Bw2025: Für eine zukunftsfeste Bundeswehr
Vier Jahre ist es her, dass der Deutsche BundeswehrVerband seine erfolgreiche Kampagne „Schlagkräftige Bundeswehr 2020“ gestartet hat. Der Verband beschrieb damit eine ideale Bundeswehr im Jahr 2020. Danach ist vieles in Bewegung geraten: Attraktivitätsoffensive, höherer Verteidigungshaushalt, Trendwenden – das alles ist gut, aber eben noch nicht immer gut genug. Zumal es oft am nötigen Tempo der Umsetzung fehlt. Der DBwV hat versprochen, nicht locker zu lassen. Auch wenn schon viel erreicht wurde: Jetzt ist die Zeit für den nächsten Schritt gekommen.
Mit der „Schlagkräftigen Bundeswehr 2025“ zeigt der DBwV auf, was in der laufenden Legislaturperiode des Bundestags unternommen werden muss, um die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte wiederherzustellen. In diesen Tagen werden die der Kampagne zugrunde liegenden Broschüren den wesentlichen Entscheidungsträgern in Regierung und Parlament übergeben. Zuerst erhielt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein druckfrisches Exemplar der „Bw2025“ aus den Händen des Bundesvorsitzenden, Oberstleutnant André Wüstner. Als Mitglied im Deutschen BundeswehrVerband haben auch Sie ab heute schon die Möglichkeit, im internen Bereich einen Blick in die neue Broschüre zu werfen.
Was steht in der „Bw2025“? In sieben Kapiteln stellt der DBwV konkrete Forderungen auf: Sicherheitspolitik, Personal, Ausrüstung und Infrastruktur, Einsatzrealität, Vertrauen, Verankerung sowie Haushalt. Auf diesen Feldern muss die Politik aktiv werden, um die Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr sicherzustellen. Es gilt, einen klaren, aufeinander abgestimmten Kurs abzustecken, von dem nicht abgewichen werden darf.
Die Erfahrungen der vergangenen vier Jahre haben gezeigt, dass der Deutsche BundeswehrVerband mit der Kampagne „Schlagkräftige Bundeswehr“ genau in der Zielmitte lag. So ist es nur logisch und konsequent, jetzt mit der „Bw2025“ weiter voranzugehen. Nach dem Aufschlag mit der „Bw2020“ hat der DBwV das „Artikelgesetz Attraktivität“ maßgeblich mitbeeinflusst und dabei geholfen, eines der seit vielen Jahren wichtigsten Gesetze für die Bundeswehr auf die Beine zu stellen. Ebenso kann der Verband mit Fug und Recht für sich Anspruch nehmen, die Trendwenden Personal, Ausrüstung und Haushalt mit angeschoben zu haben.
Im April 2016 wurde mit der „Bw2020plus“ nachgelegt, um weiterhin wichtige Prozesse zu beschleunigen. In der Folge kam das 7. Besoldungsänderungsgesetz, das weitere wesentliche Korrekturen für die Menschen der Bundeswehr brachte. Später gelang es dem Verband, eine ganze Reihe wichtiger Themen in den Wahlprogrammen der Parteien zu platzieren, die auch ihren Weg in den Koalitionsvertrag gefunden haben.
Nun haben die neue Bundesregierung und der Bundestag ihre Arbeit aufgenommen. Mit der „Schlagkräftigen Bundeswehr 2025“ zeigt der DBwV deutlich auf, was in den kommenden vier Jahren auf der To-do-Liste der Politik steht. Außerdem bestärkt er die notwendige Richtung für die sich bereits abzeichnenden Gesetzgebungsverfahren, um den bisher nur eingeleiteten oder angedeuteten Trendwenden endlich einen klaren Kurs zu geben. Das gemeinsame Ziel bleibt: eine einsatzbereite Bundeswehr mit motiviertem und hervorragendem Personal.