Vollgas: DBwV beim Fachgespräch der SPD-Bundestagsfraktion
Berlin. Nachdem der Deutsche BundeswehrVerband schon fast traditionell bei den relevanten Parteien im Programmprozess und an wichtigen Veranstaltungen wie Bundesparteitagen beteiligt ist, gibt es eine weitere, nicht weniger wichtige programmatische Komponente des verbandspolitischen Einflusses: die Fachgremien der Bundestagsfraktionen.
Der Bundesvorsitzende war am 23. Januar auf Einladung des verteidigungspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, zu Gast bei der Klausursitzung der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Ziel war es, insbesondere die Situation der Bundeswehr aus dem Blickwinkel der Soldaten zu beschreiben.
Sowohl beim Impulsvortrag von Oberstleutnant Wüstner, als auch in der anschließenden gemeinsamen Diskussion war das Interesse der SPD-Bundestagsabgeordneten am jetzigen Zustand, aber vor allem auch für die notwendigen Schritte für die Truppe in der kommenden Wahlperiode ungebrochen. Das Bewusstsein, dass die eingeleiteten Trendwenden ihre eigentlichen Ausprägungen erst längerfristig zeigen, kam deutlich zur Sprache. Gerade die richtige Implementierung der vorgesehenen umfangreichen Maßnahmen im Bereich der Trendwende Personal wurde einhellig als maßgeblich für ihren Erfolg erachtet.
Und so ließ es sich Wüstner auch nicht nehmen, einen Abriss über die wichtigsten Hindernisse und deren Abhilfe, etwa bei den Themen Soldatenarbeitszeitverordnung und Altersgrenzen, darzulegen. Weiterhin wurde wie vor vier Jahren die DBwV - Programmatik mit Blick auf eine mögliche Umsetzung in der kommenden Legislaturperiode erörtert. Ohne Programmatik, ohne Ziel, ohne gute Argumentationslinien, ist alles nichts. Dass der DBwV wie kein anderer bereits Ideen für die nächsten Legislaturperiode entwickelt hat, ist selbstverständlich.
Unabhängig von Wahlergebnissen muss schon jetzt Verständnis für die Forderungen des DBwV und einer möglichen Umsetzung in einem kommendem Koalitionsvertrag geworben werden. Somit wird nicht nur das "Heute" gestaltet, sondern das "Morgen" schon vorbereitet.
Denn am Ende geht es nicht darum, wer als erster den richtigen Impuls hatte, sondern dass dieser auch umgesetzt wird. Und um das zu erreichen, muss man stets miteinander reden - parteiübergreifend!
