Der DBwV-Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner schickte einen flammenden Appell in Richtung Politik Foto: DBwV/Bombeke
Verbandstag: Chancen jetzt ergreifen!
Der Deutsche BundeswehrVerband lebt von der Arbeit an der Basis, vielleicht sogar so stark wie kein anderer Berufsverband. Ideen, Kritik und Anregungen kommen direkt von dort, wo die Probleme zuerst erkannt werden: aus den Kameradschaften an den Standorten der Landesverbände. Damit dieser Blick auf die Basis auch zwischen den Hauptversammlungen (HV) geschärft bleibt, gibt es in regelmäßigen Abständen den Verbandstag. Hier trifft sich der Bundesvorstand mit den Vorständen der Landesverbände, um sich über die aktuellen Handlungsfelder auszutauschen – so wie Mitte Oktober in Dahlewitz nahe Berlin.
Fast genau ein Jahr nach der letzten Hauptversammlung ging es um die Fragen: Wie weit ist der Verband mit der Umsetzung der Beschlüsse? Wo hakt es noch und wo muss vielleicht noch nachgesteuert werden? Natürlich stand bei der Tagung, auf der neben anderen der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels und der Generalinspekteur Eberhard Zorn sprachen, auch die große Politik im Fokus. Denn trotz der aktuellen Schwäche der Großen Koalition stehen noch immer wichtige Gesetzesvorhaben auf der Agenda. Hier schaut der DBwV genau hin und wird darauf pochen, dass alle im Koalitionsvertrag enthaltenen Maßnahmen auch wirklich umgesetzt werden.
Der DBwV-Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner zog eine lange Linie von der 20. HV und bilanzierte: „Wir sind im Plan, die Dinge laufen gut – egal ob im Unternehmen, im Verein oder in der Politik.“ Tatsächlich hat sich das Jahr 2018 zu einem „Jahr der Chancen“ entwickelt. Erste Forderungen konnten bereits mit dem Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz oder dem GKV-Versichertenentlastungsgesetz umgesetzt werden. Aktuell ist die Haushaltsgesetzgebung mit ihrer materiellen und personellen Dimension im Fokus. Und auch zwei Artikelgesetze, welche im Jahr 2019 auf den Weg gebracht werden sollen, sind bereits in der Abstimmung.
Mit einem anderen Konzept zeigt der Verband, dass er nicht nur die nahe Zukunft im Blick hat, sondern auch langfristig plant. „BS Vario“ heißt das Vorhaben, das den oft harten Übergang der ausscheidenden SaZ ins zivile Berufsleben abmildern oder einen strukturierten Übergang in den öffentlichen Dienst gewährleisten soll. „Im Kern geht es darum, jungen Menschen eine glaubwürdige Perspektive für die Zeit nach dem Dienst in den Streitkräften zu geben“, sagte Justiziar Major d.R. Christian Sieh, der die Idee vorstellte.
Auch der Wehrbeauftragte des Bundestags nahm diesen Impuls dankbar auf. Er erinnerte daran, dass SaZ gegenüber anderen Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst benachteiligt sind. „Die Bundeswehr bietet im Prinzip nichts anderes als einen Zeitvertrag an, während beim großen Konkurrenten – der Polizei – ein Verhältnis auf Lebenszeit angeboten wird“, kritisierte er. Auch die oft langwierigen Beschaffungsvorgänge nahm Bartels ins Visier. Ihm fehle ein konkreter Plan inklusive optimierter Verfahren, wie das Geld, das durch den Aufwuchs des Verteidigungsetats in den kommenden Jahren zur Verfügung steht, sinnvoll in Ausrüstung investiert werden könne.
Eine richtig gute Nachricht hatte Schatzmeister Hauptmann Jörg Greiffendorf im Zuge seines Vortrags: Er verkündete einen starken Zuwachs bei den Mitgliederzahlen, die sich aktuell bei knapp 204.000 befinden und in einer steilen Kurve nach oben zeigen. Auch der Organisationsgrad hat sich noch einmal verbessert, derzeit sind beispielsweise 72,5 Prozent der aktiven Soldaten Mitglied im Verband. „Das verdanken wir hauptsächlich der guten Arbeit in den Landesverbänden und in der Mitgliedergewinnung“, lobte Greiffendorf. Es zahlt sich langfristig aus, dass der DBwV für alle Menschen der Bundeswehr eintritt, über alle Statusgruppen hinweg bis hin zu den Ehemaligen!
Auch der neue Generalinspekteur Eberhard Zorn ließ es sich trotz eines übervollen Terminkalenders nicht nehmen, dem Verband für seine Arbeit zu danken. „Vieles von dem, was wir bisher erreicht haben, hätten wir ohne den DBwV und seine Vernetzung in die Politik nicht geschafft“, sagte Zorn, der einen lebhaften Überblick über die ersten Monate seiner Amtszeit gab.
Er zeigte auf, dass er auch weiterhin die enge Zusammenarbeit mit dem DBwV suchen werde, sei es bei Fach- oder Zielgruppentagungen vom Mannschaftsdienstgrad bis zum General. Zorn lobte die Interessengemeinschaft von zivilen Beschäftigten und Soldaten im DBwV im Sinne eines gemeinsamen Personalkörpers und eines gemeinsamen Auftrags der Bundeswehr.
„Wer die Notwendigkeit und Möglichkeiten dieses Berufsverbands nicht erkannt hat, der hat weder die Verortung unserer Streitkräfte noch die Wirkungsmöglichkeiten einer Interessenvertretung in unserer Demokratie verstanden“, so Zorn. „Ob Verbesserungsvorschläge gen Politik, das Agieren im Rahmen der Beteiligungsgremien, die Wirkung ihrer Kameradschaften im Handlungsfeld von Bundeswehr und Gesellschaft oder das fürsorgliche Agieren einer Stiftungsfamilie für Familien in Not – all das ist erstklassig und nicht mehr wegzudenken! Gut, dass es den DBwV gibt!“
Im Zuge einer Aussprache betonte der Generalinspekteur unter anderem, dass er das Foderungspapier Bw2025 als absolut zielführend bewerte. Beispielsweise sehe er ebenso wie Ministerin von der Leyen die Notwendigkeit des Ausnahmetatbestandszuschlags mit Blick auf die SAZV oder der Schaffung einer Führungszulage. „Führen muss sich lohnen und das kann man mit einer Führungszulage vom Feldwebel bis zum Stabsoffizier in Führungsfunktion unterfüttern“, bestätigte Zorn auf Nachfrage.
Der Vortrag des Generalinspekteurs setzte den Schlusspunkt unter einen Verbandstag, auf dem auch kontrovers, aber stets fair diskutiert wurde. Die nächsten Schwerpunkte des Verbands liegen jetzt zunächst auf der Begleitung der vielen Gesetzesvorhaben, bevor sich der Fokus auf die anstehenden Landesversammlungen 2019 richtet. Auch dort wird wieder das „Herz“ des DBwV im Mittelpunkt stehen: die Basis – unsere Mitglieder!
