Teilnehmer der Einheitsführertagung mit den Referenten von BundeswehrVerband und BAPersBw. Foto: Ingo Kaminsky
Informative Tagung mit Einheitsführern
Soziale, dienstliche und verbandsinterne Themen standen in Giengen auf dem Programm.
Ihre Erwartungen an die zweitägige Einheitsführertagung im baden-württembergischen Giengen machten die Teilnehmer gleich zu Beginn deutlich: interessante Vorträge mit hilfreichen Informationen und einen intensiven Meinungsaustausch zu den aufgerufenen Themen. Dem entsprach Tagungsleiter Hauptmann Roland Ehrenberger mit seinem Programm, das mit seinen sozialen, dienstlichen und verbandsinternen Themen für die Chefs viele Hintergrundinformationen zu gesetzgeberischen Maßnahmen und Angebote zur Unterstützung ihrer verantwortungsvollen Aufgaben als Disziplinarvorgesetzte bereithielt.
Chefs sind wesentliche Weichensteller in der Personalentwicklung
Einen Blick hinter die Kulissen der Personalführung im BAPersBw erlaubte Oberst Dirk Meckelholt bei der Vorstellung seiner Arbeit. Als Referatsleiter für die Personalführung der Offiziere des Heeres sieht er die Chefs als wesentliche Weichensteller im Rahmen der Personalentwicklung. Deshalb erwarte er – wissend um die inflationäre Entwicklung innerhalb eines jeden Beurteilungssytem – ehrlich und offen zu beurteilen. Die Bedeutung von Beurteilungen, aber auch die Grenzen, machte Meckelholt in der Diskussion mit den Chefs deutlich: „Beurteilungen sind nicht Teil des Belohnungssystems, sondern sind Führungsinstrument!“ Dabei sehe er durchaus, dass dies für Beurteilende oft schwierig und herausfordernd sei.
Dass dabei Beurteilungen lediglich ein Baustein der Personalentwicklung seien, wurde an Beispielen deutlich. Bei aller aufflammender Kritik am neuen Beurteilungssystem sieht Meckelholt in der erneut deutlicheren Differenzierung einen Vorteil, um Entscheidungen u.a. in Auswahlkonferenzen beim BAPersBw anhand der Aktenlage klarer treffen zu können. Eines wurde jedoch auch klar: „Um Karriere zu machen, braucht es einen Verwendungsaufbau – allein Beurteilungen sind nicht ausschlaggebend“, so sein Rat an die Chefs.
Neues bei WDO, SBG und BBVAngG
Experten aus der Abteilung Recht des DBwV brachten die Teilnehmer auf Stand bei den aktuell laufenden Gesetzgebungsverfahren. Justitiar Christian Sieh informierte über Entwicklungen beim Dienst- und Disziplinarrecht. Er zeigte sich optimistisch, dass die neue WDO noch in diesem Jahr in Kraft gesetzt wird. Damit sollen u.a. Verfahren bei Truppendienstgerichten deutlich verkürzt werden und die disziplinaren Möglichkeiten erweitert werden. Zu fordern sei aber auch eine verbesserte Ausbildung der Disziplinarvorgesetzten. Zum neu zu schaffenden Entlassungstatbestand im 16. Änderungsgesetz zum Soldatengesetz wusste Sieh zu berichten, dass die so beabsichtigte Entlassung auf Grundlage eines einfachen Verwaltungsaktes bei Soldaten nur in engen Grenzen möglich sein soll. Politischer Wille bleibe jedoch die Möglichkeit schneller Entlassung, wenn Soldaten nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen.
Seit drei Jahren begleitet der Vorsitzende Fachbereich Besoldung, Haushalt und Laufbahnrecht im DBwV die Entwicklungen beim Bundesbesoldungs- und -versorgungsangemessenheitsgesetz (BBVAngG) zur Umsetzung einer verfassungsgemäßen Alimentation. Oberstleutnant i.G. Dr. Detlef Buch informierte über Hintergründe und machte deutlich, wo der DBwV seine Forderungen im Gesetzentwurf umgesetzt hat und wo Kompromisse einzugehen waren. Die Chefs interessierte insbesondere der an die Kindergeldzahlung gekoppelte alimentative Ergänzungszuschlag sowie die Auswirkungen auf die Beihilfe der beihilfeberechtigten Angehörigen. Dr. Buch erläuterte zudem die weiteren Schritte bei der Übertragung der Ergebnisse der aktuellen Tarifrunde im öffentlichen Dienst auf die Soldaten.
Welche Auswirkung die Heraufsetzung der Beihilfe für beihilfeberechtigte Angehörige der Soldaten nach dem Bundesbesoldungs- und -versorgungsangemessenheitsgesetz (BBVAngG) habe, erläuterte der Rahmenvertragspartner Frank Liedtke von der Continentale. Er klärte zudem darüber auf, was für eine optimale, gute Absicherung und Vorsorge für Soldaten und deren Familienangehörige wichtig sein sollte und welche Vorteile eine Anwartschaftsversicherung für SaZ und BS habe. Liedtke empfiehlt, den Versicherungsschutz regelmäßig zu prüfen und der veränderten Lebenssituation oder den gesetzlichen Änderungen anzupassen.
Soldaten verdienen mehr öffentliche Wertschätzung
Anerkennende Worte für die Soldaten fand der stellvertretende Landrat von Heidenheim a.d. Brenz bei seinem Besuch der Tagung. Nach der Vorstellung des prosperierenden Landkreises nahm Michael Felgenhauer den Landesverband, die Bundeswehr und den Dienst der Soldaten als Verteidiger und Helfer in Katastrophen in den Blick. Aus Sicht des Landkreises sprach Felgenhauer den Soldaten Dank und Respekt für den Einsatz insbesondere in der Corona-Pandemie (Notfallkrankenhaus, Impfzentren, Kontaktverfolgung, Corona-Taskforce) aus. Er finde, dass dieser Einsatz mehr öffentliche Wertschätzung verdiene, sehe aber auch angesichts der zahlreichen Katastrophen die Bevölkerung in der Pflicht, mehr für ihre eigene Resilienz zu tun - Themenfelder, die Felgenhauer und Tagungsteilnehmer in Gesprächen beim Kameradschaftsabend weiter vertieften.
Erfolgreiche Verbandsarbeit geht nur mit ehrenamtlichen Mandatsträgern
Die Arbeit des BundeswehrVerbandes nahm Landesvorsitzender Stabsfeldwebel a.D. Gerhard Stärk in den Blick und machte damit deutlich, wie Interessen der Mitglieder wahrgenommen werden. Mandatsträger des Landesverbandes wirken auf Bundesebene in mehr als zehn Arbeitsgruppen mit, so bei Themen wie Beteiligungsrecht, Versorgung und Beihilfe, Betreuung und Fürsorge, Reservisten, Zivile Beschäftigte. Mandatsträger seien zudem erste Ansprechpartner für Mitglieder vor Ort in den Einheiten. Ohne dieses ehrenamtliche Engagement wäre der Verband nicht so stark und erfolgreich. Stärk warb deshalb bei seinem letzten Auftritt als Landesvorsitzender bei den Chefs dafür, Soldaten für eine ehrenamtliche Mitarbeit im DBwV zu gewinnen und diese Mandatsträger zu unterstützen. Andererseits biete der BundeswehrVerband den Chefs Unterstützung an. Diese gehe weit über Fach- und Zielgruppentagungen u.a. für Kommandeure, Einheitsführer, Kompaniefeldwebel hinaus, wie Außendienstmitarbeiter Daniel Grabmann mit seinen Angeboten für Unterrichtungen in den Einheiten und Verbänden herausstellte.
