Wüstner: Wir nehmen Veränderungen mutig an
Verbandstag des DBwV
Ein Jahr vor der 20. Hauptversammlung zogen die Vorstände des Deutschen BundeswehrVerbandes auf dem Verbandstag in Berlin eine äußerst positive Zwischenbilanz. Der DBwV ist eine starke Gemeinschaft und passt sich auch durch innere Veränderung den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen an.
Am ersten Tag schilderte Verbandschef Oberstleutnant André Wüstner die Arbeit des Bundesvorstands in den vergangenen Monaten und berichtete detailliert über die anstehenden Projekte. Dabei richtete er seinen Blick sowohl auf die politischen Aufgaben als auch auf die verbandsinterne Organisation.
"Das jetzige Weißbuch beschreibt die neue Rolle der Bundeswehr vor dem Hintergrund der veränderten sicherheitspolitischen Herausforderungen. Diese neue Rolle zieht Fragen, beispielsweise nach Personal und Ausrüstung, nach sich und diese neue Rolle betrifft ganz konkret die Menschen in der Bundeswehr. Dem müssen wir auch mit unserer eigenen Organisationsstruktur Rechnung tragen." Insgesamt sei man dabei auf einem guten Weg, so Wüstner weiter: "Wenn wir an den letzten Verbandstag anknüpfen und schauen, wo wir jetzt sind, dann haben wir viel erreicht. Wir haben den Organisationsgrad bei der Mitgliedergewinnung nochmal erhöhen können, wir haben in der Verbandspolitk richtige Meilensteine erreicht und wir haben die Eigenoptimierung des Verbandes weiter voran getrieben."
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels, ließ es sich nicht nehmen, dem DBwV persönlich zum 60-jährigen Verbandsjubiläum zu gratulieren. Gleichzeitig dankte er dem BundeswehrVerband für die geleistete Arbeit."Zum Gelingen der Bundeswehr hat der Deutsche BundeswehrVerband existentiell beigetragen." Ausführlich sprach Bartels danach über das neue Weißbuch und die neue außenpolitische Situation für Deutschland, die auch durch den Brexit eine andere geworden sei. "Wenn London raus ist, werden zwangsläufig noch mehr Blicke nach Berlin gelenkt." Deutschlands Rolle in Europa sei in diesem Fall ohne eigenes Zutun noch wichtiger geworden.
In einem weiteren Punkt vertrat der Wehrbeauftragte hingegen eine andere Aufassung als der DBwV. Während der DBwV den Weißbuch-Vorschlag, die Bundeswehr für EU-Ausländer zu öffnen, skeptisch sieht, argumentierte der Wehrbeauftragte anders. "Das ist der Geist der Zeit. Wenn wir Europa wollen, dann werden wir das nicht durch Abgrenzung schaffen." Bartels rechnet allerdings nicht damit, dass die Öffnung der Bundeswehr für EU-Ausländer schon in den kommenden ein bis zwei Jahren große Wirkung entfaltet. Europa steht an seinen Außengrenzen im Osten und im Süden vor großen Herausforderungen, die können wir nur gemeinsam angehen. Und wenn wir mehr Europa in der Verteidigung wollen, müssen wir hin zu einer einheitlichen Verteidigung.", forderte der Wehrbeauftrage. Es sei doch auch jetzt schon an der Tagesordnung, dass Streitkräfte unterschiedlicher Nationen auf Übungen oder im Einsatz eng zusammenarbeiten. "Wir sind also schon jetzt existentiell darauf angewiesen, dass die Zusammenarbeit mit unseren Verbündeten in jedem Einsatz klappt. Um effektiv zu sein, muss das zusammengefügt werden und ich finde es richtig, dass es zusammenwächst."
Zum ebenfalls im Weißbuch thematisierten Bundeswehreinsatz im Innern hatte Bartels ebenfalls eine klare Meinung: "Wir haben in unserem Grundgesetz bereits vier Artikel, die einen Einsatz im Innern ermöglichen. Die müssen wir einfach nur anwenden, da bedarf es keines weiteren Artikels." Der personelle Aufwuchs und die materielle Vollaustattung der Bundeswehr seien nach wie vor eine große Herausforderung und bedürfen einer weiteren Steigerung der Ausgaben für den Verteidigungshaushalt.
Zum Thema europäisches Engagement des Verbands referierte Hauptmann Jörg Greiffendorf. "Europäische Themen müssen uns als Berufsverband betreffen, weil sie unsere Mitglieder betreffen." begründete er gleich zu Beginn die Mitgliedschaft des DBwV in EUROMIL und CESI. Durch eben diese Mitgliedschaft habe man den politischen Einfluss in Europa, den man brauche um etwas zu bewegen.
Der Vorsitzende im Fachbereich Beteiligungsrechte, Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas Hubert, berichtete im Anschluss über das Abschneiden des DBwV bei den diesjährigen Personalratswahlen. "Das Wahlergebnis ist als Erfolg zu werten. Vor allem, weil wir im HPR die stärkste Fraktion stellen."
Danach ging es um die Verbandsorganisation. Hier referierte zuerst der kaufmännische Geschäftsleiter des Verbands, Christian Singer, zur Organisationsstruktur im kaufmännischen Bereich und dann Oberstleutnant Thomas Sohst als Vorsitzender im Medienbeirat zur Optimierung der Medienarbeit.
Schließlich berichtete Nicole Knorz über die Arbeit des Manfred-Grodzki-Instituts (MGI) Instituts, das sie als Geschäftsführerin führt. Im Auftrag des Deutschen BundeswehrVerbandes bietet das MGI Schulungs- und Bildungsveranstaltungen auf dem Gebiet der Beteiligungsrechte an.
Mit der Verabschiedung des Grundsatzbeschlusses "Trendwende Vertrauen" setzte der Verbandstag ein wichtiges und starkes Zeichen nach außen.