Wüstner: „Modernisierung der Bundeswehr jetzt beginnen – jeder Tag zählt!“
Berlin. Bei der Bundeswehr wird früh aufgestanden! Dieser Satz gilt für uns gleich doppelt: Zum Auftakt einer echten „Verteidigungswoche“ mit dem Bericht des Wehrbeauftragten und Mandats-Debatten im Bundestag war Oberstleutnant André Wüstner der erste, der zu den aktuellen Herausforderungen rund um die Bundeswehr Stellung bezog. Und einmal mehr tat er das richtig früh am Tage – im Morgenmagazin.
Seine Kernthese: Nach zwei Jahren der Analyse, Evaluierung und Aufgabenkritik müssen jetzt endlich Entscheidungen getroffen werden. Das gilt sowohl für die Stärkung des Personalkörpers als auch für die Verbesserung der materiellen Ausstattung. Wüstner: „Für beides braucht die Bundeswehr eine in die Zukunft gerichtete Finanzlinie. Nur so kann die nötige Modernisierung garantiert werden. Fakt ist: Die Bundeswehr ist heute ein Sanierungsfall!“
Der Bundesvorsitzende weiter: „Mit unserer personellen und materiellen Ausstattung sind wir am Rand der verantwortungsvollen Erfüllung sämtlicher Anforderungen. Wer jetzt eine neue Ausbildungsmission für den libyschen Sicherheitssektor plant, dem muss klar sein, dass dies nur auf Kosten des Engagements zur Stärkung der Nato geht. Und das wäre mit Blick auf die Verlässlichkeit im Bündnis und einer nur aus der militärischen Balance entstehenden Entspannungspolitik mit Russland grob fahrlässig!"
Noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs habe es so viele Krisen und Konflikte gegeben wie heute, sagte Wüstner. „Wir leben in einer enorm gefährlichen Zeit: Die politisch erzeugte Scheinwelt der Sicherheit bekommt Risse. Die Bevölkerung hat längst bemerkt, dass mit der Globalisierung nun auch die Krisen und Konflikte in Europa angekommen sind. Daher muss nun der Grundsatz ‚Innere und äußere Sicherheit sind Kern staatlichen Handelns’ wieder glaubhaft unterfüttert werden. Das beginnt mit einer in die Zukunft gerichteten Finanzlinie, der ein Modernisierungsplan der Bundeswehr zugrunde liegt.“
Dieser sei von der Verteidigungsministerin vorzulegen und müsse sich im Eckwertebeschluss der Bundesregierung zum Haushalt widerspiegeln. Wüstner: „Wer weiß, dass man Truppenkörper zwar mit einem Federstrich auflösen kann, aber dass es Jahre dauert, um Fähigkeiten durch Ausbildung des Personals mit der jeweiligen Ausrüstung wieder aufzubauen, der erkennt: Jeder Tag zählt!“
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