Bundesvorsitzender Oberst André Wüstner (rechts) und sein Stellvertreter Stabsfeldwebel Thomas Schwappacher. Foto: Mario Firyn
Verbandstag 2024 – Standortbestimmung in schwierigen Zeiten
Am 13. und 14. März trafen sich die Spitzenmandatsträger des Deutschen BundeswehrVerbandes zum Verbandstag 2024 in Berlin. Das Motto: Gemeinsam stark. Neben allerhand verbandsorganisatorischen Themen stand auch eine „Positionierung des Verbandstages zu Extremismus und Demokratiefeindlichkeit“ auf der Tagesordnung.
Der Verbandstag, er ist das höchste Organ des DBwV nach der Hauptversammlung. Mindestens einmal zwischen den großen Treffen findet er statt. Sein Zweck: Standortbestimmung, Selbstvergewisserung – und natürlich Diskussion. Immer so, wie es beim Verband guter Brauch ist: mit offenem Visier, klar in der Sache – aber immer kameradschaftlich.
Der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst André Wüstner, schlägt entsprechend in seinem Bericht einen großen Bogen.
Das Land, sagt er, stehe vor einer Vielzahl von Herausforderungen. Die Welt erodiere, Politik und Gesellschaft seien durch eine Gleichzeitigkeit der Krisen gefordert wie nie zuvor. Er sagt: „Die Lage ist bescheiden.“ Und meint dabei sowohl die Lage in der Ukraine, die Produktionskapazitäten der Rüstungsindustrie und die mentale Zeitenwende, die vor allem in der Politik noch fehle. Dazu gehöre natürlich auch das Personal – Wüstner: „Der Elefant im Raum“. Was etwa nutzen Panzer, wenn man keinen habe, der sie fahre.
In einer weltpolitischen Übergangszeit, gefühlter Abstieg der USA, Aufstieg Chinas, gebe es mehr Konflikte: „Darauf müssen wir uns vorbereiten“. Wir, das sind Deutschland, die Bundeswehr und der BundeswehrVerband. Wüstner sagt: „Wenn wir nicht bereit sind, für Demokratie, Recht und Freiheit zu kämpfen, werden wir sie verlieren.“
Als Gast spricht Stephan Kramer, Verfassungsschutz-Präsident in Thüringen, Reserveoffizier und Verbandsmitglied, zum Thema Extremismus. Es geht um die Neue Rechte, um die Linke, die aufhole, um den Drang der Extremen in die gesellschaftlichen Räume. Kramer: „Teile der Gesellschaft radikalisieren sich immer mehr“. Das sei eine Herausforderung für die Demokratie, aber das könne man überwinden, etwa durch Zusammenarbeit. Durch Machen und Tun.
Das ist auch die Devise des Deutschen BundeswehrVerbandes. Eindrucksvoller Beleg: Einstimmig nehmen die Teilnehmer eine „Positionierung des Verbandstages zu Extremismus und Demokratiefeindlichkeit“ an. „Mit dem Grundgesetz“, steht da als Bestandaufnahme, „ist der beste deutsche Staat entstanden, den wir je hatten.“ Der DBwV fühle sich dem auf „besondere Weise“ verpflichtet. Ganz starker Satz: „Der Verband tritt Bestrebungen verfassungsfeindlicher Kräfte, Tugenden wie Vaterlandsliebe, Patriotismus oder Kameradschaft zu kapern, umzudeuten oder zu missbrauchen, entschlossen entgegen.“ Der BundeswehrVerband verstehe sich als „gesellschaftlicher Akteur einer wehrhaften Demokratie.“ Und schließlich: „Menschenfeindliche Überlegungen und Auffassungen lehnt der Verband zutiefst ab.“
Die Teilnehmer besprechen auch Fragen der Mitgliederbindung, zivil wie militärisch, die Erarbeitung einer Handreichung für Veranstaltungen auf örtlicher Ebene, die Digitalisierung des Antragswesens und den Stand der Vorbereitungen zu den Personalratswahlen. Zudem geht es auch um laufende Gesetzgebungsverfahren und viele weitere Themen.
