Bei der BS-Tagung des Landesverbandes nahm sich Landesvorsitzender Oberstleutnant a.D. Josef Rauch den sicherheitspolitischen Herausforderungen mit ihren Auswirkungen auf die Bundeswehr aus Sicht des DBwV an. Foto: IK
Berufssoldaten informieren sich bei der Tagung des Landesverbands
Die Reinhardt-Kaserne in Ellwangen bietet sich wegen der zentralen Lage als nahezu idealer Standort für eine zweite Tagung der Berufssoldaten des Landesverbandes Süddeutschland an. Zu dieser Veranstaltung Anfang November 2024 fanden nahezu 60 Berufssoldaten den Weg nach Ellwangen, um sich über aktuelle und anstehende Änderungen im Dienstrecht und sozialen Rahmenbedingungen in der Bundeswehr, aber auch über die eigene Vorsorge zu informieren.
Landesvorsitzender Oberstleutnant a.D. Josef Rauch begann seinen Vortrag zunächst mit dem Sachstand zum Alimentativen Ergänzungszuschlags (AEZ). Der BundeswehrVerband arbeite darüber hinaus an weiteren, offenen „Baustellen“, wie den BS für Mannschaften, die Ruhegehaltsfähigkeit für weitere Zulagen, die Betreuungs- und Versorgungssituation oder Nachbesserungen beim Versorgungsausgleich und den Hinzuverdienstgrenzen. Deutlich machte Rauch, dass weitere Verbesserungen der sozialen Rahmenbedingungen nicht losgelöst von aktuellen, politischen Entwicklungen und Herausforderungen in der Bundeswehr auf dem Weg zur Verteidigungsfähigkeit und Kriegstüchtigkeit gesehen werden können.
Auch wenn mit dem Ausruf der Zeitenwende auf den Ukraine-Krieg schnell reagiert wurde, bleibe in der Umsetzung bis heute vieles unzureichend. Rauch machte dies fest an den NATO-Zusagen Deutschlands (u.a. Division 2025) als auch an den NATO-Forderungen für weitere Brigaden (neben der Litauen Brigade) zur Verteidigung der NATO-Ostflanke. Dafür brauche es angesichts der Bedrohung Russlands mehr Tempo bei der Personalgewinnung, bei der Beschaffung von Großgerät und Munition. Die sozialen Rahmenbedingungen für den Dienst unter diesen neuen Herausforderungen sollen dabei im Artikelgesetz Zeitenwende festgeschrieben werden.
Änderungen im Soldatengesetz, Novellierung der WDO und Änderungen der SAZV
Alexander Karnop, Referent für Dienst-, Disziplinar- und Strafrecht in der Abteilung Recht des DBwV, ist für die Rechtsberatung und die Rechtschutzbearbeitung der Mitglieder, aber auch verbandspolitische Grundlagenarbeit mitverantwortlich. Er erläuterte die Auswirkungen des 16. Soldatengesetz-Änderungsgesetzes mit dem darin neu geschaffenen Entlassungstatbestand, der ein schnelles Entfernen von Soldaten aus der Bundeswehr mit einem einfachen Verwaltungsakt ermöglicht, die nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Schneller, einfacher und effektiver sollen Disziplinarangelegenheiten mit der seit 17.10.2024 verabschiedeten Wehrdisziplinarordnung zum Abschluss gebracht werden, die in vier Monaten in Kraft tritt. Insbesondere disziplinargerichtliche Verfahren sollen wesentlich schneller zum Abschluss geführt werden. Gestärkt werde mit der neuen WDO auch die Position der Disziplinarvorgesetzen, die mehr und wirksamere Instrumente an die Hand bekommen. Mit Informationen zu anstehenden Anpassungen der SAZV und zum Beurteilungswesen brachte Kanop die Berufssoldaten auch bei diesen Themen auf den aktuellen Stand.
Wie geht es weiter nach der Zurruhesetzung?
Der Weg bis zur Zurruhesetzung ist für Berufssoldaten lang, dennoch sollten bereits jetzt die ersten Weichen dafür gestellt werden. Experte dafür im Landesverband ist Oberstabsfeldwebel a.D. Bernhard Hauber. Mit guten Argumenten und Beispielen aus der Praxis überzeugte der Vorsitzende ERH im Landesverband die Berufssoldaten, sich bereits jetzt um Vorsorgefragen zu kümmern. „Mitglied im DBwV zu sein lohnt sich! Mitglied im DBwV als ‚Pensionär‘ zu sein lohnt sich erst recht!“, ist Hauber überzeugt. Bei Themen, die permanent gesetzlichen Anpassungen unterliegen, wie Versorgungsausgleich, Beihilfefragen, WDB oder Hinzuverdienstgrenzen sei es gut, im BundeswehrVerband kompetente Ansprechpartner für Information und Hilfe zu haben.
Zudem biete der DBwV mit seiner im Mitgliedsbeitrag der Ehemaligen enthaltenen Pflege-Assistance eine unbürokratische, schnelle und kurzfristige Hilfe bei Unfällen. Hauber erläuterte zudem, wie Beihilfeberechtigte gerade bei der kostenintensiven stationären Pflege finanziell entlastet werden. Er rät den Berufssoldaten ihre Anwartschaftsversicherungen – soweit nicht bereits geschehen – mit einem Ergänzungstarif aufzuwerten, der später gerade bei kostspieligen Implantaten finanziell entlastet.
Die Teilnehmer zeigten sich zufrieden mit der Themenwahl, mit der Tagungsleiter Stabsfeldwebel a.D. Matthias Schneider den Informationsbedarf zu Entwicklungen in der Bundeswehr und den Positionen des DBwV dazu deckte.
