240 Delegierte: Drei Tage dauert die Versammlung des Landesverbands Süddeutschland. Foto: DBwV/Henning
Grüße aus der Staatskanzlei
Der Süden der Republik beschließt fast schon traditionell den Versammlungsmarathon in den Landesverbänden: Rund 240 Delegierte aus Bayern und Baden-Württemberg sind nach Bamberg gekommen, um ihren Landesvorstand zu wählen. Wie fest Bundeswehr und BundeswehrVerband im Süden der Republik verankert sind, zeigte sich an zwei Videobotschaften: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl grüßten zu Beginn die Delegierten und bedankten sich für den Einsatz der Bundeswehr und der DBwV-Mandatsträger.
Während der dreitägigen Veranstaltung gibt es neben den Wahlen Informationen aus erster Hand, etwa zu den laufenden Gesetzgebungsverfahren. Und natürlich nutzen die Verbandsmitglieder, gemäß dem Tagungsmotto „Gemeinschaft — Solidarität — Zusammenhalt“, die Gelegenheit, Erfahrungen sowie Meinungen auszutauschen und die Kameradschaft zu pflegen.
Premiere und große Ehre für den Landesverband Süddeutschland: Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder wandte sich zu Beginn der Tagung per Video an die Landesversammlung: Der Landesvater betonte, wie sehr der Freistaat Bayern zur Bundeswehr steht. In Deutschland jedoch sei zu wenig Wertschätzung zu spüren, „psychologisch, verbal und finanziell“. Es sei eine grundlegende Wende erforderlich. Eine Peinlichkeit bestehe etwa darin, dass die Soldaten nicht die notwendige Ausstattung hätten. „Es kann nicht sein, dass die Bundeswehr zu wenig Geld hat“, machte sich Söder zudem für einen höheren Etat stark.
Da wollte Baden-Württemberg nicht zurückstehen. Innenminister Thomas Strobl grüßte ebenfalls via Bildschirm und nannte die Bundeswehr den „Garanten der äußeren Sicherheit“. Aber im Zusammenwirken mit Sicherheitskräften und Katastrophenschutz tue die Bundeswehr auch viel für die innere Sicherheit. Strobl dankte für den großartigen Einsatz der Bundeswehrangehörigen in zahlreichen Krisensituationen. Dafür brauchten sie aber den Rückhalt der Gesellschaft. Strobl schloss ausdrücklich den BundeswehrVerband in seinen Dank ein. Denn der übernehme eine wichtige Mittlerrolle, um die Leistungen der Bundeswehr in der Gesellschaft bekannt zu machen.
Landesvorsitzender Stabsfeldwebel a.D. Gerhard Stärk, der sich erneut zur Wahl als Landesvorsitzender stellt, rückte in seinem Tätigkeitsbericht die Mitgliedergewinnung und -bindung in den Vordergrund. Der Landesverband Süddeutschland hatte seinen Anteil am Mitgliederzuwachs des Gesamtverbandes und steigerte die Zahl von 47.711 im Juli 2015 auf 50.276 im Juli 2019. Der Landesvorsitzende bedankte sich bei allen, die daran mitgewirkt haben, und setzte neue Ziele: Im Jahr 2020 soll die 52.000er Marke fallen. Stärk rief dazu auf, nicht nachzulassen. Jeder könne in seinem Bereich mitarbeiten. Und der Verband habe auch einiges zu bieten: „Andere reden, wir handeln“ — das sei die Stärke des DBwV. Das Mitgliedergewinungskonzept des Verbandes sei zudem nach wie vor ein großer Erfolg, betonte der Landesvorsitzende. Vorträge und Werbemittel würden laufend verbessert.
In Sachen politische Kontakte hat der Landesvorstand es etwas leichter im Freistaat als in Baden-Württemberg. Doch Stärk betonte, dass auch im „Ländle“ die Kontakte gut seien und gepflegt würden. Zum hohen Stellenwert des Verbands im Süden trügen auch die Veranstaltungen bei, an denen der Landesverband aktiv mitwirkt, etwa der Bodenseekongress oder der Expertenstammtisch. Stärk bedankte sich zudem beim Bundesvorstand für die gute Unterstützung in der politischen Arbeit. Im innerverbandlichen Engagement hätten sich besonders die Fach und Zielgruppentagungen als Foren des Austauschs und der Information bewährt. Stärks Fazit: „Wir haben in den vergangenen zwei Jahren unsere Arbeit erfolgreich erledigt.“
Wie das für den gesamten Verband in allen Handlungsfeldern aussieht, schilderte Bundesvorsitzender Oberstleutnant André Wüstner in seinem Bericht für den Bundesvorstand. Auch der Verbandschef richtete den Blick auf die Mitgliederzahlen. Er betonte, dass es in der heutigen Zeit nicht selbstverständlich sei, wenn es gelinge, immer mehr Menschen von einer Mitgliedschaft zu überzeugen. „Wir verzeichnen nachhaltig steigende Zahlen, und das ist etwas Besonderes.“ Um das zu schaffen, brauche es unterschiedliche Instrumente, aber vor allem Multiplikatoren, die den Wert und die jeweiligen Leistungen des Verbands für den Einzelnen erläutern können. Positiv wirkt auch, dass sich der DBwV seit Jahrzehnten dadurch auszeichnet, dass seine Mitglieder trotz aller Unterschiedlichkeit immer das Ganze im Blick behalten. Dies war und bleibe der Schlüssel zum Erfolg.
Auch beim Ehrenamt gelinge es dem DBwV, gegen den Strom zu schwimmen. „Die Rahmenbedingungen werden nicht besser. Umso bemerkenswerter ist es, dass Menschen sich so enorm bei uns engagieren.“ Künftig müsse es weiterhin gelingen, Menschen als Mandatsträger zu gewinnen, etwa auch im Mannschaftsdienstgrad. „Wenn wir zuversichtlich bleiben und hart daran arbeiten, Menschen ins Ehrenamt zu bringen, bleiben wir zukunftsfähig.“
Mit Blick auf die Ansprache von jungen Menschen gilt es wie in den vergangenen Jahren, immer wieder zu reflektieren und mit diesen ins Gespräch zu kommen. Nach einer jüngsten Umfrage würden junge Leute den Wert von Gewerkschaften und Verbänden grundsätzlich erkennen, diese allerdings in Teilen weniger modern oder nahbar empfinden. Also muss ergründet werden, was junge Menschen mit Bezug zu den Worten „modern“ oder „nahbar“ erwarten und diesbezüglich unsere Schlüsse ziehen. Im Gespräch bleiben, miteinander reden, optimieren - so bleibe der Verband nach den Worten des Bundesvorsitzenden auf Erfolgsspur.
Einer ist stark, viele sind stärker, gemeinsam sind wir unschlagbar
Zum Zustand der Bundeswehr zeichnete Wüstner ein eher düsteres Bild. „Wir spüren gerade aktuell eine gewisse Orientierungslosigkeit, was nicht zuletzt mit der Frage nach der Zukunft der Ministerin zu tun hat." Ob nach einem Wechsel alles besser würde, müsste man abwarten. Insbesondere weil nach wie vor eine enorme Finanzierungslücke für die nächsten Jahre im jüngst vom Kabinett beschlossenen Finanzplan deutlich wird. Die Defizite bei Personal und Material sind nach wie vor enorm gemessen am Auftrag. „Und da ist die Stimmung in Teilen schon mit Frustration zu beschreiben.“ Das treibe den BundeswehrVerband um, denn die Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte geht uns alle an, auch wenn er den Schwerpunkt naturgemäß eher auf die sozialen Rahmenbedingungen lege.
Mit Spannung verfolgen die Verantwortlichen im Verband die Entwicklung im politischen Berlin und in Brüssel. Dabei steht eine Sorge im Vordergrund: dass eigentlich schon beschlossene Vorhaben nicht umgesetzt oder verändert werden könnten. Da geht es etwa um das Haushaltsgesetz oder das Besoldungsstrukturmodernisierungsgesetz. „Bei Letzterem haben wir nun eineinhalb Jahre auf die Umsetzung hingewirkt“, sagte Wüstner. Es sei ein ganz wichtiges Gesetzesvorhaben, das viele Verbesserungen enthalte.
Auch die eventuelle Neubesetzung des Ministerpostens sei natürlich wichtig. Aber: „Wir haben mehr als 60 Jahre zur richtigen Zeit am richtigen Ort den Finger in die Wunde gelegt. Wir haben Verbesserungen erzielt und Interessen durchgesetzt. Das werden wir auch weiterhin tun und nehmen es, wie es kommt“, zeigte sich Wüstner zuversichtlich.
Zum Schluss beschwor Wüster den Zusammenhalt des Verbands. Er erinnerte an ein früheres Motto: Einer ist stark, viele sind stärker, gemeinsam sind wir unschlagbar. „Wenn wir danach leben, werden wir weiterhin erfolgreich sein.“
Christian Lange, Zweiter Bürgermeister Bambergs, hatte den Bundeswehrangehörigen wie die Landespolitiker eingangs ausdrücklich für ihr Engagement gedankt. In ganz unterschiedlichen Funktionen trügen sie zur Sicherheit bei und leisteten damit einen Dienst für alle Bürger.
