Tagung mit Kompaniefeldwebeln in Giengen

Haushaltlage verzögert BBVangG

So waren die Erwartungen an den Vortrag von Oberstleutnant i.G. Dr. Detlef Buch groß. Der Vorsitzende Fachbereich Besoldung, Haushalt und Laufbahnrecht informierte die Spieße über den aktuellen Sachstand bei längst fälligen, aber aus politischen und haushälterischen Gründen erneut zurück gestellten Gesetzgebungen zum Bundesbesoldungs- und -versorgungsangemessenheitsgesetz (BBVAngG). Die von der Politik benannten Gründe (Haushaltlage, Konkurrenz zur Rentendebatte u.a.) stoßen angesichts der in den Bundesländern teilweise bereits umgesetzten verfassungsgemäßen Alimentation bei den Spießen auf wenig Verständnis. „Es geht daher zunächst darum, die bisherigen Erfolge abzusichern.“, so Dr. Buch und erinnerte dabei auch an Erfolge des DBwV wie der Wiedereinführung der Ruhegehaltsfähigkeit der Zulagen. Auch die aktuelle Diskussion um  Flexibilisierung der SAZV mit einer angestrebten Erhöhung der Dienstzeit, die aktuelle Personalsituation der Bundeswehr mit Überführung in neue Strukturen stellt den DBwV vor Herausforderungen. Beispielhaft verdeutlichte Dr. Buch die Positionen des Verbandes bei Besoldung und Zulagen, Versorgung und Arbeitszeit sowie zur Mobilität bei Auslandsrückkehrern.

Vom Personalamt der Bundeswehr stellte Kapitän Christian Faust die Personalentwicklung bei Unteroffizieren und Offizieren MilFD vor. In der Diskussion um Möglichkeiten der Personalgewinnung und  -bindung bemängelten die Spieße die noch immer bestehenden Erschwernisse, eigenes Personal in den Dienststellen auf vorhandene Dienstposten halten zu können. Unzufrieden zeigten sie sich trotz erfolgter Anpassungen beim Beurteilungssystem.

Herausforderungen bei Aufstellung der Litauen-Brigade

Wie bei Kapitän Faust so war auch bei Landesvorsitzendem Oberstleutnant a.D. Josef Rauch die nachhaltige Personalgestellung für Litauen-Brigade und 10. Panzerdivision (Division 2025) ein wichtiges Thema, wovon die Einheiten der Spieße selbst betroffen sind. Rauch berichtete von seinen Eindrücken eines Besuches in Litauen, bei dem sich Teile des Bundesvorstandes über Fortschritte der Stationierungsplanungen und zu erwartende soziale Rahmenbedingungen für die Brigade 45 informierten. Vieles bei dem Leuchtturmprojekt sei aus Sicht von Rauch noch nicht geklärt. Neben der Personalgewinnung sei die Finanzierung der Brigade und die materielle Ausstattung u.a. bei der Kampfunterstützungstruppe noch offen, soziale Rahmenbedingungen wie AVZ und Einsatzversorgung seien noch zu entscheiden. Aber auch die Situation der Familien der Soldaten wie zur ärztlichen Versorgung, zu Wohnraum, Schulausbildung etc. sind offene Fragen. Der vorliegende Zeitplan für die Aufstellung der Brigade 45 in Litauen mit ersten Truppenverlegungen ab 2026 und der Einsatzbereitschaft bis Ende 2027 angesichts schleppender Ausstattung der Bundeswehr trotz Sondervermögen sei mehr als eine Herausforderung, so der Landesvorsitzende.Verzögern auf Anfang 2025 wird sich auch das Inkrafttreten der Neufassung der WDO, die Justitiar Christian Sieh mit seinen Kernelementen vorstellte. Ziel ist es, das Disziplinarrecht schneller, einfacher und effektiver zu gestalten. Nicht  nur truppendienstliche Disziplinarverfahren, sondern auch Entlassungen aus der Bundeswehr bei Extremismus und Volksverhetzung werde mit vereinfachten Verfahren schneller möglich.

„Die Diensthaftpflicht ist ein wichtiges Pfund“, so Hartmut Landbeck von der DBV AXA über die Versicherung, die bereits in der Mitgliedschaft des DBwV enthalten ist. Die Tipps und Informationen von des Rahmenvertragspartner der Bundeswehr zur Diensthaftpflicht, Vorsorge bei Einsätzen und für die spätere Zurruhesetzung spiegelten die Situation von vielen Soldaten in den Einheiten. Das betrifft auch trotz unentgeltlichen truppenärztlichen die Kranken- und Pflegeversicherung, so Frank Liedtke von der Continental, die in der aktiven Dienstzeit als auch im Vorgriff auf die Zeit nach der Bundeswehr in Abhängigkeit vom Status von Bedeutung ist. Die Erfahrungen der Spieße zeigt, dass dies ein Thema bei vielen Soldaten ist.

Hauptmann a.D./Stabshauptmann d.R. Albrecht Kiesner stellte die Arbeit des DBwV im europäischen Dachverband der Soldatenverbände EUROMIL mit seinen Aufgaben und Zielsetzungen vor. Hauptmann d.R. Jörg Raab dankte am Ende seines Vortrages als Landesgeschäftsführer des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. für die Unterstützung, die die Spieße mit ihren Soldaten für die Arbeit des Volksbundes leisten.

Die Spieße sammelten für die Soldaten und Veteranen Stiftung e.V. eine Spende von 250 Euro.