Tagung mit Berufssoldaten im Europasaal der Wilhelmsburgkaserne in Ulm

Es war die richtige Entscheidung, die zweite Tagung für Berufssoldaten (BS) im Landesverband nach Absage des Termins im Oktober nunmehr nachzuholen. 40 Offiziere und Unteroffiziere mit Portepee im Status BS aus verschiedenen Dienststellen Süddeutschlands interessierten sich für die Themen des Tagungsprogramms, zusammengestellt vom Tagungsleiter, Oberstleutnant Josef Rauch. Unter der Überschrift „Wie weiter mit der Bundeswehr?“ gab der Stellvertretende Vorsitzende des Landesverbands selbst einen Überblick über Ergebnisse der aktuellen verbandspolitischen Aktivitäten des DBwV und den noch anstehenden Entscheidungen.

Wie weiter mit der Bundeswehr?

Rauch zeigte sich erfreut darüber, dass auch durch das Drängen des DBwV der Haushalt für die Bundeswehr auf die geforderten 43,2 Mrd. Euro aufgestockt wurde und somit die finanzielle Basis für die weitere Ausgestaltung der Trendwenden erhalten werde. Wenn auch der Mittelabfluss für die notwendigen Beschaffungsmaßnahmen sich wegen fehlender Kapazitäten z.B. im Bereich Rüstung oder Infrastruktur im Bauwesen schwierig gestalte, habe die Ministerin klare Prioritäten für die Mittelansätze. Neben zahlreichen Attraktivitätsmaßnahmen stehe u.a. ganz oben die bessere Ausstattung mit Bekleidung und persönlicher Ausrüstung der Soldaten.

Rauch ging im Weiteren auf die derzeit in Erarbeitung stehenden Gesetzesvorhaben ein. Das „Artikelgesetz 2“ könnte im Juni/Juli 2019 in Kraft treten. Wesentliche vom DBwV geforderte Verbesserungen darin seien u.a. die Anwendung der Einsatzversorgung auf Einsatzgleiche Verpflichtungen, Rentenzahlungen für SaZ und die Anhebung der Besoldung der FwDL auf SaZ-Niveau. Nicht abschließend geklärt seien Regelungen zur Arbeits-/Dienstzeit im Zusammenhang mit der SAZV, dabei die Anrechenbarkeit von Dienstreisen. Vom Tisch solle dagegen der BS-Status für Mannschaften und der Einführung des Dienstgrads Korporal sein. Weitere Themen waren das Bundesbesoldungsänderungsgesetz, das u.a. beinhalten solle die vom DBwV geforderte Anhebung von 60 Zulagen um 40%, verbesserte Anwendung von Personalbindungsinstrumente im Zusammenhang mit der geplanten Modernisierung der Zurruhesetzungspraxis und weitere Verbesserung im sogenannten Mobilitäts-/Umzugspaket.

Aktuelle Aspekte der Personalführung

Oberstleutnant Arne Vollmann vom Bundesamt für Personalmanagement (BAPersBw) gab einen detaillierten Einblick in aktuelle Aspekte der Personalführung von Unteroffizieren und Mannschaften. Er stellte die gegenwärtige Personalentwicklung der Bundeswehr dar, erläuterte Veränderungen bei den Auswahlverfahren für Unteroffiziere und die aktuelle Beförderungslage. Deutlich wurde, dass bei einer zu erwartenden Anpassung der Zurruhesetzung an die allgemeinen Altersgrenzen die Rahmenbedingungen anzupassen seien. Bis 2022 bleibe es jedoch bei der Freiwilligkeit zur Verlängerung der Dienstzeit. In der Diskussion mit Vollmann erkannten die Teilnehmer, dass das BAPersBw nicht für alle mangelhaft empfundenen Dienstpostenbesetzungen mit Seiteneinsteigern oder scheinbar nicht geeigneten Personal verantwortlich sei. Als Personaldecker halte sich die Personalführung bei der Personalauswahl an die Personalforderungen der Truppe respektive Organisationsbereiche. Vollmann bestätigte auf Nachfrage die Einführung eines neuen Beurteilungssystems, jedoch nicht vor 2021.

Stabsfeldwebel Stefan Rohrbach aus Sonthofen von SuchtSelbstHilfeBundeswehr e.V. öffnete den Blick für das Thema Alkoholkonsum bis hin zum Missbrauch und zur Sucht. Aus seinen vielfältigen Erfahrungen gab er Tipps für das Erkennen von Alkoholismus, den Umgang mit Alkoholkranken und konkrete Hilfestellungen. Rohrbach machte klar, dass der Betroffene selbst die Verantwortung für seine Heilung trage und die Konsequenzen zu tragen habe.

Tagungsleiter Rauch stellte am Ende der Tagung nach Rückmeldung aus dem Plenum fest, dass mit den angesprochenen Themen die anwesenden Berufssoldaten wichtige Informationen zu aktuellen Entwicklungen in der Bundeswehr und zur Position des DBwV erhalten haben.