Tagungsleiter Oberstlt Josef Rauch, Landesvorsitzender StFw a.D. Gerhard Stärk mit Direktor Lehre, Oberstarzt Dr. Hans-Ulrich Holtherm, der die Tagungsteilnehmer an der SanAkBw begrüßt (v.l.)
Tagung mit Berufssoldaten an der SanAkBw ein voller Erfolg
München. Unter Leitung des Stv. Landesvorsitzenden Oberstlt Josef Rauch trafen sich mehr als 70 Berufssoldaten von Truppenteilen und Dienststellen aus Bayern und Baden-Württemberg zur ersten Tagung mit Berufssoldaten des Jahres im Audimax der SanAkBw in München, zu der der Direktor Lehre Oberstarzt Dr. Hans-Ulrich Holtherm in Vertretung der Kommandeurin der SanAkBw als Hausherrin begrüßte.
Landesvorsitzender StFw a.D. Gerhard Stärk stellte zunächst aktuelle Schwerpunkte der Verbandsarbeit vor, die sich daraus ableiten, dass die seit Jahrzehnten kleinste Bundeswehr vor den größten Herausforderungen steht. Der DBwV macht bereits jetzt deutlich, dass der Verteidigungsetat für 2018 um weitere 8 Mrd. Euro aufzustocken ist, um die Ziele der Trendwenden Personal und Material beschleunigt erreichen und zugleich die erforderlichen Ausgaben für die aktuell 16 Einsatzgebiete abdecken zu können.
Bei der Trendwende Personal dürfen Maßnahmen der Attraktivitätssteigerung nicht ausschließlich auf die notwendige Nachwuchsgewinnung für die Bundeswehr ausgerichtet sein. Die Berufszufriedenheit des Bestandspersonals als Multiplikator in der Werbung für den Soldatenberuf sei nicht zu vernachlässigen. So sei für den Einsatz in Mali ein erster Erfolg des DBwV in diesem Jahr mit der Anpassung des AVZ erreicht, eine Anpassung des §63 des Einsatzversorgungsgesetztes ist ein weiteres Ziel.
Stärk stellte zudem die unterschiedlichen Aussagen aus den Wahlprogrammen zur Bundeswehr und zur Sicherheitspolitik der Parteien vor. Er forderte die Teilnehmer der Tagung auf, ihre regionalen Bundestagsabgeordneten in der Wahlkampfphase anzusprechen, um deren Haltung zur Bundeswehr und Vorstellung zur Ausgestaltung der Sicherheitspolitik zu erfahren, aber auch um eigene Positionen in die sicherheitspolitische Debatte einzubringen.
Die Berufssoldaten diskutierten die Änderungen zu den Altersgrenzen für die Zurruhesetzung kritisch. Sie befürchten Einschränkungen in der Förderung für Bestandspersonal durch längere Dienstzeiten, aber auch durch Wiedereinsteller mit entsprechendem Dienstgrad. Darüber hinaus bestehende Forderungen formulierten die Tagungsteilnehmer in Anträgen an die Landesversammlung Süddeutschland.
Referatsleiter der Abteilung Recht im DBwV, Sebastian Lohmüller, machte zu Beginn seines Vortrags klar: "Alles Bisherige zur SAZV war wenig zu dem, was uns zur Personalsituation erwartet." Er stellte den Sachstand und weitere Planungen zur Trendwende Personal vor. Dabei wurde deutlich, dass sich die Zielsetzungen der Trendwende Personal – Schaffung eines flexiblen, anpassungsfähigen Personalkörper – nachteilig für die Soldaten auswirken können.
Flexibilität sei nur erreichbar zu Lasten von Planbarkeit und damit zum Nachteil des Personals. Andererseits werden Schwerpunkte gesetzt – wie der Aufbau des Cyber-Kommandos, die Herstellung der 24/7-Fähigkeit des GÜZ unter den Forderungen der SAZV und die rasche Aufstockung der Personalstärke der Bundeswehr – die angesichts fehlenden (Fach-)Personals, unzureichender Ausbildungskapazität oder Infrastruktur zu Lasten andere Bereiche in der Truppe gehe. Hier ist der DBwV gefordert, der die Fragen seiner Mitglieder aufnimmt und Lösungsansätze bei den zuständigen Referaten im BMVg einbringt.
Lohmüller stellte als Beispiele das „Laufbahnkonzept 2017 des DBwV“ mit neuen Dienstgraden und einer Laufbahn für Spezialisten sowie den “BS-Vario mit Versorgung“ des DBwV vor. Die Modelle werden einerseits der Forderung nach Flexibilisierung gerecht und erlauben einen Übergang ohne sozialen Abstieg nach Beendigung des Dienstes bei der Bundeswehr. Die Reaktionen der Tagungsteilnehmer zeigten, dass dies ein möglicher Weg bei der Umsetzung der Trendwende Personal sein kann.
Oberstlt Josef Rauch weckte mit der Vorstellung der vielfältigen und veränderten Angebotspalette der FöG das Interesse der Soldaten. Zum Abschluss wies er die Tagungsteilnehmer auf Änderungen in der steuerlichen Behandlung des Trennungsgeldes nach dem Schreiben des BMVg vom 06.01.2017 hin, welches zu Steuererstattungen rückwirkend bis 2014 führen kann. Dies beträfe auch seit 2014 in den Ruhestand versetzte Soldaten. Die zweite Tagung mit Berufssoldaten des Landesverbandes ist für den 25.10.2017 in Ulm geplant.
