rief Fregattenkapitän Marco Thiele zu Beginn seines Vortrags die Beteiligungen der Bundeswehr an Einsatzmissionen vom Ende des kalten Krieges bis in die Gegenwart in Erinnerung. Der Vorsitzende Marine im Bundesvorstand des DBwV bemängelte, dass diese Einsätze keiner sicherheitspolitischen Strategie folgen. Deutsche Sicherheitspolitik habe immer nur auf Ereignisse reagiert. Der Einsicht, innerhalb der Europäischen Union und in Bündnissen müsse Deutschland mehr sicherheitspolitische Verantwortung übernehmen, folge nicht das allseits erhoffte politische Handeln. Erschwerend komme hinzu, dass sich Deutschland, europäische Staaten und die USA zur Lösung von Konflikten nicht auf eine einheitliche Position einigen können wie dies zuletzt in Syrien offen zutage getreten sei. Das sichtbare Delta zwischen politischen Bekundungen und politischem Handeln untergrabe das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit, so Thiele.
Vor weiteren Auslandseinsätzen materielle Einsatzlage verbessern
Die Position des DBwV ist klar: Wenn die Verteidigungsministerin aktuell erneut fordert, Deutschland müsse sich, seinem politischen wie wirtschaftlichen Gewicht entsprechend, auch militärisch stärker engagieren, so müsse sich dies schneller auf eine deutliche verbesserte materielle und personelle Einsatzlage auswirken, so Thiele. Der DBwV setze sich wie die Bundeswehrführung für eine einsatzbereite Bundeswehr ein, habe aber dabei dafür zu sorgen, dass die Interessen der Menschen in der Bundeswehr gewahrt werden. Thiele machte dies anhand von Erfolgen des Verbands in den Gesetzgebungsverfahren (Einsatzversorgungsverbesserungsgesetz, Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz, Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz) zur Verbesserung der sozialen Rahmenbedingungen deutlich. Fragen zur Betreuungssituation von Soldaten und deren Familien rund um die Auslandseinsätze waren in der anschließenden Diskussion dann ebenso Thema wie solche zur Wiedereinsetzung der Wehrpflicht oder zum Sachstand bei den Einsätzen zur Bekämpfung der Piraterie durch die deutsche Marine.
