Weißbuch: Meinungsaustausch ist beendet
Die sogenannte Partizipationsphase im Weißbuchprozess ist beendet. In insgesamt zehn Workshops haben ca. 150 nationale und internationale Experten die vielen Herausforderungen und Perspektiven deutscher Sicherheitspolitik aus verschiedenen Blickwinkeln debattiert. Fast 2.000 Teilnehmer beteiligten sich an spannenden Diskussionen – darunter immer der Deutsche BundeswehrVerband als Interessenvertretung der Bundeswehr.
Beim letzten Workshop „Perspektiven der Bundeswehr“ wurden unter Beteiligung des DBwV-Bundesvorsitzenden, Oberstleutnant André Wüstner, die Resultate der vorangegangenen neun Workshops zusammenzugetragen, um daraus Ableitungen für die Zukunft der Bundeswehr vorzunehmen. Wie bei allen anderen Workshops vorher auch wurde kontrovers wie konstruktiv debattiert – „ein Qualitätsmerkmal dieser außergewöhnlich guten Veranstaltungen“, so Wüstner.
Nun beginnt die nächste Phase der Erstellung des neuen Weißbuchs, in der die vielen Erkenntnisse und Denkanstöße zusammengeführt und ausgewertet werden. 2016 soll das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ vorliegen.
Für André Wüstner ist schon heute klar, dass es ohne eine europäische Arbeitsteilung nicht gelingen kann, den großen Herausforderungen gerecht zu werden. Auch werde man nicht daran vorbeikommen, in die Sicherheit des Landes weiter zu investieren. Ohne eine Erhöhung des Verteidigungshaushaltes und ohne eine Stärkung der zivilen Instrumente sicherheitspolitischen Handelns werde es nicht gelingen, die nötige Handlungsfreiheit zu gewinnen, die die Bewältigung der Zukunft verlange.
Eine besondere politische Aufgabe sieht der DBwV zudem in der Vermittlung der Inhalte des künftigen Weißbuches in die deutsche Gesellschaft. Es reiche nicht, sich darauf zu verlassen, so Wüstner, dass der Flüchtlingsstrom nach Deutschland den Bürgerinnen und Bürgern zeige, was es bedeute, wenn Krisen nicht vor Ort bewältigt werden können.
