Teilnehmer und Referenten an der Lili-Marleen-Skulptur, dem Symbol der engen Verbundenheit Munsters mit dem Militär Foto: DBwV
Munster: Zustimmung und Kritik
Munster. Bei einer Informationsveranstaltung des Landesverbandes Nord in Munster standen die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Mittelpunkt. Unter Leitung von Oberstleutnant Stephan Müller befassten sich die Teilnehmer mit den Aufgaben der DBwV-Ansprechpartner bei den Einsatzkontingenten und in einsatzgleichen Verpflichtungen. Informationen über aktuelle Entwicklungen in den Streitkräften und die Verbandspolitik vermittelte aus erster Hand der Landesvorsitzende Nord.
Oberstleutnant Andreas Brandes stellte in seiner Einführung fest: „Es tut sich in dieser Legislaturperiode des Bundestages unglaublich viel.“ Er wies unter anderem darauf hin, dass 2019 ein Teil der auf Beförderung wartenden Soldatinnen und Soldaten den nächsten Dienstgrad erreichen kann, da derzeit dafür Haushaltsmittel bereitgestellt werden. Brandes sprach weiter die anstehende, umfassende Novelle der Soldatenlaufbahnverordnung an, durch die zur Umsetzung eines entsprechenden Gerichtsurteils alle Mindestbeförderungszeiten entfallen.
Weitere Inhalte der Novellierung werden zumindest ein neuer Dienstgrad und der Seiteneinstieg in die Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes sein. Deutliche Kritik äußerte der Landesvorsitzende daran, dass als Einstellungsvoraussetzung für die Laufbahn der Offiziere des Truppendienstes künftig ausschließlich das deutsche Abitur verlangt werden soll. Bisher können sich Bewerber auch durch entsprechende, anerkannte ausländische Abschlüsse oder die Fachhochschulreife sowie die Mittlere Reife nebst Berufsausbildung qualifizieren.
Brandes erläuterte die Forderung des DBwV, jedem Dienstgrad eine eigene Besoldungsstufe zuzuordnen: „Es muss sich auszahlen, wenn jemand Verantwortung für Mensch und Material trägt. Eine Besoldungsstufe für drei Ränge mit höchst unterschiedlichen Aufgaben hat nichts mit Attraktivität zu tun.“ Notwendig ist nach seinen Ausführungen auch eine Führungszulage, „für Soldatinnen und Soldaten, die Tag für Tag vor der Truppe stehen, morgens die Ersten und abends die Letzten sind.“
Angesichts der Vollbeschäftigung in Deutschland, des Abbaus des Wehrersatzwesens, einer maroden Infrastruktur und dem Mangel an Ausbildern nannte der Stabsoffizier die in letzter Zeit lautgewordenen Forderungen nach Wiedereinführung der Wehrpflicht „nicht lauter“. Er stellte fest, dass die Bundeswehr „gar nicht in der Lage wäre“, diese Aufgabe zu bewältigen. Der Landesvorsitzende teilt damit die Position von General Eberhard Zorn. Der Generalinspekteur der Bundeswehr hatte in einem Interview kürzlich deutlich gemacht, dass für die heutigen Aufgaben der deutschen Streitkräfte, also Auslandseinsätze sowie die Landes- und Bündnisverteidigung, die „Wehrpflichtigen der alten Zeit“ nicht benötigt werden.
Oberstleutnant Müller, Beauftragter des Landesverbandes Nord für die Ansprechpartner in den Auslandseinsätzen, unterstrich in seinen Ausführungen die Notwendigkeit, den Bundeswehrangehörigen in den Auslandsmissionen Ansprechpartner des Deutschen BundeswehrVerbandes zur Seite zu stellen. Der Stabsoffizier erläuterte deren Aufgaben als „Brücke zur Verbandsorganisation in der Heimat“ und machte klar, dass es keine andere Interessenvertretung oder Berufsorganisation in Deutschland gibt, die ihre Mitglieder weltweit betreut.
Kritisch wurden von den Teilnehmern bestimmte Rahmenbedingungen in Sachen Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) gesehen. An dieser Speerspitze der NATO, einer schnell verlegefähigen, multinationalen Einsatztruppe mit hoher Bereitschaft, ist die Bundeswehr maßgeblich beteiligt. Zur Ausbildung der Soldatinnen und Soldaten werden komplexe Vorhaben durchgeführt, darunter in diesem Jahr die multinationale Übung Trident Juncture in Norwegen.
Diese Übung betreffend wurden während des Treffens Probleme und offene Fragen angesprochen. Hierbei ging es neben der bekannten materiellen Mangelwirtschaft im Wesentlichen um die Rechtssicherheit in Sachen Einsatzversorgung bei derartigen Missionen sowie die Ausgleichsregelungen für zeitliche Belastungen. Die Teilnehmer nahmen die Nachricht positiv auf, dass die Versorgung bei einsatzgleichen Verpflichtungen im Laufe des Jahre 2019 der bei Auslandseinsätzen angeglichen wird.
