Die 8. Landesvorstandssitzung in Neckarsulm befasste sich unter Leitung von Gerhard Stärk u.a. mit der personellen Besetzung wichtiger Gremien der Landesversammlung. Foto: DBwV/Ingo Kaminsky
Zu Gast beim Landesvorstand: Bundesvorsitzender und Vorsitzender Heer
Zeitgleich zur 8. Vorstandssitzung des Landesverbands Süddeutschland in Neckarsulm brandete eine Diskussion in den Medien über das geplante Eckpunkte-Papier zur Zukunft der Bundeswehr auf, welches die Verteidigungsministerin Mitte Mai vorstellen will. Allein die Ankündigungen der geplanten Strukturveränderungen in den Kommandoebenen löste Unruhe und zum Teil Unverständnis bei einzelnen Spitzenmilitärs, aber auch bei Bundestagsabgeordneten aus. Auch der DBwV-Bundesvorsitzende war gefordert, Position zu beziehen.
Die Position des Bundesvorsitzenden zu angekündigten Strukturveränderungen
Via Videokonferenz zur Landesvorstandsitzung zugeschaltet nutzte Oberstleutnant André Wüstner die Gelegenheit, den Vorsitzenden im Landesvorstand seine Position zu erläutern. Er rät, Ruhe zu bewahren und erinnerte daran, dass der DBwV im Einklang mit dem vorherigen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels in der Vergangenheit bereits mehrfach Strukturveränderungen gefordert habe, um festgestellte Dysfunktionalitäten, Verantwortungsdiffusion und mangelnde Einsatzbereitschaft in der Bundeswehr abzustellen. Die nunmehr vorliegenden Veränderungen im Eckpunkte-Papier werde der DBwV bewerten und ggf. Vorschläge zur Verbesserung einbringen. Maßstab werde sein, inwieweit dadurch die von der NATO geforderte und politisch zugesagte „Kaltstartfähigkeit“ der Bundeswehr hergestellt sowie Führungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft verbessert werde. „Warten wir gespannt ab, welche der seit langem notwendigen Anpassungen nach der Bundestagswahl angepackt und vor allem bezahlt werden können.“, riet der Bundesvorsitzende.
Heeressoldaten profitieren von weiteren Verbesserungen
Persönlich vor Ort bei der 8. Vorstandssitzung war der Vorsitzende Heer im DBwV. Oberstleutnant Thomas Behr stellte seine Arbeit und die Vorteile insbesondere für Soldaten des Heeres vor. Er berichtete über Erfolge und weitere angestrebte Verbesserungen, die der DBwV insbesondere für Heeressoldaten u.a. in den Entwurf des BBVAnpÄG einbringen will. Änderungen werden angestrebt z.B. beim ATZ (Steuerfreiheit, Dynamisierung) und bei verschiedenen Zulagen. So solle die Höhe der Führungszulage nach Verwendungen gestaffelt werden. Neue Zulagen werden für Alarmierungsverpflichtungen (NRF, VJTF etc.) und für Spezialisten der Gebirgsjägertruppe und Kräfte der Kampfmittelabwehr gefordert. Dem Wunsch nach einer Spezialisten-Besoldung stehe er skeptisch gegenüber, so Behr. Ihm habe noch keiner erklären können, an wen diese Forderung konkret adressiert ist. Behr befürchtet nachteilige Auswirkungen für die mühsam errungenen Zulagen für Spezialisten im Heer.
Im Weiteren fasste der Landesvorstand wichtige Beschlüsse zur Landesversammlung im Juli 2021. Landesvorsitzender Gerhard Stärk und der Landesgeschäftsführer Benno Spitzweg sehen die Vorbereitungen für die Landesversammlung auf einem guten Weg Dank auch der aktiven Mithilfe der Delegierten aus den Kameradschaften.
